Das Budget und Arbeitsprogramm 2026 - Stand: 31.07.2026 - wird zur Kenntnis genommen.

1.    Der Budgetrahmen kann voraussichtlich nicht eingehalten werden, da nicht vorhersehbare hohe Ausgaben im Bereich 3114 „Hilfen zur Gesundheit“ anfallen.

Die Kürzung der Aufwandsansätze für Sach- und Dienstleistungen vom 27.11.2025 im Haushalt 2026 orientierte sich an den tatsächlichen Mittelabflüssen des Jahres 2025. Für diese zu 100 % refinanzierten Aufwendungen erfolgte allerdings keine Ertragsanpassung. Die geplanten Erträge korrespondieren mit den nicht geplanten Aufwendungen und wirken sich entsprechend auf das Budgetergebnis aus.

2.    Eventuell erhöhte Mehreinnahmen oder Minderausgaben gleichen die erhöhten gesetzlichen Leistungen aus, reichen aber zur Deckung der unvorhersehbaren Ausgaben nicht aus.

3.    siehe Anlage „Budget und Arbeitsprogramm 2026 – Stand 31.07.2026 – des Amtes 50“

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.            Ressourcen - entfällt

Anlagen:            Budget und Arbeitsprogramm 2026 – Stand 31.07.2026 – des Amtes 50