Die Stadtratsausschüsse und sonstigen Gremien werden entsprechend den Vorschlägen
gemäß beiliegendem Verzeichnis besetzt.
Die durch den Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzende bestimmten Gemeindesratsmitglieder werden zur Kenntnis genommen.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadtratsausschüsse und sonstigen Gremien werden entsprechend den vorangegangenen Beschlüssen personell besetzt. Gemäß Art. 33 Abs. 2 Satz 1 GO führt der Oberbürgermeister, einer seiner Stellvertreter oder ein vom ersten Bürgermeister bestimmtes ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied den Vorsitz in den Ausschüssen.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die von den Fraktionen bzw. Gruppierungen und der Verwaltung vorgeschlagenen Personen werden bestätigt. Die durch den Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzende bestimmten Gemeindesratsmitglieder werden zur Kenntnis genommen.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschlussfassung gemäß § 2 Nr. 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat. Kenntnisnahme der Vorsitzenden der Ausschüsse.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:            Ausschuss- und Stadtratsverzeichnis 2026