1. Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag der CSU Stadtratsfraktion Nr. 235/2019 vom 15.10.2019 ist damit für den 2. Spiegelstrich „Schaffung von Klimaplätzen“ bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt die Schaffung von sog. Klimaplätzen in der Reihenfolge Rathausplatz – Rudeltplatz – Zollhausplatz. Hieraus folgt eine vorgezogene Sanierung des Rathausplatzes mit zusätzlichen Haushaltsmitteln (+ 450 T€ in 2020) sowie eine zurückgestellte Sanierung des Zollhausplatzes.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung sind mit bereits beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet. Die beantragten zusätzlichen Haushaltsmittel würden diesbezüglich keine Abhilfe bewirken.

Die Abbildung dieser Aufgabe im Arbeitsprogramm 2020 erforderte demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle Ressourcen, nachdem die Planungen zum Zollhausplatz bis dato einen weitergehenden Sachstand als zum Rathausplatz erreicht haben.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag der CSU Stadtratsfraktion Nr. 235/2019 vom 15. Oktober 2019