Betreff
Haushalt 2018: Barrierefreie Toiletten und "Toiletten für Alle" im öffentlichen Raum, Fraktionsantrag 121/2017 der SPD
Vorlage
242/232/2017
Aktenzeichen
VI/24
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der SPD Nr. 121/2017 ist damit abschließend bearbeitet.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Schaffung von barrierefreien Toiletten und Toiletten für Alle im öffentlichen Raum

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Wenn öffentliche Toiletten im öffentlichen Raum gebaut werden, wird eine WC- Kabine barrierefrei errichtet. Letzte Beispiele dafür sind die WC- Anlage in der Güterhallenstraße und die WC- Anlage Am Bohlenplatz. Beim Umbau des Kiosks am Hugenottenplatz zur öffentlichen Toilettenanlage wurde eine Toilette für Alle realisiert.

Als weitere Standorte für eine öffentliche Toilettenanlage mit einer Toilette für Alle werden der Ohmplatz und der Altstadtbereich (Martin- Luther- Platz bzw. Fuchsenwiese) vorgeschlagen.
Weiterhin wird als Standort der Zollhausplatz vorgeschlagen, da sich die dort vorhandene WC- Anlage in einem schlechten baulichen Zustand befindet.
Im Bereich Rathausplatz/ Besiktasplatz ist bereits eine barrierefreie Toilette vorhanden (Neben Cinestar).

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Planung Baumaßnahmen durch das GME

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

      x                      sind nicht vorhanden


Anlagen:             Fraktionsantrag 121/2017 der SPD