Das Amt für Stadtteilarbeit wird im ersten Halbjahr 2026 eruieren, ob eine Mittelanmeldung für den Investitionshaushalt ab 2027 für eine Sanierung des Spielplatzes Odenwaldallee realistisch ist und dann vorbehaltlich eines entsprechenden Bedarfsbeschlusses die Mittel anmelden.
Der Fraktionsantrag der Grüne Liste-Fraktion Nr. 140/2025 ist damit bearbeitet
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Der Spielplatz Odenwaldallee muss vollständig saniert werden. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf 490.000,- € veranschlagt. Dabei steht eine Förderung aus Städtebaumitteln in Höhe von 60 % in Aussicht.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Der Sanierung des Spielplatzes im
Stadtteil Büchenbach-Nord wird von Amt 41 höchste Priorität beigemessen. Die
bereits 2024 geplante Beschlussvorlage zum Bedarf wurde aufgrund der Haushaltssituation
bislang nicht eingebracht.
Amt 41 wird im Laufe des ersten Halbjahrs 2026 eruieren, ob eine
Mittelanmeldung zum Investitionshaushalt ab 2027 ff. möglich ist. Eine
entsprechende Beschlussvorlage zum Bedarf würde dann bis Mitte 2026 in den KFA
eingebracht werden. Im Zuge dessen würde auch die GEWOBAU wegen einer
Unterstützung angefragt werden.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
Da zur Sanierung auch umfangeiche Baumpflanzungen gehören, wirkt sich die
Maßnahme positiv auf den Klimaschutz aus.
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
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Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
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Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
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Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der Grünen Liste Nr. 140/2025 zum Haushalt 2026
