1. Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 209/2019 vom 14.10.2019 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die SPD Stadtratsfraktion beantragt, dass durch das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung im Jahr 2020 in Abstimmung mit den Stadtteil- und Ortsbeiräten der Bedarf für die Entwicklung von Quartiersplätzen ermittelt wird und darauf aufbauend eine Prioritätenliste erstellt wird, die insbesondere dem Bedarf nach kommunikativen Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum Rechnung tragen soll. Im Ergebnis soll dann ab dem Jahr 2021 diese Liste sukzessive umgesetzt werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung sind mit bereits beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet.

Die Abbildung dieser Aufgabe im Arbeitsprogramm 2020 erforderte demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle Ressourcen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 209/2019 vom 14.10.2019