hier: TOP 26 - Anfrage von Frau StRin Heuer betr. Baumpflanzungen "Schorlachstraße"
Die Verwaltung wird beauftragt
die Neupflanzung eines Baumes in die beschlossene Planung zum Umbau der
Bushaltestellen Schorlachstraße einzuarbeiten.
Die notwendigen Investitionsmittel sind nachträglich zum Haushalt 2021 anzumelden.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Frau Stadträtin Heuer hat in der 2. Sitzung des BWA angefragt, warum an der Bushaltestelle „Schorlachstraße“ keine Baumpflanzungen vorgesehen werden und bittet um diesbezügliche Sachstandsinformation.
Die Prüfung der Verwaltung hat zu folgendem Ergebnis geführt:
Die wünschenswerte und sinnvolle Pflanzung eines zusätzlichen Baumes ist nach Prüfung der zuständigen Dienststellen am Bussteig West im Bereich der hier entstehenden neuen Grünfläche grundsätzlich möglich.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Um die Baumpflanzung zu realisieren sind zusätzliche bisher nicht vorgesehene Maßnahmen erforderlich. So ist zur Abfangung des Geländeunterschieds eine Gabionenwand in einem Abstand von 70 cm zur Grenze des Privatgrundstückes herzustellen und zum Schutz der angrenzenden Verkehrsflächen gegen Durchwurzelung eine Wurzelschutzfolie zu verlegen. Außerdem muss ein Beleuchtungskabel umverlegt werden. Der geschätzte finanzielle Aufwand für diese zusätzlichen Arbeiten beläuft sich auf ca. 10.000 € bis 15.000 € (incl. MwSt.) Diese zusätzlichen Mittel sind in der Projektkostenschätzung und auch im Finanzvolumen der IP-Nr. 541.6101 nicht berücksichtigt.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Die Ausführungsplanung wird
entsprechend angepasst und die Maßnahmen für die Baumpflanzung bei der
Realisierung der Maßnahme berücksichtigt, sofern die notwendigen Mittel
tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Die notwendigen Mittel sind in den
anstehenden Haushaltsberatungen zusätzlich mit zu berücksichtigen und der
bisherige Ansatz entsprechend zu erhöhen.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
15.000,- € |
bei IPNr.: 541.6101 |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Lageplan (Ausschnitt mit skizzenhafter
Darstellung des Baumes)
Protokollvermerk