Betreff
Berufung in den Stadtrat von Herrn Heiner Grillenberger
Vorlage
13-2/299/2019
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

1. Die Ablehnung der Übernahme des Amtes durch Frau Dr. Claudia Handtrack wird festgestellt.

2. Herr Heiner Grillenberger rückt mit Wirkung vom 1. November 2019 in den Stadtrat nach.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Frau Bianca Fuchs hat darum gebeten, zum 31.10.2019 von ihrem Stadtratsmandat entbunden zu werden. Der Stadtrat hat die Niederlegung des Stadtratsmandates anerkannt.

Das nächste Ersatzmitglied des Wahlvorschlages „Grüne Liste“, Frau Dr. Claudia Handtrack, hat die Übernahme des Amtes abgelehnt.

Als nächstes Ersatzmitglied rückt Herr Heiner Grillenberger aus dem Wahlvorschlag „Grüne Liste“ in den Stadtrat nach. Die Voraussetzungen für die Übernahme des gemeindlichen Ehrenamtes liegen vor. Herr Grillenberger ist bereit, das Amt anzunehmen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Feststellung der Ablehnung der Übernahme des Amtes durch Frau Dr. Claudia Handtrack und Nachrücken von Herrn Heiner Grillenberger als Mitglied des Erlanger Stadtrates.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Art. 19 BayGO i.V.m. Art.47, 48 GLKrWG.