Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden hat der Bund das Kommunalinvestitionsfördergesetzes (KInvFG) geändert und ein Sondervermögen von weiteren 3,5 Mrd. EUR zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt.

Die Regierung von Mittelfranken hatte mit Schreiben vom 09.01.2018 über das Programm und die Bewerbungsmodalitäten informiert. Demnach entfällt auf Mittelfranken eine Fördersumme von insgesamt 28,9 Mio. EUR. Der sog. regionale Orientierungsrahmen liegt davon abgeleitet für Erlangen bei 2,243 Mio. EUR. Die Bewerbungsfrist endet am 27.04.2018, sämtliche Maßnahmen müssen bis 31.12.2022 vollständig fertiggestellt sein.

Die Verwaltung beschäftigt sich bereits seit der Ankündigung des Fördertopfes im 4. Quartal 2017 mit dem Thema und wird sich primär mit Maßnahmen zur Förderung im Programm KIP-S bewerben, für die eine Förderung bisher ausgeschlossen war.

Die bereits mit der Regierung vorabgestimmten Maßnahmen sind:

Der Gesamtkostenrahmen der Baumittel liegt damit bei 2.430.000 EUR zzgl. Planungskosten, die als Pauschale ebenfalls förderfähig sind. Eine Beauftragung externer Architekten und Fachplaner erscheint in einigen Fällen aufgrund knapper Personalkapazitäten unausweichlich.

Insgesamt rechnet die Verwaltung bei einer angenommenen realen Förderquote von durchschnittlich 80% mit ca. 1,944 Mio. EUR Fördermitteln aus Bautätigkeit zzgl. der Förderung externer Architekten und Fachplaner.

Anlagen:             -