Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 109/2025 der SPD-Fraktion vom 13.10.2025 ist hiermit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der EB77 als Eigenbetrieb arbeitet nicht auf Grundlage eines Arbeitsprogramms, sondern auf Basis eines Wirtschaftsplans.  Die im Zusammenhang mit dem Bundesförderprogramm notwendigen Eigenmittel sind im aktuellen Wirtschaftsplan nicht mehr veranschlagt, da sie infolge der angespannten Haushaltslage eingezogen wurden. Aus diesem Grund konnte das Bundesförderprogramm nicht weitergeführt werden und wurde entsprechend zurückgegeben.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Fraktionsantrag der SPD Fraktion 109/2025