Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Mit Vorlage III/040/2018 soll der Tarifanhebung im ÖPNV ab dem 1. Januar 2019 zugestimmt werden.

Der vorliegende Bericht dient zur Erläuterung, warum diese Erhöhung notwendig ist und wofür die zusätzlichen Einnahmen zur Verbesserung des ÖPNV genutzt werden sollen.

Anlass

Im ÖPNV fehlt bislang eine alternative Finanzierungsmöglichkeit für die Kostensteigerungen im ÖPNV. Diese sind in Erlangen vor allem auf verbesserte Qualitätsstandards (z.B. Klimaanlage in Bussen), auf ein verbessertes Liniennetz (z.B. Einführung Buslinie 280), aber auch auf erhöhte Betriebskosten (z.B. Personalkosten) und Ausgleich der Inflation zurückführen.

Die steigenden Kosten können die ESTW folglich nur durch die jährlich vereinbarten Preiserhöhungen im Rahmen der sogenannten Atzelsberger Beschlüsse ausgleichen. Ohne diesen Ausgleich wären die ESTW bald nicht mehr in der Lage, das heutige Angebot zu halten oder, wie politisch und durch den Aufgabenträger gewünscht, auch auszubauen. Der Kostendeckungsgrad im Erlanger Stadtverkehr liegt bei rund 70 %. Der Verlust betrug im Geschäftsjahr 2017 rund 5,9 Mio.€.

Die Verbesserungen, die bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 umgesetzt wurden, kosten rund 350.000 €. Die aktuell zum Beschluss vorliegende Tariferhöhung im Stadtgebiet Erlangen verbessert die Einnahmen um lediglich rund 260.000 €. Das heißt, die ESTW geben mehr Geld für Verbesserungen aus als durch die Tariferhöhung zusätzlich eingenommen wird!

Verbesserungen im ÖPNV

Die auf Tarifanhebungen zurückzuführenden Mehreinnahmen wurden in den vergangenen Jahren von den ESTW u. a. für folgende Verbesserungen, basierend auf den Konzepten des Nahverkehrsplanes und Verkehrsentwicklungsplanes, verwendet:

·         Einführung des Semesterticket und Sozialticket;

·         Einrichtung der Buslinie 290 als direkte Verbindung des Knoblauchslandes in Nürnberg mit Tennenlohe und dem zukünftigen Siemens-Campus;

·         Einrichtung der Buslinie 20 mit direkter Anbindung der naturwissenschaftlichen und technischen Fakultät der FAU;

·         Verlängerung der Buslinie 280 über die neu gebaute Nikolaus-Fiebiger-Straße zur neuen Endhaltestelle Busbahnhof Buckenhof/Spardorf und damit Verknüpfung der regionalen Buslinien auf dem Ostkorridor mit dem Südgelände der FAU, den großen Arbeitgeber Framtome und Siemens sowie dem S-Bahn-Halt Paul-Gossen-Straße;

·         Anschaffung von vier Erdgasbussen mit der neuesten Abgastechnologie im Jahr 2017, darunter erstmalig zwei Gelenkbusse;

·         Bau einer eigenen Busspur auf dem Büchenbacher Damm im Jahr 2017;

·         Umfassende Modernisierung von Buswartehäuschen in Erlangen;

·         Umbau / Sanierung von Bushaltestellen (z.B. Paul-Gossen-Straße/Äußere Brucker Straße, Werner-von-Siemens-Straße, Mönaustraße, Sebastianstraße, Weisendorfer Straße)

In den Jahren 2018 und 2019 sind folgende weiteren umfassenden Verbesserungsmaßnahmen im ÖPNV vorgesehen:

·         Beschaffung von 5 weiteren Erdgasbussen im Jahr 2018;

·         Aufbau eines eigenen modernen und vollumfänglichen Betriebsleitsystems durch die ESTW in den kommenden zwei Jahren, welches den Kunden eine verbesserte Anschlusssicherheit und weitreichende Verbesserungen im Bereich der Fahrgastinformation bietet;

• Erneuerung und Ausbau der digitalen Fahrgastinformation (DFIS-Anzeigen) unter Berücksichtigung aller Buslinien (d.h. inkl. Regionalverkehr) an zahlreichen Haltestellen im Stadtgebiet;
• Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen gemäß § 8 PBefG und Prioritätenliste NVP (z.B. Kurt-Schumacher-Str., Äußere Brucker Str.)
• Anpassung von Bushaltestellen für den Einsatz von Gelenkbussen (z.B. Schorlachstraße);
• Erweiterung der Busbeschleunigung (auch für den Regionalverkehr);
• Verbessertes Marketing, z.B. Durchführung einer Attraktivitäts- und Charmeoffensive für den ÖPNV (z.B. Optimierung der Reinigungszyklen und verbesserte Informationen in den Vitrinen).

Weitere kurz- und mittelfristige Verbesserungsmaßnahmen sollen im Rahmen des Bundesförderprogrammes „Saubere Luft“ erfolgen. Nach Einreichung des zugehörigen Masterplanes durch die Stadt Nürnberg bis Ende Mai 2018 werden ESTW und Stadtverwaltung gemeinsam versuchen, die in den kommenden Jahren vorgesehenen Förderprogramme des Bundes für die Stadt Erlangen optimal zu nutzen (z.B. für die Beschaffung von Elektrobussen).

Auf aktuelle Veränderungen im ÖPNV zum nächsten Fahrplanwechsel wird außerdem in Vorlage 613/189/2018 sowie zu ergänzenden Möglichkeiten im Tarifsystem in Vorlage VI/147/2018 eingegangen.

Folgerungen:

Das Busfahren ist innerhalb von Erlangen gegenüber anderen Städten weiterhin vergleichsweise günstig. Im Jahr 2017 lag Erlangen bundesweit bei den Einzelfahrkarten sowie beim JahresAbo im vorderen Viertel der günstigen Anbieter. Außerdem bieten die ESTW mit der Stadt den Berechtigten des ErlangenPass deutliche Vergünstigungen bei den Jahresabos, der Monatskarte und bei dem 4er-Ticket. Aus dem städtischen Haushalt wurden dafür rund 130.000 aufgewendet. Für diese Personengruppen werden, soweit der Stadtrat dies so beschließt, die Vergünstigungen weiter aufrechterhalten.

Mit Beschluss des UVPA am 15.09.2015 zum Plannetz 2030 des Verkehrsentwicklungsplanes sowie dem Beschluss des Stadtrates vom 23.02.2017 zum Nahverkehrsplan Erlangen 2016 – 2021 wurden Verwaltung und ESTW beauftragt, weitere Verbesserungen im ÖPNV-Angebot auf dem Gebiet der Stadt Erlangen umzusetzen. Diese sollen schrittweise in den kommenden Jahren, in enger Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern, umsetzt werden.

Das dem Verkehrsentwicklungsplan zugrunde liegende Plannetz ging allerdings von einer Gesamtbetrachtung des Liniennetzes auf dem Stadtgebiet Erlangen aus. Alle darin vorgesehenen Veränderungen waren weitgehend leistungsneutral durch Umlegung bestehender Linien bzw. durch Vermeidung von Parallelverkehren zwischen Buslinien des Landkreises und den ESTW (außer aus Gründen der Kapazität) vorgesehen. Aufgrund mehrerer eigenwirtschaftlich betriebener Linienbündel im Regionalverkehr muss davon ausgegangen werden, dass die Möglichkeit für Änderungen der Linienführung im Regionalverkehr während der nächsten 10 Jahre nur noch sehr eingeschränkt möglich sein wird. Viele Verbesserungen im ÖPNV-Angebot seitens der ESTW erfolgen daher ausschließlich auf Initiative der ESTW bzw. des Aufgabenträgers Stadt Erlangen und müssen auch von diesen finanziert werden. Die angestrebte Kompensation von Betriebsleistungen ist daher voraussichtlich erst mittel- bis langfristig möglich. 

Anlagen: