Betreff
Mittelbereitstellung Forschungsprojekt NS-"Euthanasie"
Vorlage
13/327/2019
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Sachmittelbudget Amt 13

 

 




Kostenstelle 130090
Allgem. Kostenstelle
Amt 13

Produkt 11110010

Leistungen für Gemeindeorgane

117.000 € für

Sachkonto 531101
Zuschüsse an Land (lfd. Zwecke)

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

 

 

Kostenstelle 201090
Allgem. Kostenstelle Abt. Haushalt

 

 

in Höhe von

     117.000 bei

 

Produkt 61110010
Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen
  

 

Sachkonto 411101
Schlüsselzuweisungen vom Land

 

 


1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget von Amt 13 bei Sackkonto 531101 zur Verfügung (Ansatz)


0 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)             

- €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

- €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

- €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)              

117.000 €

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig im Haushaltsjahr 2019

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung 313.100

Die Ausgabemittel sind bereits für andere Zwecke gebunden.


 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Erlanger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 beschlossen, das gemeinsame Forschungsprojekt des Stadtarchivs und des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin der Medizinischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zu unterstützen, mit dem die NS - „Euthanasie“ in Erlangen ausgehend von den Geschehnissen in der HuPfla erstmals umfassend wissenschaftlich aufgearbeitet werden soll.

Die Stadt Erlangen, der Bezirk Mittelfranken mit den Universitätskliniken sowie die Friedrich-Alexander-Universität und das Universitätsklinikum übernehmen die Finanzierung des Projekts in Höhe von 350.000 Euro zu je einem Drittel. Die entsprechende Projektskizze einschließlich Finanzkalkulation lag dem Stadtrat bei seinem Beschluss im März 2019 vor.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Zwischenzeitlich hat das Institut für Geschichte und Ethik der Medizin einen Antrag auf Förderung des Forschungsprojekts vorgelegt. Der Förderantrag erstreckt sich auf die bewilligte Summe in Höhe von 117.000 Euro. Angefordert wurde nun der zugesagte Gesamtbetrag in einer Summe zum Beginn des Forschungsprojekts.

Bei Amt 13 stehen für diesen Verwendungszweck keine Mittel im Sachkostenbudget zur Verfügung, da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung bzw. des Haushaltsbeschlusses keine ausreichende Klarheit über die Höhe der erforderlichen Mittel bestand.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Zur materiellen Absicherung des Forschungsprojektes sowie als ideelle Unterstützung ist die Überweisung des Förderbetrages erforderlich.