Integriertes
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Erlangen Südost
Die Ergebnisse des ISEK Erlangen-Südost werden zur Kenntnis genommen und als
grundsätzlicher und ganzheitlicher Orientierungsrahmen der zukünftigen
Stadtteilentwicklung beschlossen.
Das ISEK ist von Politik und Verwaltung bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen sowie bei allen relevanten Fachplanungen im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu berücksichtigen.
Der abschließenden Bearbeitung des ISEK Erlangen-Südost wird
zugestimmt.
Die Verwaltung wird gebeten, auf der Grundlage der fachlichen und räumlichen Handlungsschwerpunkte
-soweit erforderlich- weiterführende
Fachkonzepte zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.
Unter Berücksichtigung gegenwärtiger und zukünftiger Förderprogramme sollen aus dem ISEK Erlangen-Südost Maßnahmenprogramme abgeleitet werden.
Ausweisung des
Gebietes "Soziale-Stadt Erlangen Südost"
Gemäß § 171e BauGB wird die Festlegung des „Soziale Stadt-Gebietes“ entsprechend des ISEK-Untersuchungsgebietes beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Haushalt 2018 entsprechende Haushaltsmittel anzumelden und den Antrag zur Aufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ für das Gebiet Erlangen Südost bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.
ISEK Erlangen
Südost
Am 22.01.2015
beschloss der Stadtrat die Erstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
nach § 171e BauGB für das Stadtgebiet „Erlangen-Südost“ als Voraussetzung zur
Aufnahme in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ und ggf. zur Festlegung
eines Sanierungsgebietes.
Mit UVPA-Beschluss vom 16.06.2015 erfolgte die Vergabe zur Erstellung eines ISEK Erlangen Südost an das Stadtplanungsbüro Topos Team GmbH, Nürnberg. Im Rahmen des ISEK Erlangen Südost wurden in einem intensiven und umfassenden Prozess in den Jahren 2015 und 2016 für fünf zentrale thematische Handlungsfelder im betrachteten Stadtbereich strategische Ziele und Handlungsempfehlungen entwickelt und konkrete Maßnahmen definiert. Der Prozess ist nun abgeschlossen und der Ergebnisbericht des ISEK Erlangen Südost liegt vor (siehe Anlage 1 und 2).
Erarbeitungsprozess
Das ISEK Erlangen Südost wurde mit einem ämterübergreifenden Team der
Verwaltung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit von einem externen Büro
erarbeitet. Der Prozess wurde von einer ressortübergreifenden Lenkungsgruppe
Erlangen Südost Mit Mitgliedern aus Politik und Verwaltung begleitet.
Insgesamt fanden in zwei Beteiligungsrunden jeweils drei Bürgerinformations- und Diskussionsveranstaltungen statt. Zusätzlich wurde der Entwurf des ISEK öffentlich ausgelegt und stand im Internet zum Download bereit, mit der Möglichkeit Anregungen und Ideen einzuspeisen. Neben der internen Ämterbeteiligung fand eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt. In drei Lenkungsgruppen und einer UVPA-Sitzung wurden die Zwischenergebnisse vorgestellt und diskutiert.
Inhalte des ISEK Erlangen Südost
Der Erlanger Südosten ist aufgrund seiner besonderen Geschichte und einer
Vielzahl von unterschiedlichen Strukturen und Qualitäten ein heterogener
Stadtraum. Im Laufe der Untersuchung kristallisierten sich fünf wichtige
Handlungsfelder heraus, für die jeweils Handlungsempfehlungen sowie konkrete
Maßnahmen (Schlüsselprojekte) vorgeschlagen werden:
- Handlungsfeld Gebäude und Wohnen
Die Modernisierung
von Geschosswohnungsbauten der Nachkriegsepoche in Verbindung mit zusätzlichem
Wohnraumangebot (Bauen im Bestand) und Verbesserungen des Wohnumfelds ist
zentrales Anliegen der Erlanger Wohnungspolitik. Schwerpunktgebiete sind die
Housing-Area und Rathenau-Süd. Als Pilotprojekt bereits in der Umsetzung ist
die Neubebauung Brüxer Straße.
Die Sicherung und
Weiterentwicklung der einzigen beiden Nahversorgungseinrichtungen im
Untersuchungsgebiet an der Hans-Geiger Straße und rund um die
Theodor-Heuss-Anlage stärkt das wohnungsnahe und fußläufige Einkaufen in einer
Stadt der kurzen Wege.
- Handlungsfeld Freiraum
Obwohl
Erlangen-Südost auf den ersten Blick ein grüner Stadtteil ist, besteht an
verschiedenen Punkten spezifischer Handlungsbedarf.
Die Ausstattung mit
öffentlichem Grün ist stark unterdurchschnittlich. Der Grünzug Röthelheimgraben
ist die einzige Potenzialfläche, um das Defizit abzubauen. Aufwertungsmaßnahmen
am Ohmplatz und an der Theodor-Heuss-Anlage eröffnen Möglichkeiten zu einer
intensiveren Nutzung durch alle Generationen.
Beim Kinderspiel
gibt es Fehlbedarfe. Der Spielplatz Komotauer Straße muss erhalten und
verbessert werden. Für Jugendliche bietet die Alte B4 einen attraktiven
Standort am Siedlungsrand, den es zu stärken gilt.
Die anstehende
bauliche Quartiersentwicklung in Rathenau-Süd bietet große Chancen zur
Neugestaltung und Aufwertung des Wohnumfelds der Geschosswohnungsbauten. Auch
hier gilt ein besonderes Augenmerk auf bessere Spielangebote für Kinder sowie
auf neue Formen der Gartenkultur (Stichwort urban gardening).
- Handlungsfeld Verkehr und Mobilität
Die Umsetzung des
Masterplans Uni-Südcampus mit Neuordnung der Verkehrserschließung und der
Parkplätze bietet die Chance zur nachhaltigen Entlastung des angrenzenden Stadtteils
Sebaldus vom Durchgangs- und Parksuchverkehr und entspannt die Parksituation im
gesamten Quartier.
Maßnahmen zur
Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs, des Car-Sharings und der sukzessive
Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum sind Bausteine einer bewohner- und
klimafreundlichen Nahmobilität.
Die
Stadt-Umland-Bahn wird zentral durch das Gebiet Erlangen-Südost verlaufen und
lässt eine Entlastung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) erwarten. Die
Verdichtung des Wohnens im Einzugsbereich ist sinnvoll. Auf die Verknüpfung mit
anderen umweltfreundlichen Verkehrsmitteln ist zu achten (Stichwort Intermodalität).
- Handlungsfeld Soziales Miteinander
Die Erarbeitung des
ISEK Erlangen-Südost stieß auf reges und z.T. kritisches Interesse in den
Stadtteilen. Der weitere kontinuierliche Ausbau guter Kommunikations- und
Informationsstrukturen ist bei der Umsetzung von Maßnahmen unerlässlich. Stadtteilbeirat, Meinungsträgerkreis und
projektbezogene Beteiligungsformate sind notwendig.
Das in Soziale
Stadt Gebieten obligatorische Quartiersmanagement soll projektbezogen und
bedarfsgerecht im gesamten Gebiet agieren.
Bis auf den
Treffpunkt Röthelheimpark, für den allerdings dringender Erweiterungsbedarf
festgestellt wurde, gibt es keine Begegnungsstätten im Gebiet. Niederschwellige
Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien sowie zur Integration müssen
ausgebaut werden. An erster Stelle stehen das Familienzentrum am Standort
östlich Hartmannstraße sowie ein Quartierszentrum für Rathenau und den
südlichen Bezirk Röthelheim.
- Handlungsfeld Bildung und Bewegung
Die schrittweise
Öffnung der zahlreichen Sportflächen zum Stadtteil hin bietet vielfältige
Möglichkeiten für die Bevölkerung, von dieser besonderen Lagesituation zu
profitieren. Unter dem Label „Sport‐ und Freizeitachse“ können die Angebote zusammengefasst werden. Ein
erster Schritt wäre die Umsetzung des Impulsprojektes „Röthelheimer Rundweg“.
Durch die
Neukonzeption einer Dreifach‐ bis Vierfach‐Sporthalle kann das Defizit an Hallensportflächen abgebaut werden. Die
Mitnutzung für Gesundheits- und Bewegungsangebote durch benachbarte soziale
Einrichtungen ist anzustreben.
Unter mehreren
Schulbaubaumaßnahmen genießt die Sanierung und Erweiterung Michael‐Poeschke‐Grundschule in Verbindung mit einer
Neugestaltung des Schulhofes höchste Priorität
Weiteres Vorgehen:
In Erlangen Südost
bündeln sich zentrale Fragen einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung wie
beispielsweise die Weiterentwicklung der Siedlungen der Nachkriegszeit
angesichts der geänderten soziodemographischen, kulturellen, bautechnischen und
ökonomischen Rahmenbedingungen, eines neuen Umgangs mit Grün- und Freiräumen,
die Fragen nach zukunftsfähiger Mobilität und Modellen des wohnortnahen
lebenslangen Lernens. Für Erlangen Südost sollen daher ebenso richtungsweisende
wie tragfähige Strategien entwickelt und umgesetzt werden, die sich eng am
Quartier orientieren. Dazu soll ein integrierter und Maßnahmen bündelnder
Ansatz, wie ihn die Soziale Stadt bietet, verfolgt werden.
Ausweisung des
Gebietes "Soziale-Stadt Erlangen Südost"
Als eine zentrale
Möglichkeit die definierten Projekte auch umzusetzen, wird die
Stadterneuerung
gesehen.
Die Instrumente und
Fördermittel, die die Städtebauförderung für die Quartiersentwicklung zur
Verfügung stellt,
können im Südosten wichtiger Motor sein, um die im ISEK entwickelten
Handlungsansätze
wirksam weiterzuführen und zu realisieren.
Das Bund-
Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt mit seinem
umfassenden Ansatz eine gemeinschaftliche und integrierte Herangehensweise.
Diese ist auch erforderlich, um den im ISEK aufgezeigten Weg zu einer nachhaltigen
und zukunftsfähigen Quartiersentwicklung erfolgreich zu gehen.
Das ISEK Erlangen
Südost erfüllt die Aufgabe des nach § 171e Abs. (4) BauGB für ein „Soziale
Stadt- Gebiet“ erforderlichen Entwicklungskonzeptes und kann als
Handlungsleitfaden für den anstehenden Prozess dienen.
Der integrierte
Handlungsbedarf ist ausführlich dokumentiert und der beigefügten Anlage 1 zu
entnehmen.
Durch gemeinsames,
ressortübergreifendes Handeln kann das Potenzial des Erlanger Südostens
als Stadtteil mit
guter Lebensqualität und großer Integrationskraft gesichert und weiterentwickelt
werden.
In den ISEK Prozess
waren zahlreiche Akteure vor Ort einbezogen. Um daran gewinnbringend anknüpfen
zu können, soll der zeitliche Abstand zur Weiterführung der begonnenen Akteursaktivierung
nicht zu groß werden.
Ein
Quartiersmanagement, wie es die Soziale Stadt vorsieht, könnte
projektorientiert diese Fäden aufnehmen und erfolgreich weiter knüpfen.
Gebietsabgrenzung
und Verfahrenswahl
Für die anstehenden
Aufgaben in Erlangen Südost sind zwei Ebenen von Bedeutung:
Auf der einen Seite
geht es darum, die einzelnen Quartiere
in sich zu stärken und zu stabilisieren.
Das ISEK schlägt
vor, insbesondere die dezentralen Strukturen bedarfsgerecht zu
entwickeln bzw.
auszubauen. Weil die aus unterschiedlichen Zeiten stammenden Quartiere
eine sehr
unterschiedliche Struktur aufweisen, wird hier eine spezifische
Herangehensweise
in
unterschiedlicher Intensität benötigt. Um die Bedarfe zu konkretisieren sind
ggf. vertiefende
Untersuchungen erforderlich.
Die zweite, ebenso
bedeutsame Handlungsebene umfasst die zentralen, verbindenden, zum
Teil auch
trennenden Strukturelemente wie die übergeordneten Grünzüge und Freiräume, die
Verkehrsachsen
sowie Gemeinbedarfseinrichtungen.
Das
Soziale-Stadt-Gebiet Erlangen Südost ist daher bewusst weiter gefasst, um auch
der Bedeutung und Handlungserfordernis bei den übergeordneten Strukturen
Rechnung tragen zu
können.
Das Städtebaurecht
bietet der Kommune als Rechtsgrundlage für die Durchführung von Maßnahmen der
Sozialen Stadt zwei Verfahren mit unterschiedlicher Eingriffs- und Wirkungsintensität
an:
- Maßnahmen
der „Sozialen Stadt“ nach § 171e BauGB
- Städtebauliche
Sanierungsmaßnahmen nach §§ 136 ff. BauGB
Erlangen Süd-Ost
soll ohne sanierungsrechtliche Satzung durch einfachen Beschluss zum „Gebiet, in dem Maßnahmen der sozialen Stadt
durchgeführt werden sollen“, festgelegt werden.
Dies entspricht der Empfehlung der Regierung von Mittelfranken und erlaubt eine
zügige Gebietsausweisung.
Die Erarbeitung und
der Beschluss einer Satzung entfallen.
Die avisierten
Ziele und Maßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung auch ohne das sanierungsrechtliche
Instrumentarium (z.B. Sanierungsvermerk im Grundbuch, gemeindliches Vorkaufsrecht,
Ausgleichsbeträge
etc.) und die vorgesehenen sanierungsrechtlichen Genehmigungspflichten
nach §§ 144 ff.
BauGB zu erreichen. Sonderabschreibungsmöglichkeiten nach §§7h,
10f und 11a EStG
bestehen im „Soziale-Stadt-Gebiet“ nicht.
In Bezug auf
Bestandssanierung, Bauen im Bestand und Quartiersentwicklung sind im Bereich
der Housing Area und der Hans-Geiger-Straße bereits Maßnahmen in die Wege geleitet.
Finanzierung / Ressourcen
a)
Programmaufnahme Städtebauförderung
Die Verwaltung hat
für 2017 die Aufnahme von Erlangen-Südost in das Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramm
„Soziale Stadt“ bei der Regierung von Mittelfranken beantragt.
Die angemeldete
Stadterneuerungsmaßnahme wurde bei der Programmaufstellung berücksichtigt.
Damit stehen für
die Umsetzung von Maßnahmen im Gebiet Fördermittel in Höhe von
60 % der
förderfähigen Kosten zur Verfügung. Der beantragte vorrausichtlich insgesamt förderfähige
Kostenrahmen beträgt ca. 10,5 Mio. Euro über die gesamte Laufzeit des Gebietes
(ca. 10-
15 Jahre).
b) Mittelfristige
Finanzplanung
Die finanzielle
Durchführbarkeit des Projektes muss durch die Mittelbereitstellung im Haushalt
der Stadt gesichert werden.
In der zukünftigen
Haushaltsplanung 2018 sollten HH-Mittel wie folgt angemeldet werden:
Jahre 2018 2019 2020 2021
ff
T € 300 300 500 500 Rest
Bei einem positiven
Beschluss für die 3-4-fach Halle wird dieser Vorschlag entsprechend angepasst.
Die Mittel setzen
sich aus zweckgebundenen Einnahmen von Bund/Land und städtischen Mitteln
zusammen.
Die Betreuung eines
Soziale Stadt - Gebietes erfordert trotz der Teilübertragung von Aufgaben an
Dritte, einen hohen Planungs-, Koordinations- und Betreuungsaufwand. Von einem
erhöhten Personalbedarf in der Verwaltung ist daher auszugehen.
Projekte und Maßnahmen
Der aktuelle Stand des Maßnahmenkataloges zum ISEK Erlangen Südost (siehe
Anlage 2) ist das Ergebnis des Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses im
Herbst/Winter 2016/2017 und der Ergebnisse der Diskussionen in der
Lenkungsgruppe Erlangen-Südost im Januar 2017. Er sieht folgende Projekte zur
Umsetzung im Rahmen der „Sozialen Stadt“ vor:
a.)Umgestaltung
und Erweiterung der Spielflächen an der Komotauer Straße
In Verbindung mit
der Bebauung einer derzeit als Parkplatz genutzten Fläche mit Wohnungen für
anerkannte Flüchtlinge sollen die angrenzenden Freiflächen als Spielbereiche
neu konzipiert und umgestaltet werden. Ein Hauptaugenmerk der Planung soll auf
der integrativen Funktion von Spielen und Betätigungen im Freien liegen. Eine
intensive Beteiligung der Kinder ist vorgesehen.
b) Einrichtung
eines Quartiersmanagements
Das
Quartiersmanagement hat in der Sozialen Stadt eine Schlüsselfunktion für die
Gestaltung
des Prozesses und
die Einbindung und Motivation der Bewohnerinnen und Bewohner. Zu seinen
Aufgaben gehören
die Initiierung, Entwicklung oder auch Umsetzung von Projekten, die
Koordination und
Moderation der örtlichen Prozesse, die Vernetzung der Akteure sowie die
Öffentlichkeits-
und Imagearbeit. Die Einrichtung des Quartiermanagements ist im Soziale-
Stadt-Gebiet
obligatorisch.
In Erlangen Süd-Ost
sind mit dem Stadtteiltreff Röthelheimpark und seinen Netzwerken bereits aktive
Strukturen vorhanden. Eine sinnvolle Ergänzung und Zusammenarbeit von projektbezogenem
Quartiersmanagement und den bestehenden Netzwerken und Institutionen (Runde
Tische, Stadtteilbeiräte etc.) wird daher angestrebt.
c) Weitere im
Rahmen der Stadterneuerung geeignete in Erlangen Südost anstehende Projekte:
- Stadtteiltreff
Rathenau-Süd / Röthelheim, evtl. in Kombination mit
erforderlichen Kinderbetreuungseinrichtungen für Rathenau Süd
- Rundweg
Röthelheim als Anstoß zur „Sport- und Freizeitachse“
- Rund
um den Theodor-Heuss-Platz (Stadtteiltreff, Freiraumgestaltung,
Nahversorgung stärken, Gastronomie)
·
Familienzentrum
Röthelheimpark in Verbindung mit Hallensportflächen
(Begegnung - Bewegung - Gesundheit), Kletterhalle und
Fraunhofer-Institut
als weiterer Teil der „Sport- und Freizeitachse“
·
Umgestaltung
Schulhof Michael-Poeschke-Schule zum öffentlichen Spielhof
·
Umgestaltung
Schulhof Friedrich-Rückert-Schule zum öffentlichen Spielhof
·
Freiraum
für Jugendliche an der alten B4
·
Umgestaltung
der Memelstraße
Die Verwaltung
schlägt vor, die unter a.) und b.) genannten Projekte bereits für das Programmjahr
2018 anzumelden.
Die weiteren
Projekte zur Programmanmeldung werden durch die Verwaltung vorgeschlagen, in
der Lenkungsgruppe Erlangen Südost diskutiert und zum Jahresende dem Stadtrat
zur Beschlussfassung vorgelegt.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Anlage 1: ISEK Erlangen Südost (im Ratsinformationssystem eingestellt und einsehbar)
Anlage 2: Rahmenplan ISEK Erlangen Südost (im
Ratsinformationssystem eingestellt
und einsehbar)
Anlage 3: Maßnahmenkatalog Erlangen Südost im Rahmen der „Sozialen Stadt“