Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von
insgesamt
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IP-Nr.
217C.K351 Schuleinrichtungsgegenstände Ohm-Gymnasium |
Kostenstelle
400090 Allgemeine Kostenstelle Amt 40 |
Produkt
21710040 Leistungen für alle Gymnasien |
410.000
€ für |
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Sachkonto
082102 Zugänge Betriebsausstattung |
Die Deckung erfolgt durch temporäre Einsparung im Jahr 2016 bei
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IP-Nr.
217C.401 Ohm-Gymnasium , Generalsanierung |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt
24 |
in Höhe von |
110.000
€ bei |
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Produkt
21710024 Leistungen für alle Gymnasien |
Sachkonto
033202 Zugänge
Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen |
sowie Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen durch
Nichtinanspruchnahme im Jahr 2016 bei
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IP-Nr.
231A.401 Berufsschule Generalsanierung Werkstättentrakt |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt
24 |
in Höhe von |
200.000
€ bei |
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Produkt
23110024 Leistungen für Berufsschule |
Sachkonto
033202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v.
Schulen |
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Christian-Ernst-Gymnasium, Generalsanierung |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt
24 |
in Höhe von Produkt
21710024 Leistungen für alle Gymnasien |
100.000
€ bei |
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Sachkonto
033202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v.
Schulen |
1. Ressourcen
Zur Durchführung der Maßnahme sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
60.000,00 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
98.509,07 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
0 € |
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Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
158.509,07 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung und Umschichtung der
Verpflichtungsermächtigungen) |
568.509,07
€ |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig zur zeitgerechten Auftragserteilung
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis 1.083.750,40
€
Die verfügbaren Mittel im
Deckungskreis sind bereits anderweitig gebunden.
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Im 4. Bauabschnitt (Hauptbau) des Ohm-Gymnasiums befinden
sich die Naturwissenschaftlichen Fachräume. Für die komplexe
Fachraumausstattung ist eine detaillierte Abstimmung bezüglich der bauseits
vorzusehenden baulichen Einrichtungen (Elektro-, Gas-, Wasser-,
Netzwerkinstallationen etc.) zwischen dem GME und dem Fachraumausstatter
unerlässlich. Zur Einhaltung der Bauzeitenplanung am Ohm-Gymnasium ist der
Auftrag für das Gewerk Fachraummöblierung (Naturwissenschaftliche Fachräume)
daher bereits im Haushaltsjahr 2016 zu vergeben. Die Ausführung erfolgt im
Folgejahr, um die fristgerechte Fertigstellung des 4. Bauabschnitts bis zu den
Sommerferien 2017 zu gewährleisten.
Sollte der Auftrag nicht jetzt vergeben werden bzw. die angemeldeten Ausstattungsmittel in 2017 nicht entsprechend im Haushalt berücksichtigt werden, können die Fachraummöbel nicht zeitgerecht im Sommer 2017 eingebaut werden. Dies würde dazu führen, dass die Räume im Hauptbau nicht bezogen werden können und sich dadurch die Bauzeit am Ohm-Gymnasium deutlich verlängert. Ferner würde dies ggf. Mehrvergütungsforderungen der Firmen nach sich ziehen und die Baumaßnahme insgesamt verteuern.
Es wäre daneben mit deutlichen Einschränkungen für die Nutzer zu rechnen, da dann länger als 1 Schuljahr kein richtiger naturwissenschaftlicher Unterricht am Ohm-Gymnasium stattfinden kann und die ausgelagerte Verwaltung, Schulleitung sowie das Lehrerzimmer noch länger in sehr stark komprimierten Räumen im KG Haus 3 verbleiben müssten.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Zur zeitgerechten Vergabe des Auftrags über die
Fachraumausstattung können entsprechende Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen
im Rahmen des Schulsanierungsprogramms zur Deckung herangezogen werden. Dies
sind im Einzelnen:
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Aufgrund des tatsächlichen Bauverlaufes am Ohm-Gymnasium
können Haushaltsmittel aus 2016 des Amtes 24 vorübergehend zur Verfügung gestellt
werden. Es handelt sich hierbei um Mittel, die aufgrund baulicher Verzögerung nicht in 2016, jedoch in 2017 benötigt werden. Die Bauverzögerung soll in den Sommerferien wieder eingeholt werden. Im Haushaltsplan 2017 sind diese daher zwingend zu berücksichtigen. |
110.000 Euro |
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Wegen der zeitlichen Verschiebung beim Neubau des
Werkstättengebäudes der Berufsschule wird die Verpflichtungsermächtigung in
der vorliegenden Höhe nicht benötigt. |
200.000 Euro |
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Durch Verschiebungen von Ausschreibungen für den Aufzug am
CEG kann die Verpflichtungsermächtigung anteilig verschoben werden. Unter
Umständen verschiebt sich aufgrund dessen der Fertigstellungstermin des
Aufzugs um bis zu 2 Monate. |
100.000 Euro |
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Summe |
410.000 Euro |
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Das Vergabeverfahren wird durch das Gebäudemanagement durchgeführt, auf
den Vergabevorschlag (242/148/2016) wird entsprechend verwiesen.
Anlagen: