Betreff
Mittelbereitstellung für das Budget des GME
Vorlage
241/086/2018
Aktenzeichen
241
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um                                                                                    1. 060.100

Vorabdotierung

Sachkonto

Kostenstelle

Produkt

Betrag

24.12AMV
Anmietverträge (kreditorisch)

523111
Miete für Immobilien

929980 Objekte (nur Planwerte)

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

24 500 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

920671
Staatl. Berufsschule, Drausnickstr. 1d

23110010
Berufsbildende Schulen

30.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

922542
Redoutensaal-Ensemble, Theaterplatz 1/-Str.1 u. 7

57320080
Leistungen für verpachtete Säle (MWST-pfl.)

90.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

920675
GGFA. KiHo, Vereinsgebäude, Schillerstr. 52a/54

11130010
Finanzmanagement

50.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

920461
EPS Ernst-Penzoldt-Schule, Buckenhofer Str. 5

21210010
Mittelschulen

20.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

920891
VHS Eggloffstein'sches Palais, Friedrichstr. 17

27110080
Volkshochschule

30.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

921431
CEG Christian-Ernst-Gymnasium, Langemarckplatz 2

21710010
Gymnasien

30.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

922351
ASS Adalbert-Stifter-Schule, Sieglitzhofer Str. 6

21120010
Adalbert-Stifter-Grundschule

10.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

920675
GGFA. KiHo, Vereinsgebäude, Schillerstr. 52a/54

36510010
Leistungen für alle KiTas

30.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

522103
Unterhalt der Kulturdenkmäler

929950
Denkmäler, Gedenktafeln allgemein

52310010
Denkmalschutz/-pflege

30.000 €

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

921982
Rathaus, Rathausplatz 1, Schuhstr. 44

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

30.000 

24.21BUS
Bauunterhalt Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

929980 Objekte (nur Planwerte)

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

100.000 €

24.21BUA
Bauunterhalt allgemein

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

929980 Objekte (nur Planwerte)

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

330.000 €

24.22BTS
Betriebstechnik Sondermaßnahmen

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

921992
Vollstreckungsstelle, Nägelsbachstr. 38

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

32.600 €

24.22BTA
Betriebstechnik allgemein

521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlagen

929980 Objekte (nur Planwerte)

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

220.000 €

24.00SOA
Sonstige Aufwendungen 24 allgemein

526121
Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung

240090
Amt 24 Sachkosten

11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

3.000 €

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

in Höhe von
bei
Sachkonto
401301

Gewerbesteuer



Kostenstelle 202090
Allgemeine Kostenstelle Abt. Gemeindesteuern

1.060.100

Produkt
61110010
Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

 

 


1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots sind nachfolgende Sachmittel notwendig:

Im gesamten Sachkostenbudget des GME stehen Mittel (Ansatz) zur
Verfügung in Höhe von


19.438.446,24€

 

 

davon sind

- Haushaltsreste aus dem Vorjahr
- unterjährige Mittelumbuchungen



 

446.540,10 €
414.706,14 €

 

 

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

20.498.546,24 €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig von 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018.

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung                                  8.426.538,05

 

Die verfügbaren Mittel sind gebunden für noch ausstehende Eingangsrechnungen von Dienstleistern, für Schlussrechnungen der Energieversorger und für Verbindlichkeiten aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

·         Wahrnehmung der Betreiberverantwortung und Erfüllung der Verkehrssicherungspflichten

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

·         1 032 600 € zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen

242-1 Bauunterhalt

-      Berufschule Außengelände: Sanierung von Pflasterunebenheiten (Unfallgefahr)    30.000 €

-      Redoutensaal: Sanierung der Oberflächen                                                                90.000 €

-      Schillerstraße 52: unerwartete Notwendigkeit zur Entsorgung eines historischen
Öltanks im Erdreich (drohende Umweltbelastung)                                                    50.000 €

-      Ernst- Penzoldt- Schule: Gangbarmachung der Fenster zur Vermeidung
drohender Nutzungsbeschränkungen                                                                        20.000 €

-      Friedrichstr.17: Asphaltierung Innenhof (Unfallgefahr)                                              30.000 €

-      Christian- Ernst- Gymnasium: Aufstellen eines Lagerraumes für Hausverwalter-
Traktor und Bühnenelemente (Verbesserung des Arbeitsschutzes)                         30.000 €

-      Adalbert- Stifter- Schule: Reparatur Turnhallenfußboden (Unfallgefahr)                  10.000 €

-      Kinderhort Schillerstraße 54:
Erneuerung der Kücheneinrichtung, bauliche Maßnahmen                                      30.000 €

-      Westliche Stadtmauer: Beginn der Sanierung Mauerfuß wegen Salzbelastung
und drohender statischer Probleme)                                                                          30.000 €

-      Rathaus, 6.OG: Raumabtrennung zur Unterbringung des Kopierers
(Brandschutzanforderung)                                                                                          10.000 €

-      Rathaus Freitreppe: Blechbelag auf den Stufen wegen bröckelnder Waschbeton-
stufen (Unfallgefahr; notwendiger Fluchtweg)                                                           20.000 €

-      Planungskosten für das Kommunalinvestitionsprogramm-Schulinfrastruktur         100.000 €

-      Reparatur von Glasbrüchen                                                                                       20.000 €

-      Beseitigung von Einbruchschäden (u.a. Rathaus)                                                     60.000 €

-      Beseitigung von Graffitis                                                                                             30.000 €

-      Kleinreparaturen der Bausubstanz                                                                           220.000 €

Betriebstechnik

-      Anbindung Nägelsbachstr. 38/40 an das städt. Netz                                                 32.600 €

-      Kleinreparaturen der betriebstechnischen Anlagen                                                 220.000 €


·         24 500 € zur Begleichung von Zahlungsverpflichtungen aus langfristigen Anmietverträgen

-      Westl. Stadtmauerstr. 3a: Anmietung S-Bar für Fahrradservicestation

-      Pommernstr. 40: Anmietung für Abt. 503

-      Dechsendorfer Str. 4: Anmietung für Abt. 503

-      Gerhart-Hauptmann-Str. 15: Anmietung für Abt. 503

 

·         3 000 € für die Schulungen der verwaltungsweit eingeführten Software iTWO e-Vergabe

 

Auf die Ausführungen im Zwischenbericht des Amtes 24 zum 31. Juli 2018, der am 19. September 2018 im HFPA beschlossen wurde (Vorlagen-Nr. 241/082/2018), wird verwiesen.


Anlagen: