Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Anfrage der Erlanger Linken vom 17.07.2026 (siehe Anlage) wird wie folgt beantwortet:

1. Die Zahl der bei der Stadt Erlangen jährlich eingehenden Einbürgerungsanträge ist seit dem Jahr 2021 sprunghaft gestiegen. Während es im Jahr 2020 noch 288 Einbürgerungsanträge waren gingen im Jahr 2024 bereits 1518 Anträge ein. Diese Zahl ist seitdem nur leicht rückgängig. Die Verwaltung hat auf diese Entwicklung reagiert und diverse Maßnahmen ergriffen, die zu einer kontinuierlichen Steigerung der Erledigungszahlen geführt haben (von 229 im Jahr 2020 auf 753 im Jahr 2025).

Es handelt sich im Wesentlichen um folgende Maßnahmen:

-Organisatorische Maßnahmen (Verschlankung der Prozesse, unterschiedliche Bearbeitung von einfachen und komplexen Fällen, Einführung von klaren Kriterien zur Priorisierung)

- Digitalisierung (Einführung der e-Akte, Einführung eines Onlinedienstes mit Schnittstelle zur e-Akte)

- Personelle Maßnahmen (Umwidmung einer Planstelle innerhalb der Abteilung, referatsinterne Verschiebung eines 0,5-Planstellenvolumens aus Amt 30, keine Wiederbesetzungssperre in Abt. 332)

Die Entwicklung der Erledigungszahlen zeigt, dass die vorstehend erläuterten Maßnahmen gegriffen haben, der Fachbereich hat seine Leistungsfähigkeit innerhalb weniger Jahre um ein Vielfaches gesteigert. Leider reichen diese erfolgreichen Maßnahmen dennoch nicht aus, um mit der beispiellosen Entwicklung der Antragszahlen Schritt halten zu können. Auch wenn sich in letzter Zeit eine leicht rückläufige Tendenz der Antragszahlen abzeichnet, werden zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, um in absehbarer Zeit wieder angemessene Bearbeitungszeiten anbieten zu können. Angesichts der Haushaltslage sind die Handlungsspielräume der Verwaltung jedoch begrenzt. Folgende weitere Maßnahmen sind geplant:

- Weitere Verlagerungen von Stellenanteilen innerhalb der Ausländerbehörde

- Größtmögliche Reduzierung der persönlichen Vorsprachen im Rahmen des rechtlich Möglichen

- Einschränkung der telefonischen Erreichbarkeit der Sachbearbeitungen

Zur möglichst effizienten Ausgestaltung der Einbürgerungsverfahren ist es leider erforderlich, die Servicequalität zu senken. Das bedeutet, dass Sachstandsanfragen grundsätzlich nicht beantwortet werden können und dass künftig auch eine telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeitungen erst dann gegeben sein wird, wenn mit der Bearbeitung des Antrags begonnen wurde. Ansonsten würden diese Nachfragen zu viele Kapazitäten der Sachbearbeitungen binden und damit die Situation weiter verschlimmern.

2. Die Erlanger Einbürgerungsbehörde befindet sich selbstverständlich in engem Austausch mit anderen Einbürgerungsbehörden und kennt demnach auch die Softwarelösung der Stadt Nürnberg. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine vollständig digitalisierte und automatisierte Bearbeitung der Anträge. Vielmehr erledigt der sogenannte Softwareroboter der Stadt Nürnberg nur bestimmte Erfassungs- und Schnittstellenprozesse automatisiert, beispielsweise Anfragen bei anderen Behörden. Die inhaltliche Prüfung der Anträge erfolgt auch in Nürnberg durch Sachbearbeiter*innen und es ist auch dort mindestens eine persönliche Vorsprache erforderlich. Die bei der Stadt Nürnberg entwickelte Softwarelösung hat sicherlich einen gewissen Nutzen, verursacht jedoch neben Kosten auch einen erheblichen Pflege- und Nachsteuerungsaufwand. Dieser Aufwand würde sich bei einer deutlich kleineren Einbürgerungsbehörde nicht rentieren.

3. Ziel der Erlanger Einbürgerungsbehörde ist es, den bestehenden digitalen Prozess weiter zu optimieren. Bereits jetzt wird für jeden online gestellten Antrag automatisch eine elektronische Akte angelegt.  Die erforderlichen Anfragen bei den Polizeibehörden, dem Landesamt für Verfassungsschutz und beim Ausländerzentralregister sollen künftig über eine Schnittstelle digital und mit deutlich geringerem Aufwand erfolgen.

Anlagen:             Anfrage der Erlanger Linken