Der Sachbericht der
Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der SPD Nr. 121/2017 ist damit abschließend bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Schaffung von barrierefreien Toiletten und Toiletten für Alle im öffentlichen Raum
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Wenn öffentliche Toiletten im öffentlichen Raum gebaut werden, wird eine WC- Kabine barrierefrei errichtet. Letzte Beispiele dafür sind die WC- Anlage in der Güterhallenstraße und die WC- Anlage Am Bohlenplatz. Beim Umbau des Kiosks am Hugenottenplatz zur öffentlichen Toilettenanlage wurde eine Toilette für Alle realisiert.
Als weitere Standorte für eine
öffentliche Toilettenanlage mit einer Toilette für Alle werden der Ohmplatz und
der Altstadtbereich (Martin- Luther- Platz bzw. Fuchsenwiese) vorgeschlagen.
Weiterhin wird als Standort der Zollhausplatz vorgeschlagen, da sich die dort
vorhandene WC- Anlage in einem schlechten baulichen Zustand befindet.
Im Bereich Rathausplatz/ Besiktasplatz ist bereits eine barrierefreie Toilette
vorhanden (Neben Cinestar).
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
Planung Baumaßnahmen durch das GME
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
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IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
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Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
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Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
x sind nicht vorhanden
Anlagen: Fraktionsantrag 121/2017 der SPD