Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 207/2019 vom 14.10.2019 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die SPD-Fraktion beantragt, dass das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung Möglichkeiten, für ein Beteiligungsprojekt für „Kunst im öffentlichen Raum“ (in der Innenstadt oder dezentral) prüft. Hierfür sollen Orte und Verfahrensweisen ermittelt werden.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die Erfahrungen im Beteiligungsprozess „Planung Zollhausplatz“ mit künstlerischer Begleitung und dem entsprechenden Ergebnis werden von der Verwaltung als durchweg positiv bewertet. Das vorgeschlagene Beteiligungsprojekt könnte in Kooperation mit dem Kulturamt und dem Büro für Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.
In das Arbeitsprogramm von 61 kann das Projekt aufgenommen werden, unter dem Vorbehalt, dass dafür notwendige Personalressourcen zusätzlich zur Verfügung gestellt werden oder andere Punkte aus dem Arbeitsprogramm herausgenommen werden
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der SPD-Fraktion Nr. 207/2019 vom 14.10.2019