Anträge des Stadtteilbeirates Innenstadt 020/2020 und 045/2020
1. Die
Abfallberatung Amt 31 führt weitere Beratungen der Gastronomiebetriebe mit dem
Ziel der sachgerechten Nutzung der Wertstoffcontainer durch.
2. Die
Straßenreinigung erweitert die Reinigungshäufigkeit des
Wertstoffcontainerstandplatzes
Theaterplatz von 2 x auf 3 x pro Woche.
3. Der EB 77 öffnet teilweise die vorhandene Einhausung des Wertstoffcontainerstandplatzes zur Verringerung der Anonymität der Anlieferer.
4. Die umliegenden öffentlichen Papierkörbe am Theaterplatz, am Spielplatz und in den Grünanlagen werden weiterhin bedarfsgerecht geleert.
5. Die Anträge 020/2020 und 045/2020 des Stadtteilbeirates Innenstadt sind damit bearbeitet.
I.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Anträge 020/2020 und 045/2020 beziehen sich
auf die öffentliche Abfallentsorgung am Theaterplatz
(Wertstoffcontainerstandplatz für Glas und Metall), die Parkplatzfläche, den
Kinderspielplatz und auf die öffentliche Grünanlage. Die Anträge 020/2020 und
045/2020 werden daher zusammen bearbeitet.
Wertstoffcontainerstandplatz für Glas- und
Metall:
Der Wertstoffcontainerstandplatz Theaterplatz ist der zentrale Ort zur Entsorgung für Glas- und Metall in der Innenstadt und wird überwiegend durch die örtliche Gastronomie genutzt. Dies zeigt sich vor allem im Moment; durch die Corona bedingten Gastronomieschließungen war der Standplatz so sauber, wie seit Jahren nicht mehr.
Nachteilig
für den Standplatz der Wertstoffcontainer ist die umschließende Einhausung der
Anlage, die zu einer gewissen Anonymität der Anlieferer führt. So würde eine
teilweise Öffnung des Standplatzes voraussichtlich die Ablagerungen reduzieren.
Es wird festgestellt, dass bei Standplätzen ohne Einhausung die
Ablagerungsmengen merklich geringer sind. Auch wurde bereits 2015 in
Vorbereitung eines Bürgerworkshops zur Neugestaltung des Theaterplatzes dem
Stadtplanungsamt empfohlen, die Wertstoffcontainer im Fahrbahnbereich zwischen
Parkplatz und Grünanlage oder beim Theater aufzustellen, bzw. eine
Unterflur-Lösung zu realisieren.
EB77 wird zunächst jedoch die teilweise Öffnung des Standplatzes anvisieren.
Im Rahmen der branchenspezifischen
Gaststättenberatung wird versucht, die anliegenden Gastronomiebetriebe
hinsichtlich der vorschriftsmäßigen Nutzung der Wertstoffcontainer zu beraten
und eine dauerhafte Lösung der geschilderten Probleme zu erzielen.
Die langjährigen Erfahrungen in der Gaststättenberatung haben leider
gezeigt, dass aufgrund der häufigen Fluktuation der Betriebe bzw. der
Mitarbeiter die Beratungsaktivitäten nicht nachhaltig zielführend waren.
Die Gaststättenberatung beabsichtigt dennoch,
weitere Beratungen der Gastronomiebetriebe durchzuführen.
Die derzeitige
Reinigungshäufigkeit des Wertstoffcontainerstandplatzes beträgt 2 x pro Woche
zuzüglich Sonderreinigungen. Der EB 77 erhöht die Reinigungshäufigkeit
situationsangepasst auf 3 x pro Woche.
Öffentliche Papierkörbe:
Die am Theaterplatz
aufgestellten öffentlichen Papierkörbe werden bedarfsorientiert betreut.
So erfolgt die
Papierkorbleerung am Kinderspielplatz und an den Parkscheinautomaten 5x die
Woche von Montag bis Freitag, die übrigen Papierkörbe am Parkplatz und der
Grünfläche zum Theater hin werden 2 – 3 x pro Woche geleert. Die Leerung der
Papierkörbe an der Grünanlage erfolgt ebenfalls 2 – 3 x pro Woche.
EB 77 sieht derzeit
außer bei Veranstaltungen o.Ä. keinen Handlungsbedarf die Leerungsintervalle zu
erhöhen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
1. Antrag 020/2020 Stadtteilbeirat Innenstadt - Verbesserung der Sauberkeit am
Wertstoff-containerstandplatz Theaterplatz
2. Antrag 045/2020 Stadtteilbeirat Innenstadt - Verbesserung der Sauberkeit am
Wertstoff-containerstandplatz Theaterplatz, Spielplatz und Grünanlagen