1.    Den Ausführungen in der Begründung und der vorgelegten Entwurfsplanung zum Neubau der Memelstraße zwischen Nürnberger Straße und Zeppelinstraße

      1 Übersichtslageplan                         Pl.-Nr.: 2-1807.0E
      1 Lageplan                                         Pl.-Nr.: 2-1807.1E
      1 Höhenplan                                       Pl.-Nr.: 2-1807.3E
      2 Regelquerschnitte                           Pl.-Nr.: 2-1807.4E

wird zugestimmt. Die Originalpläne sind im Sitzungssaal ausgehängt.

2.    Die Verwaltung wird den Bedarf an zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 160.000,- € für das Haushaltsjahr in die Haushaltsberatungen einbringen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Fahrbahn der Memelstraße befindet sich nach der Straßenzustandsbewertung des Tiefbauamtes in einem baulich schlechten bis sehr schlechten Zustand. Die Straßenentwässerungseinrichtungen weisen massive Schädigungen auf.

Eine Erneuerung der Fahrbahndecke ist technisch und wirtschaftlich nicht mehr möglich. Die Erneuerung und der Umbau können nur im Rahmen eines Vollausbaus erfolgen. Gegenstand dieses Beschlusses ist der für 2019 vorgesehene Neubau der Memelstraße zwischen Nürnberger Straße und Zeppelinstraße.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Auf der Grundlage des UVPA Beschlusses vom 19.07.2016 und zwei in diesem Kontext durchgeführte Bürgerbeteiligungen wurde von der Verwaltung die Entwurfsplanung für den Neubau der Memelstraße zwischen Nürnberger Straße und Zeppelinstraße erstellt.

Die Querschnittsaufteilung und die Oberflächenbefestigung sind auf den ausgehängten Plänen ersichtlich.

Der Straßenraum wird niveaugleich als verkehrsberuhigter Bereich ausgebaut. Im Bereich Ohmplatz wird die Bestandssituation komplett umgebaut. Um die Memelstraße zwischen Nürnberger Straße und Zeppelinstraße für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu gestalten, wurde die 10,50 m bis 8,50 m breite Fahrbahn deutlich reduziert und die gewonnenen Flächen den Bereichen des ruhenden Verkehrs sowie den Gehwegen zugeschlagen.

Es sind 17 neue Baumstandorte sowie zahlreiche mit Kleinsträuchern bepflanzte Grüninseln geplant.

Die Querungsstellen in Einmündungs- und Kreuzungsbereichen werden mit Bodenindikatoren ausgebildet.

Das anfallende Oberflächenwasser wird über Straßenabläufe der städtischen Kanalisation zugeführt.

Die Beleuchtungsanlage in der Memelstraße wird entsprechend den aktuellen Richtlinien und Vorschriften für eine verkehrssichere Straßenbeleuchtung sowie unter der Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit neu konzipiert. Grundsätzlich ist der Einsatz von energieeffizienten LED-Leuchten mit warmweißem Licht vorgesehen.

Die vorhandene und überalterte Anlage wird vollständig abgebrochen und durch eine neue Be-leuchtungsanlage mit zum Teil neuen Maststandorten ersetzt. Die Montage der Leuchten erfolgt auf Alumasten mit einer Lichtpunkthöhe von 7,5 m. Insgesamt sind in diesem Bereich 10 Leuchtstellen neu zu errichten. Gleichzeitig werden auch die störanfälligen überalterten Straßenbeleuchtungskabel erneuert und die vorhandenen Stromkreise optimiert.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die vorgelegte Entwurfsplanung soll beschlossen werden.

Die Kostenberechnung auf Basis der Entwurfsplanung ergibt für den Neubau ein Investitionsvolumen in Höhe von ca. 760.000 €. Sofern die hierfür erforderlichen Finanzmittel im Haushalt 2019 bereitgestellt werden, ist es vorgesehen, im Anschluss die Ausführungsplanung zu erstellen, die Baumaßnahme auszuschreiben und sie von Anfang Mai bis Ende November 2019 durchzuführen.

Im Rahmen der üblichen Bürger- und Anliegerinformation ist beabsichtigt sämtliche Anlieger mit einem Informationsschreiben rechtzeitig über den genauen Ablauf der Baumaßnahme zu informieren. Zusätzlich werden die Informationen zur Baumaßnahme vor Baubeginn wie gewohnt im Internet zur Verfügung stehen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind dem Entwurf des Investitionsprogramms zum Haushalt 2019 bei
                  IVP.Nr. 541.407 „Ausbau Memelstraße zwischen Nürnberger Str. und Zeppelinstr.“              wie folgt vorgesehen:             2019               500.000 €

                  vorgemerkt für            2020                100.000 €

              sind nicht vorhanden

Bearbeitungsvermerk des Revisionsamtes

Die Entwurfsplanungsunterlagen mit ergänzender Kostenermittlung haben dem Revisionsamt gemäß Nr. 5.5.3 DA-Bau vorgelegen und wurden einer kurzen Durchsicht unterzogen.
Bemerkungen waren

                          nicht veranlasst

                          veranlasst (siehe anhängenden Vermerk)

                                                                                               13.11.2018, gez. Deuerling

                                                                                               Datum, Unterschrift

Anlagen:        Übersichtslageplan (Anlage 1)
                        Lageplan (Anlage 2)