Betreff
Antrag zum Haushalt 2026 der Grünen Liste Nr. 140/2025: Schaffung Spielplatz Odenwaldallee
Vorlage
41/096/2025
Aktenzeichen
IV/41
Art
Beschlussvorlage

Das Amt für Stadtteilarbeit wird im ersten Halbjahr 2026 eruieren, ob eine Mittelanmeldung für den Investitionshaushalt ab 2027 für eine Sanierung des Spielplatzes Odenwaldallee realistisch ist und dann vorbehaltlich eines entsprechenden Bedarfsbeschlusses die Mittel anmelden.

Der Fraktionsantrag der Grüne Liste-Fraktion Nr. 140/2025 ist damit bearbeitet


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Der Spielplatz Odenwaldallee muss vollständig saniert werden.  Die Kosten für diese Maßnahme werden auf 490.000,- € veranschlagt. Dabei steht eine Förderung aus Städtebaumitteln in Höhe von 60 % in Aussicht.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Der Sanierung des Spielplatzes im Stadtteil Büchenbach-Nord wird von Amt 41 höchste Priorität beigemessen. Die bereits 2024 geplante Beschlussvorlage zum Bedarf wurde aufgrund der Haushalts­situation bislang nicht eingebracht.
Amt 41 wird im Laufe des ersten Halbjahrs 2026 eruieren, ob eine Mittelanmeldung zum Investitionshaushalt ab 2027 ff. möglich ist. Eine entsprechende Beschlussvorlage zum Bedarf würde dann bis Mitte 2026 in den KFA eingebracht werden. Im Zuge dessen würde auch die GEWOBAU wegen einer Unterstützung angefragt werden.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*
Da zur Sanierung auch umfangeiche Baumpflanzungen gehören, wirkt sich die Maßnahme positiv auf den Klimaschutz aus.

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden


Anlagen: Antrag der Grünen Liste Nr. 140/2025 zum Haushalt 2026