Die Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Gremien des Bayerischen und Deutschen Städtetages erfolgt seit 2016 per Rotation. Diese Rotation soll beibehalten werden.

Die Sitze werden gemäß dem Verfahren Hare-Niemeyer aufgeteilt.

Die Abfolge der Rotation wird, wie dargestellt, beschlossen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Mit Einführung der Rotation sollte dem Stärkeverhältnis im Erlanger Stadtrat Rechnung getragen werden. Es soll so ermöglicht werden, dass möglichst viele Fraktionen und Gruppen innerhalb einer Wahlperiode einen Vertreter für die Gremien des Bayerischen oder Deutschen Städtetages stellen können.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Bayerischer Städtetag

      Die Stadt Erlangen verfügt in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über insgesamt drei Stimmen.

      Dies richtet sich nach der Satzung des Bayerischen Städtetages. Pro angefangene 50.000 Einwohner besteht der Anspruch auf eine Stimme. Die Stadt Erlangen verfügt demnach über insgesamt drei Stimmen.

      Es wird nun vorgeschlagen, die Rotation gemäß der Stärke der Fraktionen und Parteien fortzuführen. Diese Rotation wird analog der Berechnung der Ausschüsse nach dem Verfahren Hare-Niemeyer berechnet.

      Für die Jahre 2026 bis 2032 stehen damit insgesamt 18 Sitze zur Verfügung. Das Jahr 2032 wird hierbei nicht eingerechnet, da die Vollversammlung erst nach dem 01. Mai 2032 (und damit bereits in der neuen Wahlperiode) stattfinden wird.

      Ein Sitz wird von Oberbürgermeister Volleth in Anspruch genommen und steht daher für die Berechnung nicht zur Verfügung. Es verbleiben somit 12 Sitze.

      Diese werden anhand der folgenden Berechnung aufgeteilt.

      In Abhängigkeit der Jahre ergibt sich folgende Vertretung:

      2026:         CSU, Grüne Liste

      2027:         SPD, Erli

      2028:         CSU, AfD

      2029:         Grüne Liste, FDP

      2030:         SPD, CSU

      2031:         CSU, Grüne Liste

      Deutscher Städtetag

      Der Deutsche Städtetag führt satzungsgemäß im 2jährigen Rhythmus ordentliche Hauptversammlungen durch. Die nächste Hauptversammlung wird daher im Jahr 2027 stattfinden. Innerhalb der aktuellen Wahlperiode wird es darüber hinaus noch die Hauptversammlungen in den Jahren 2029 und 2031 geben.

      Der Stadt Erlangen stehen bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zwei Stimmen zu (bis 250.000 Einwohner zwei Abgeordnete gemäß § 6 Abs. 2 der Verbandssatzung).

      Herr Oberbürgermeister Jörg Volleth nimmt einen Sitz für die Stadt Erlangen wahr.

      Es stehen damit insgesamt 3 Sitze zur Verfügung.

      In Abhängigkeit der Jahre ergibt sich folgende Vertretung:

      2027:         CSU

      2029:         Grüne Liste

      2031:         SPD

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Beibehaltung der Rotation wird am 12. Mai 2026 im Stadtrat beschlossen.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: