Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:
IP-Nr. 365E.403 Neubau
Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt 24
(Gebäudemanagement) |
Produkt 36510010 Leistungen
für alle Kitas |
4.200.000 € für |
Sachkonto 032202 |
Die Verpflichtungsermächtigung soll in Höhe von 4.200.000 € im
Haushaltsjahr 2022 für 2023
bereitgestellt werden.
Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:
IP-Nr. 365B.414 Neubau KiTa „Am Brucker Bahnhof“ |
Kostenstelle 240090 |
in Höhe
von |
1.500.000 € bei |
Produkt 36510010 Leistungen
für alle Kitas |
Sachkonto 032202 |
||
IP-Nr. 573.406 Begegnungszentrum E-West, Bau |
Kostenstelle 240090 |
und in
Höhe von |
1.500.000 € bei |
Produkt 57350010 Sonstige
öffentl. Einrichtungen |
Sachkonto 032202 |
||
IP-Nr. 231A.401 |
Kostenstelle 240090 |
und in
Höhe von |
1.200.000 € bei |
Produkt 23110010 |
Sachkonto 033202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v.
Schulen |
1. Ressourcen
Zur Durchführung der Maßnahme
„Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark“
sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:
Für den
Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
--- € |
Im
Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz): Planansatz
im HH-Jahr 2022 bei IP-Nr. 365E.403 |
2.200.000 € |
Verpflichtungsermächtigungen
in 2022 für 2023 |
0 € |
Es stehen
Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
2.699.378 € |
Bisherige
Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe
von |
0 € |
|
|
Summe der
bereits vorhandenen Mittel |
4.899.378 € |
Gesamt-Ausgabebedarf
(inkl. beantragter Verpflichtungsermächtigungen) |
9.099.378 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig für Auftragsvergaben im Jahr 2022
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Vergabe von Bauaufträgen für den Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu
erzielen?)
Umschichtung von drei
Verpflichtungsermächtigungen (VE) innerhalb des Investitionshaushalts von Amt
24 in Höhe eines Gesamtbetrages von 4,2 Mio. €.
Der Betrag ergibt sich aus der
Kostenberechnung zur Entwurfsplanung für den Neubau des Familienzentrums /
Lernstuben Röthelheimpark, zuzüglich Mehrkosten durch die einjährige
Bauverzögerung unter Berücksichtigung der aktuellen Baupreisentwicklungen.
Für die termingerechte Fortführung der
laufenden Baumaßnahme ist im Kalenderjahr 2022 die Vergabe verschiedener
Ausbaugewerke erforderlich.
Die bei der IP-Nr. 365B.414 für den Neubau
KiTa „Am Brucker Bahnhof“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
1.570.000 € wird in 2022 nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, da durch
Änderungen im Planungsverlauf die ersten Vergaben der Baugewerke in das Jahr
2023 verschoben wurden. Es werden 70.000 € VE für die Maßnahme benötigt. Der
verbleibende Teil der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Mio. € kann
übertragen werden.
Die bei der IP-Nr. 573.406 für das
„Begegnungszentrum E-West“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
3.000.000 € wird nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, da durch
Verschiebungen im Planungsprozess die Vergaben der ersten Baugewerke ebenfalls
in das Jahr 2023 verschoben wurden. Für die Maßnahme werden 1,5 Mio. € VE
benötigt. Der verbleibende Teil der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5
Mio. € kann übertragen werden.
Die bei der IP-Nr. 231A.401 für die
„Berufsschule, Generalsanierung Werkstättentrakt“ in 2022 für die Jahre 2023
bis 2025 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 20
Mio. € werden nicht in vollem Umfang für die im HH-Jahr 2022 anstehenden
Vergaben benötigt. Die Verpflichtungsermächtigung für 2023 in Höhe von 1,2 Mio.
€ kann übertragen werden.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses
zur Umschichtung der VEs
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: