Betreff
Haushalt 2026: Antrag zum Arbeitsprogramm; Antrag der Grünen Liste 143/2025 - Bereitstellung von Schulräumen
Vorlage
40/267/2025
Aktenzeichen
IV/40-1
Art
Beschlussvorlage

1.       Die bedarfsgerechte Bereitstellung von Schulräumen und schulischen Sportstätten für Unterrichtszwecke erfolgt unter Berücksichtigung inklusiver Fragestellungen und unter Berücksichtigung der Anforderungen des G9.

2.    Der Antrag der Grüne Liste Fraktion Nr. 143/2025 ist damit bearbeitet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die Grüne Liste Fraktion beantragt für das Arbeitsprogramm von Amt 40, die Beschreibung  „Ziele/Aufgaben“ wie folgt zu ergänzen:

·         Bedarfsgerechte Bereitstellung von Schulräumen und schulischen Sportstätten für Unterrichtszwecke unter Berücksichtigung inklusiver Fragestellungen und unter Berücksichtigung der Anforderungen des G9.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Zum Schuljahr 2025/2026 wurde der Vollausbau des G9 abgeschlossen, so dass an den Gymnasien ein zusätzlicher Jahrgang vorhanden ist.

      Zur Deckung des durch den Schülerzuwachs bedingten gesamtstädtischen Bedarf an zusätzlichen Schulräumen wird ein Erweiterungsbau am Emmy-Noether-Gymnasium realisiert. Die Nutzungsaufnahme soll zum Schuljahr 2027/2028 erfolgen.

      Die Bereitstellung von (zusätzlichem) Schulraum erfolgt in Abhängigkeit der personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung mit den Schulleitungen nach Maßgabe der politischen Entscheidungen.

      Dabei sind alle schulrechtlich vertretbaren Möglichkeiten und die Optimierung in der Nutzung des vorhandenen Raumbestands durch organisatorische Maßnahmen (z.B. multifunktionale Nutzung aller Räume, Einrichtung des Fachraumprinzips, Klassenteiler, begrenzte Aufnahme von Gastschüler*innen) bei der räumlichen Unterbringung der hinzukommenden Schüler*innen auszuschöpfen.

       

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Das Arbeitsprogramm von Amt 40 wird entsprechend ergänzt.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:

Fraktionsantrag Grüne Liste Nr.  143/2025 vom 14.10.2025