Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 40 i. H. v. -143.528,41 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln vorgesehenen Ausgleich des Verlustes in voller Höhe durch Entnahme aus der „Sonderrücklage Budgetergebnis“ des Amtes wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur
Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 808.009,36 EUR
besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der
Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Der Übertrag von negativen Gesamtbudgetergebnissen zu 100 % als Verlust in das nächste Haushaltsjahr soll grundsätzlich dem Fachamt einen Anreiz zu verstärkter Wirtschaftlichkeit bieten. Ein Verlustvortrag bei Amt 40 ist jedoch nicht erforderlich.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
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in EUR |
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2.1 |
Das bereinigte
Gesamtbudgetergebnis 2016 des
Amtes 40 beträgt |
-143.528,41 |
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(2015: 0,00 EUR, 2014:
-379,578,65 EUR) |
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Die Lastschriften aus der
Abrechnung der Personalaufwendungen 2016 haben betragen |
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für das 1.Quartal |
0,00 |
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für das 2.Quartal |
0,00 |
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für das 3.Quartal |
0,00 |
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für das 4.Quartal |
0,00 |
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Der Budgetrahmen wurde durch die
Lastschriften somit reduziert um insgesamt
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0,00 |
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In den Investitionshaushalt 2016
wurden übertragen |
126.143,03 |
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(2015: 43.537,61 EUR, 2014:
33.040,39 EUR) |
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Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf: |
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Mindereinnahmen bei
Lehrpersonalzuschüssen für die drei städtischen Schulen bedingt durch
rückläufige Schülerzahlen sowie Mindereinnahmen bei Gastschulbeiträgen (insbesondere
bei der Berufsschule) |
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2.2 |
Das Arbeitsprogramm 2016
konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden: |
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Die geplante Fortführung
der Schulentwicklungsplanung konnte aufgrund fehlender personeller Ressourcen
nicht erfolgen. |
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2.3 |
Der vorgesehene
Verlustvortrag ist der beiliegenden
Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen. |
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2.4 |
Zum Ausgleich des
Verlustvortrages sind folgende Maßnahmen geplant (Einsparvolumen in EUR): |
Beträge in Euro |
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2.4.1 |
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0,00 |
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2.4.2 |
--- |
0,00 |
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2.4.3 |
--- |
0,00 |
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2.4.4 |
--- |
0,00 |
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2.5 |
Entwicklung der
Budgetergebnisrücklage des Amtes 40 in 2016 |
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Stand am 01.01.2016 |
442.617,57 |
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Entnahmen 2016 aufgrund
Fachausschussbeschluss vom (21.04.2016) |
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geplante |
tatsächliche Entnahme |
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für Finanzierung pädagogisch notwendiger Maßnahmen an städtischen Schulen (z. B. Image-Film 40-T, Einrichtung Übungsfirmen 40-W, Interaktive Whiteboards und Mobiliar 40-M) |
250.000,00 |
83.077,93 |
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für umzugsbedingte Kosten
Medienzentrum, Amt 40 sowie externe Vergabe von Reparaturaufträgen durch das
Medienzentrum |
20.000,00 |
10.316,00 |
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für Einrichtung BIJ-Klassen
an der Berufsschule (anteilig; Deckungsvorschlag zur MNB) |
0,00 |
10.000,00 |
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für die Deckung von
Personalkosten für abgeordnetes Lehrpersonal sowie kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse |
0,00 |
33.087,18 |
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tatsächliche Entnahmen gesamt: |
-136.481,11 |
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zuzüglich Gutschriften aus
der Abrechnung der Personalaufwendungen 2016 |
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Gutschrift 1. Quartal |
156.401,96 |
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Gutschrift 2. Quartal |
121.367,89 |
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Gutschrift 3. Quartal |
254.994,22 |
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Gutschrift 4. Quartal |
112.637,24 |
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Gutschriften Personalabrechnung gesamt: |
+645.401,31 |
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abzüglich Rücklagenentnahme
zur Vermeidung eines Verlustvortrages |
-143.528,41 |
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= gegenwärtiger
Rücklagenstand |
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808.009,36 |
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Folgende Verwendung des
gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant: |
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2.5.1 |
Mehrkosten Schülerbeförderung
durch jährliche Tariferhöhung (erfolglos bei Amt 20 protestiert, siehe
Budgetdokumentation) |
40.000 |
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2.5.2 |
Erhöhung Schulsubbudgets für Übergangsklassen
(erfolglos bei Amt 20 protestiert, siehe Budgetdokumentation) |
10.000 |
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2.5.3 |
Ausbau der Ganztagsbetreuung
(erfolglos bei Amt 20 protestiert, siehe Budgetdokumentation) |
44.000 |
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2.5.4 |
Inklusionsprojekt „Jeder IS(S)T
anders“ (Nachmeldung zum HH erfolglos, siehe Budgetdokumentation) |
13.100 |
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2.5.5 |
Schulwegsicherung (erfolglos bei
Amt 20 protestiert) (Investitionsmaßnahme) |
20.000 |
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2.5.6 |
Mindereinnahmen
Schulraumvermietung aufgrund kostenfreier Überlassung für muttersprachlichen
Unterricht (lt. Beschluss des Bildungsausschusses Finanzierung aus der
Budgetrücklage) |
9.600 |
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2.5.7 |
Personalkosten IT-Koordination
(0,5 VZÄ, S100) |
12.000 |
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2.5.8 |
Finanzierung pädagogisch notwendiger Maßnahmen an Schulen
wie beispielsweise: 40-T: diverse Lehr- und Lernmittel wie z. B. Pneumaticventile, Dokumentenkameras, Lehrplatten, Relaiskästen, Switche etc. 40-M: Mikroskop, Bestuhlung Probenraum Orchester/Chor, Kameras mit Videofunktion 40-W: Lehrerpulte, Dokumentenkameras sowie Einrichtung des Raums
„Betriebswirtschaftliche Steuerung und Kontrolle“ |
414.309,36 |
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2.5.9 |
Notwendige Beschaffungen für das
Medienzentrum (insbesondere Tablets für den Verleih an Schulen) sowie externe
Vergabe von Reparaturaufträgen |
20.000 |
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2.5.10 |
Neumöblierungsmaßnahmen an der
Ernst-Penzoldt-Mittelschule wie z. B. Verwaltungsräume, Lehrerzimmer,
Poststelle, Druckerei und Teeküche |
50.000 |
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2.5.11 |
Neubeschaffungen für den Bereich
Anlagenmechanik an der Berufsschule wie z. B. eine Motortafelschere und
diverse Sägen (veraltete Maschine wurde aus Sicherheitsgründen stillgelegt) |
30.000 |
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2.5.12 |
Beschaffung von
Veranstaltungstechnik, Bühnen- und Lichttechnik für die Turnhalle des MTG |
45.000 |
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2.5.13 |
Freiwillige Rückgabe |
100.000 |
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3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Keine weitere Veranlassung geboten.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Ein Verlustvortrag nach 2017 ist aufgrund der vollständigen
Deckung aus der Sonderrücklage Budgetergebnisse nicht erforderlich.
Anlagen: Budgetabrechnung 2016 für Amt 40