Betreff
Einziehung eines Eigentümerweges im Bereich Siemens Campus
Vorlage
66/271/2018
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Einziehung des Eigentümerweges auf Fl.Nr. 485/5 und 486/1 wird beschlossen und gemäß den gesetzlichen Vorschriften öffentlich bekannt gemacht. 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Bei dem einzuziehenden Eigentümerweg handelt es sich um eine Erschließungsstraße, die in der Vergangenheit der Erschließung verschiedener Siemensgebäude gedient hat.

Da die Firma Siemens das gesamte Areal überplant hat und im Bereich des Eigentümerweges das neue CT-Gebäude errichtet werden soll, hat die Verkehrsfläche ihre Verkehrsbedeutung verloren und ist deshalb einzuziehen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Einziehung der Fläche ist vom BWA zu beschließen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Gemäß BayStrWG Art. 8 wird die vorgenannte Fläche eingezogen.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:        Lageplan des einzuziehenden Eigentümerweges (M 1:1000)
                        Übersichtslageplan (M 1:5000)