Betreff
Haushalt 2023: Antrag Nr. 174/2022 der Klimaliste Erlangen zum Arbeitsprogramm von Amt 20 - Nutzung von Förderprogrammen für die Stadt und ihre Töchter
Vorlage
20/036/2022
Aktenzeichen
II/20
Art
Beschlussvorlage

1. Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Das Arbeitsprogramm der Stadtkämmerei bedarf keiner Änderung.

3. Der Antrag Nr. 174/2022 ist damit bearbeitet.

 


Die Bearbeitung der staatlichen Zuschussangelegenheiten von der Antragstellung bis zur Vorlage des Verwendungsnachweises wurde aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung bereits im Jahr 1994 auf die Fachbereiche übertragen. Diese Aufgabenübertragung hat sich bewährt. Eine Änderung des Arbeitsprogramms der Stadtkämmerei ist deshalb nicht angezeigt.

Die Fachbereiche sind zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet. Dazu gehört selbstverständlich auch die Prüfung eventuell bestehender Fördermöglichkeiten zur Erzielung von Einnahmen. Die Fachkompetenz, die Förderprogramme auf ihre Umsetzbarkeit in Erlangen zu prüfen, liegt bei den Fachdienststellen. Dies hat auch der Revisionsbericht vom September 2021 so bestätigt.


Anlagen:             Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 174/2022

                               Revisionsbericht vom 15.09.2021