1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Fraktionsantrag der CSU Nr. 071/2016 vom 29.06.2016 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Bezirk Mittelfranken wird den Gebäudekomplex des Klinikums am Europakanal neu ordnen. Im Süden des Klinikums werden daher voraussichtlich mittelfristig größere Flächen für anderweitige Nutzungen zur Verfügung stehen.

In Erlangen besteht eine hohe Nachfrage nach Bauflächen – sowohl für Wohnnutzungen als auch für Gewerbe. Im Antrag der CSU Fraktion wurde die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob die Flächen am Bezirksklinikum für den Wohnungsbau genutzt werden können.

Auf Nachfrage hat der Bezirk Mittelfranken der Stadt Erlangen mit Schreiben vom 13.07.2017 mitgeteilt, dass ein konkreter Termin für das Freiwerden der Flächen südlich des Bezirksklinikums derzeit schwer abzuschätzen sei. Es sei derzeit aber von noch mindestens zehn Jahren auszugehen.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 178 Bezirkskrankenhaus setzt ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Klinik“ fest. Der südliche Geltungsbereich ist als Sondergebiet, aber ohne überbaubare Grundstücksflächen festgesetzt. Eigentümer sämtlicher Flächen ist der Bezirk Mittelfranken (z.T. gemeinsam mit den Trägern einzelner Einrichtungen).

Aufgrund der Lage, der Möglichkeiten zur technischen und verkehrlichen Erschließung sowie der Nachbarschaft zur Wohnsiedlung „In der Reuth“ erscheint zukünftig eine Wohnnutzung grundsätzlich denkbar. Fragen der verkehrlichen und sonstigen technischen Erschließung, sowie der Entwässerung sind jedoch noch nicht geklärt.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Verwaltung behält die Option einer Wohnnutzung südlich des Bezirksklinikums weiter im Auge. Konkretere Planungen können erst erfolgen, wenn sich die Rahmenbedingungen klarer abzeichnen.

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:            

Anlage 1: Antrag der CSU Fraktion Nr. 071/2016

Anlage 2: Auszug aus dem FNP 2003

Anlage 3: Texte aus Bestandsanalyse