Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses/ des Stadtrates zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2023.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
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Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
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Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
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Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
Anlage 1_Anträge
zum Arbeitsprogramm des Amtes 31_Haushalt 2023
Anlage 2_SPD Fraktionsantrag Nr.
209/2022 vom 17.10.2022; Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31; Erhöhung sowie
Ausweitung der Förderung energetische Sanierung
Anlage 3_SPD Fraktionsantrag Nr.
210/2022 vom 17.10.2022; Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31; Prüfung
Förderprogramm Ackerrandstreifen
Anlage 4_SPD Fraktionsantrag Nr.
211/2022 vom 17.10.2022; Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31; Prüfung
Umstellung von Zuschüssen an Naturschutzorganisationen auf Beauftragungen
Anlage 5_SPD Fraktionsantrag Nr.
212/2022 vom 17.10.2022; Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31; Umsetzung
Biostadt
Anlage 6_ödp-Fraktionsantrag Nr.
279/2022 vom 19.10.2022; Haushalt 2023; ödp-Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt
31; Einrichtung eines Controllings zu den Klima-Aufbruch-Maßnahmen sowie
Zusammenarbeit und Kommunikation mit überregionalen Gremien
Anlage 7_Abstimmungsskript Haushalt
2023 (Ergebnis-, Finanz- und Investitionshaushalt, Investitionsprogramm UVPA)