Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
Im Bereich Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) hat Bayern
bereits 2003 eine Projektförderung im Rahmen mit einer Anteilfinanzierung
festgelegt. Nach erfolgreichen Projektstart wurde im Landtag beschlossen, dass
1000 JaS-Stellen bayernweit gefördert werden. Die notwendigen Mittel wurden in
die jeweiligen Haushalte eingestellt. Die Fördergrenze von 1000 JaS-Stellen
wurde inzwischen erreicht, eine Erweiterung und damit eine einhergehende
Erhöhung der Finanzmittel erfolgte im letzten Doppelhaushalt, trotz starker
Bemühungen des Landkreis- und Städtetags, nicht. Aktuell können keine neuen
JaS-Stellen durch das Sozialministerium, aufgrund fehlender Haushaltsmittel,
genehmigt und damit gefördert werden. Die Förderung der bereits genehmigten
Stellen wird fortgeführt.
Erlangen ist von dieser Situation mit der JaS an der Grundschule Büchenbach-Dorf betroffen. Für die anfallenden Personalkosten, der im HH 2020 beschlossenen Stelle, werden wir keine staatliche Förderung erhalten.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 ein Gesamtkonzept „Jugendsozialarbeit an Schulen“ beschlossen und dabei das Ziel festgelegt, möglichst an allen Schulen JaS einzurichten. Die hierfür erforderlichen Stellen sollen im Rahmen der Stellenplanverfahren nach und nach geschaffen werden. Aktuell ist offen, ob das Förderprogramm für JaS vom Landtag im nächsten Haushalt erhöht wird. Sollte keine Ausweitung des Förderprogramms erfolgen, entfiele die anteilige Refinanzierung bei neuen JaS-Stellen.
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Anlagen: keine