Der nachfolgende Sachbericht dient zur Kenntnis.

Der Antrag der Grünen Liste Nr. 280/2019 „Gesamtkonzept Bergkirchweihgelände“ ist hiermit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 280/2019 „Gesamtkonzept Bergkirchweihgelände“ wird beantragt, dass im Rahmen der Erstellung des Gesamtkonzepts für das Bergkirchweihgelände untersucht wird, wie eine optimale, nachhaltige und ganzjährige Nutzung des Geländes ermöglicht werden kann.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Diese Forderung wurde im Projektauftrag, der am 16.01.2020 vom Oberbürgermeister unterzeichnet wurde, aufgenommen. Im Projektauftrag ist festgehalten: „Grundsätzlich soll im Rahmen des Projektes ein ganzheitliches Konzept für das Bergkirchweihgelände erstellt werden, welches alle dort zusammentreffende Belange bestmöglich berücksichtigt. (…) In diesem Bereich treffen die Interessen der Bergkirchweih (Veranstalter, Wirte, Schausteller, Sicherheitsbehörde, Rettungsdienste, Feuerwehr, Polizei…) auf die des Grünbestands, der Anwohner oder der Parkplatzsuchenden. Schließlich soll das Bergkirchweihgelände im Gesamtkonzept nicht nur auf die zwölf Veranstaltungstage reduziert werden, sondern es sollen die unterschiedlichen Belange und Nutzungen eines gesamten Jahres abgedeckt werden. Ziel ist es differenziert darzustellen, wie eine optimale, nachhaltige und ganzjährige Nutzung für das Gelände ermöglicht werden kann.“

3.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr. 573.K601

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden (?)

Abhängig von den Ergebnissen des Gesamtkonzepts werden ggf. weitere Mittel von anderen Haushaltsstellen benötigt.

Anlagen:

Anlage 1 – Antrag 280/2019 der Grünen Liste