1. Die Vorstellung des Rings politischer Jugend (RPJ) wird zur Kenntnis genommen.

2. Dem RPJ wird im Haushaltsjahr 2021 aus dem Budget des Jugendamtes ein Zuschuss von
    1.000 € gewährt. Für die Folgejahre werden die Mittel im Haushaltsverfahren beantragt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Förderung der politischen Bildung der Jugend.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2021 beantragte die ÖDP-Fraktion einen Zuschuss für den RPJ, der seit 2019 wieder aktiv ist. Nachdem aus der Mitte des JHA am 19.11.2020 der Wunsch geäußert wurde, der RPJ möge sich im Ausschuss vorstellen und dann mit einem Zuschuss von etwa 1.000 € im Haushaltsjahr 2021 aus dem Budget des Jugendamtes unterstützt werden, zog die ÖDP-Fraktion den Antrag zurück.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.000 €.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk 516090 / 36250010 / 531801

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: