Betreff
Raumbedarf der Jakob-Herz-Schule (Staatliche Schule für Kranke Erlangen); Bedarfsnachweis nach 5.3. DABau
Vorlage
40/168/2018
Aktenzeichen
IV/40
Art
Beschlussvorlage

1. Der Bedarf für den Neubau der Jakob-Herz-Schule (Schule für Kranke) im Rahmen einer Aufstockung der Tagesklinik an der Schwabachanlage wird festgestellt.

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstockung der Tagesklinik auf eine technische Machbarkeit unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und über das Ergebnis erneut zu berichten.

3.  Die bereits bewilligten und später eingezogenen Planungsmittel von 100.000 € werden im
    Wege der Nachmeldungen zum Haushalt 2019 erneut angemeldet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Überprüfung, ob eine Aufstockung der Tagesklinik an der Schwabachanlage  zur Deckung des Raumbedarfes für die Jakob-Herz-Schule mit vertretbaren wirtschaftlichen Mitteln umsetzbar ist.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit dem geplanten Neubau des „Zentrum für Berufsfachschulen des Gesundheitswesens Erlangen“ (ZBG) bot sich die Möglichkeit einer Integration der Jakob-Herz-Schule und damit die Aussicht auf eine baldige Verbesserung der desolaten räumlichen Verhältnisse. Der vorgesehene Standort auf dem Nordgelände des Klinikums wäre idealerweise in unmittelbarer Nähe zur Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) und zu den Kliniken gelegen, was eine zwingende Voraussetzung für die Schule für Kranke ist bzw. die Schwierigste zu überwindende Hürde für einen neuen Standort darstellt.

Der Stadtrat bestätigte daraufhin Ende 2016 den Bedarf für den Neubau der Jakob-Herz-Schule und beauftragte die Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Planungsmittel in Höhe von 100.000 € wurden im Haushalt 2017 bereitgestellt.

 

Aufgrund der „Masterplanung Bau“ des Universitätsklinikums wurden die bereits fortgeschrittenen Raumplanungen (Schulaufsichtliche Genehmigung des Kulturministeriums für den Neubau lag bereits vor)  gestoppt und beschlossen, das geplante Schulzentrum auf einem alternativen Grundstück zu errichten. Da innerhalb eines Radius von max. 500 m -750 m um die KJP kein geeignetes Grundstück für das ZBG existiert, bedeutete diese Planungsänderung der Universität das „Aus“ für einen Neubau der Jakob-Herz-Schule im Rahmen des Schulzentrums. Da ein Abfluss der Planungsmittel damit nicht zu erwarten war, wurden die Haushaltsmittel im Haushalt 2018 eingezogen.

 

Zwischenzeitlich wurden zahlreiche Gespräche auf verschiedenen Ebenen mit den entsprechenden Vertretern der Universität und dem Universitätsklinikum geführt.

Im Juni fand ein größeres Gespräch zwischen Verantwortlichen des Uniklinikums, diversen städtischen Fachabteilungen (Schulverwaltungsamt, Gebäudemanagement, Stadtplanungsamt, Bauaufsicht) sowie der Schulleitung der Jakob-Herz-Schule statt, um eine mögliche Integration der Schule in oder auf Liegenschaften des Universitätsklinikums zu überlegen.

Nach Einschätzung des Universitätsklinikums besteht die einzige Unterbringungsmöglichkeit für die Jakob-Herz-Schule darin, die in einer vorgefertigten Modulbauweise gebaute Tagesklinik durch eine Aufstockung zu erweitern. Eine erste Machbarkeitsprüfung durch das Baudezernat der Uniklinik lässt hoffen, dass eine Aufstockung mit separater Gründung möglich wäre, wenn gleich abzusehen ist, dass für eine Umsetzung der Aufstockung aufgrund aufwendiger Maßnahmen im Bereich der Statik vermutlich deutlich höhere Kosten als für einen normalen Neubau zu erwarten sind. Die Kosten dafür könnten somit über den förderfähigen Kostenrichtwerten einer staatlichen BayFAG-Förderung liegen.

Die Vertreter der Uniklinik stellten klar, dass eine Aufstockung nicht von der Uniklinik durchgeführt wird. Die Stadt Erlangen müsste diese in eigener Zuständigkeit durchführen.

Städtebaulich als auch bauaufsichtlich ist eine Aufstockung grundsätzlich vorstellbar.

Um eine vertieftere Prüfung durchführen zu können, wurden der Stadt Erlangen bereits Pläne sowie das Brandschutzkonzept der Tagesklinik seitens des Universitätsklinikum übermittelt.

 

Genauere Erkenntnisse ergeben sich aber erst nach einer Variantenuntersuchung für diese Aufstockung, die aufgrund fehlender personeller Ressourcen möglicherweise auch extern zu beauftragen ist.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch die Durchführung bzw. Beauftragung einer Variantenuntersuchung soll ermittelt werden, ob und mit welchen Mitteln eine Aufstockung der Tagesklinik möglich ist.

Die ursprünglich mit Beschluss des Stadtrates vom 24.11.2018 bewilligten Planungsmittel werden im Wege der Nachmeldungen der Verwaltung zum Haushalt 2019 erneut angemeldet.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

100.000 €

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

      X               sind nicht vorhanden


Anlagen: