Den Ausführungen in der Begründung und der vorgelegten Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Bayernstraße“ (Bussteig Süd) und „Kurt-Schumacher-Straße“ (Bussteige West + Ost) gemäß

                        2 Übersichtslagepläne                       Pl.-Nr.:            2-1907:0-E + 1-E

                        2 Lagepläne                                       Pl.-Nrn.:          2-1907.1.1 + 1.2-E

                        3 Regelquerschnittspläne                  Pl.-Nrn.:          2-1907.4.1-E + 4.2-E + 4.3-E

wird zugestimmt. Die Originalpläne sind im Sitzungssaal ausgehängt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gebäude, öffentliche Plätze, Arbeitsstätten und Wohnungen und Verkehrsmittel sollen so gestaltet werden, dass sie für alle ohne fremde Hilfe zugänglich sind. Dazu zählen auch die o.a. Bussteige, die gemäß UVPA Beschluss vom 22.01.2019 barrierefrei ausgebaut werden sollen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Von der Planungsgruppe Strunz wurde die Entwurfsplanung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Bayernstraße“ (Bussteig Süd) und „Kurt-Schumacher-Straße“ (Bussteige West + Ost) erarbeitet.

Die Querschnittsgestaltung und Oberflächenbefestigung ist auf den ausgehängten Plänen ersichtlich. Anfallendes Oberflächenwasser wird über Straßenentwässerungseinrichtungen gesammelt und der städtischen Kanalisation zugeführt.

Die zur Ausführung kommende Beleuchtung wird mit moderner und energieeffizienter LED-Technologie ausgestattet.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die vorgelegte Entwurfsplanung soll beschlossen werden. Die Arbeiten in der Nähe vorhandener Bäume werden rechtzeitig mit EB77 abgestimmt und bei der Ausschreibung und Bauabwicklung berücksichtigt.

Die Kostenberechnung auf Basis der Entwurfsplanung (Stand November 2019) ergibt für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Bayernstraße“ (Bussteig Süd) und „Kurt-Schumacher-Straße“ (Bussteige West + Ost) einschließlich Beleuchtung und der Bereitstellung, von Ersatzhaltestellen während der Bauzeit ein Investitionsvolumen in Höhe von ca. 400.000 €.

Die Baumaßnahmen sollen vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Finanzmittel in 2020 durchgeführt werden. Im Rahmen der üblichen Bürger- und Anliegerinformation ist beabsichtigt, Informationen zur Baumaßnahme rechtzeitig vor Baubeginn im Internet zur Verfügung zu stellen.

Baumaßnahmen haben im allgemeinen Auswirkungen auf das Klima. Zur Förderung des ÖPNV und zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum ÖPNV sind diese Baumaßnahmen jedoch unvermeidlich. Im Rahmen einer optimierten Projekt- und Bauvorbereitung werden die Eingriffe auf das absolut notwendige Maß reduziert.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              in Höhe von 500.000 € sind im Entwurf des Investitionsprogramms zum HH 2020                 bei IP-Nr. 541.6101 „Bushaltestellen (Barrierefreiheit)“ vorgesehen.

              sind nicht vorhanden

Bearbeitungsvermerk des Revisionsamtes

Die Entwurfsplanungsunterlagen mit ergänzender Kostenermittlung haben dem Revisionsamt gemäß Nr. 5.5.3 DA-Bau vorgelegen und wurden einer kurzen Durchsicht unterzogen.
Bemerkungen waren

                          nicht veranlasst

                          veranlasst (siehe anhängenden Vermerk)

                                                                       19.11.2019, gez. Deuerling

                                                                                               Datum, Unterschrift

Anlagen:        2 Übersichtslagepläne