Die Verwaltung wird beauftragt für die Bewirtschaftung der in der Anlage aufgeführten Parkflächen die Vergabe einer Dienstleistungskonzession vorzubereiten und eine Konzessionsvergabe durchzuführen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

I.          Im Rahmen des HH-Konsolidierungskonzeptes wurde vom Erlanger Stadtrat einstimmig folgende Maßnahmen zur Umsetzung -für Ref. I/ Amt 52 beschlossen:

·         Parkplatzgebühren für Dechsendorfer Weiher einführen

·         Parkplatzgebühren vor städt. Sporthallen und vor Bädern einführen

Ziel der Einführung von Parkgebühren ist die Verbesserung der Einnahmen und somit eine Verbesserung der Haushaltssituation zuerreichen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aufgrund der im Amt 52 nicht vorhandenen personellen Ressourcen und der fachfremden Thematik soll eine Dienstleistungskonzession an eine Fachfirma vergeben werden, um die Parkplätze zu bewirtschaften.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

In Abstimmung mit Amt 24 wurden zunächst drei Parkflächen an Sporthallen ausgewählt.

Diese sind die Parkplätze im Bereich der Karl-Heinz-Hirsemann-Halle, Egon-von Stephani-Halle und Gerd-Lohwasser-Halle. (siehe Anlagen)

Für das Naherholungsgebiet Dechsendorfer Weiher steht lediglich eine Parkfläche zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Diese steht im Eigentum der Bayerischen Staatsforsten, die vertraglich an den Einnahmen zu beteiligen sein wird.

Hinsichtlich der Bewirtschaftung der Parkflächen vor den Bädern ist eine Abstimmung mit den Erlanger Stadtwerken notwendig, die an dieser Stelle zurückgestellt wird.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

X             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:	€	bei IPNr.:
Sachkosten:	€	bei Sachkonto:
Personalkosten (brutto):	€	bei Sachkonto:
Folgekosten	€	bei Sachkonto:
Korrespondierende Einnahmen	€	bei Sachkonto:
Weitere Ressourcen

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

      X               sind nicht vorhanden

Anlagen:       

·         Parkfläche Naherholungsgebiet Dechsendorfer Weiher

·         Parkfläche Karl-Heinz-Hirsemann-Halle

·         Parkfläche Gerd-Lohwasser-Halle

·         Parkfläche Egon-von-Stephani-Halle