Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 365E.403 "Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark"
Vorlage
242/146/2022
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

IP-Nr. 365E.403

Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark

 

 

Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt 24 (Gebäudemanagement)

 

Produkt 36510010

Leistungen für alle Kitas

 

 

 

4.200.000 für

 

Sachkonto 032202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von sozialen Einrichtungen

 

Die Verpflichtungsermächtigung soll in Höhe von 4.200.000 € im Haushaltsjahr 2022 für 2023     bereitgestellt werden.

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 365B.414

Neubau KiTa „Am Brucker Bahnhof“

 

 

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24 (Gebäudemanagement)

 

in Höhe von

1.500.000 bei

 

 

Produkt 36510010

Leistungen für alle Kitas

 

 

Sachkonto 032202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von sozialen Einrichtungen

 

 

IP-Nr. 573.406

Begegnungszentrum E-West, Bau

 

 

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24 (Gebäudemanagement)

 

und in Höhe von

1.500.000 bei

 

Produkt 57350010

Sonstige öffentl. Einrichtungen

 

 

Sachkonto 032202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von sozialen Einrichtungen

 

 

IP-Nr. 231A.401
Berufsschule, Generalsanierung Werkstättentrakt

 

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24 (Gebäudemanagement)

 

und in Höhe von

1.200.000 bei

 

Produkt 23110010
Berufsbildende Schulen

 

 

 

Sachkonto 033202

Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen

 


1. Ressourcen

Zur Durchführung der Maßnahme „Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark“
sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

--- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz):

Planansatz im HH-Jahr 2022 bei IP-Nr. 365E.403    

 

2.200.000

Verpflichtungsermächtigungen in 2022 für 2023

0 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

2.699.378

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

 

0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

4.899.378

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Verpflichtungsermächtigungen)         

9.099.378 €

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig für Auftragsvergaben im Jahr 2022

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung      

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                          

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Vergabe von Bauaufträgen für den Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Umschichtung von drei Verpflichtungsermächtigungen (VE) innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 in Höhe eines Gesamtbetrages von 4,2 Mio. €.

Der Betrag ergibt sich aus der Kostenberechnung zur Entwurfsplanung für den Neubau des Familienzentrums / Lernstuben Röthelheimpark, zuzüglich Mehrkosten durch die einjährige Bauverzögerung unter Berücksichtigung der aktuellen Baupreisentwicklungen.

Für die termingerechte Fortführung der laufenden Baumaßnahme ist im Kalenderjahr 2022 die Vergabe verschiedener Ausbaugewerke erforderlich.

Die bei der IP-Nr. 365B.414 für den Neubau KiTa „Am Brucker Bahnhof“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.570.000 € wird in 2022 nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, da durch Änderungen im Planungsverlauf die ersten Vergaben der Baugewerke in das Jahr 2023 verschoben wurden. Es werden 70.000 € VE für die Maßnahme benötigt. Der verbleibende Teil der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Mio. € kann übertragen werden.

Die bei der IP-Nr. 573.406 für das „Begegnungszentrum E-West“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.000.000 € wird nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, da durch Verschiebungen im Planungsprozess die Vergaben der ersten Baugewerke ebenfalls in das Jahr 2023 verschoben wurden. Für die Maßnahme werden 1,5 Mio. € VE benötigt. Der verbleibende Teil der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Mio. € kann übertragen werden.

Die bei der IP-Nr. 231A.401 für die „Berufsschule, Generalsanierung Werkstättentrakt“ in 2022 für die Jahre 2023 bis 2025 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 20 Mio. € werden nicht in vollem Umfang für die im HH-Jahr 2022 anstehenden Vergaben benötigt. Die Verpflichtungsermächtigung für 2023 in Höhe von 1,2 Mio. € kann übertragen werden.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses zur Umschichtung der VEs

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

 

 


Anlagen: