Dem Sachbericht in der Begründung wird zugestimmt.

Die Einbringung als Antrag des Oberbürgermeisters Nr. 166/2024 aus der 3. Sitzung des Ortsbeirates Dechsendorf ist hiermit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In der 3. Sitzung des Ortsbeirates Dechsendorf vom 22.10.2024 wurde unter Top 5 die
Beleuchtung des Heusteges und der Bushaltestellen vorgeschlagen. Auch der allgemeine Zustand der Verkehrsflächen sollte gemäß Antrag verbessert werden.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Vor einer Entscheidung welche Maßnahmen zu veranlassen sind, müssen in einem ersten Schritt weitergehende Voruntersuchungen veranlasst werden. Darauf aufbauend wird die Verwaltung zunächst eine Vorplanung erarbeiten und diese zur Beschlussfassung vorlegen. Auf Grund der hohen personellen Auslastung in den beteiligten Dienststellen ist jedoch eine zeitnahe Umsetzung nicht zu erwarten.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Sobald die ersten Ergebnisse vorliegen, wird die Verwaltung diese voraussichtlich im Jahr 2026 in den zuständigen Stadtratsgremien vorstellen.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag des Ortsbeirates Dechsendorf vom 22.10.24 als Antrag des

                       Oberbürgermeisters vom 25.11.2024 (Anlage 1)