Die gewünschten Maßnahmen müssen auf unterschiedlichen Ebenen behandelt werden.
Antrag:
·
Das
allgemeine Ziel: Erhöhung des Radverkehrs-Anteils am modal split in Erlangen
wird im Zuge der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes VEP behandelt.
·
Die
Verbesserung der Radabstellanlagen im Umfeld des Rathauses soll nach Möglichkeit
im laufenden Betrieb von den jeweils zuständigen Dienststellen weiter fortgeführt
werden.
·
Umkleidemöglichkeiten,
Spinde, Duschen sollen von GME eingerichtet werden, sobald Haushaltsmittel
dafür eingeplant sind.
·
Fahrrad-Werkzeug-Kisten
für die Mitarbeitenden sollen von GME angeschafft werden.
- Die in Erlangen ansässigen Firmen sollen von
den mit Radverkehr befassten Ämtern und Abteilungen unter Mitwirkung der
Abteilung für Wirtschaftsförderung und Arbeit noch einmal ausführlich über
die Möglichkeit der Vergabe von Diensträdern informiert werden. Damit dies auch im öffentlichen Dienst
ermöglicht wird, müssen
die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden. Ein entsprechender
Vorstoß soll in Abstimmung mit der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher
Kommunen in Bayern erfolgen.
- Die Angebote
von Monats- und Jahrestickets für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden
laufend überprüft. Der bestehende stadtinterne Fahrkostenzuschuss bei Benutzung
des öffentlichen Personennahverkehrs wird mit der nächsten
VGN-Fahrpreisänderung erhöht.“
Der Antrag der GRÜNEN LISTE Nr. 145/2015 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Allgemeines Ziel:
Erhöhung des Radverkehrs-Anteils am modal split in Erlangen
Hier
wird auf die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes, Baustein F) in den
Jahren 2015 und 2016 für alle Verkehrsarten, auch des Radverkehrs, verwiesen.
Es ist nicht sinnvoll, diesem ohnehin demnächst ablaufenden Prozess
vorzugreifen.
Erlangen
ist eine landesweit bekannte Fahrradstadt mit guten Bedingungen für den Radverkehr.
Von optimalen Zuständen für Radfahrer ist man jedoch auch in Erlangen noch
immer weit entfernt.
Im Verkehrsentwicklungsplan
werden daher auch Maßnahmen entwickelt werden, die langfristig dafür sorgen,
dass das Fahrrad in Erlangen seinen Beliebtheitsgrad behält und auch möglichst
sogar noch weiter steigert. Dazu hat der Stadtrat im Zuge des Aufnahmeverfahrens
in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. (AGFK
Bayern e.V.) am 26.02.2015 einen Beschluss gefasst:
Der Radverkehrsanteil am Modal-Split (Berechnungsmethode Analyse
Verkehrsmodell) soll
- im Binnenverkehr bis zum Jahr 2020 um 3 – 5 % steigen.
- im Gesamtverkehr bis zum Jahr 2020 um 3 – 5 % steigen.
Besondere Aufmerksamkeit soll dem grenzüberschreitenden Radverkehr
gewidmet werden.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Das allgemeine
Ziel „Erhöhung des Radverkehrs-Anteils am modal split in Erlangen“ wird durch
folgende kurz- und mittelfristig durchzuführende Maßnahmen unterstützt:
· Die Verbesserung der Radabstellanlagen im Umfeld des Rathauses und anderer Dienstgebäude werden nach Möglichkeit weiter fortgeführt
· Umkleidemöglichkeiten, Spinde, Duschen werden, wo sie fehlen, eingerichtet
· Rad-Werkzeugkisten für die Mitarbeitenden in den verschiedenen Standorten der Stadtverwaltung werden angeschafft. Die Ausstattung muss noch festgelegt werden
· Die mit Radverkehr befassten Ämter und Abteilungen könnten unter Mitwirkung der Abteilung für Wirtschaftsförderung und Arbeit bei Erlanger Firmen für das Dienstfahrradprivileg werben, ebenso für die Förderung von Monats- und Jahrestickets
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Einzelne Maßnahmen sind im laufenden Betrieb durchführbar:
· Verbesserung der Abstellanlagen in kleinerem Umfang
· Anschaffung von Werkzeugen für kleinere Reparaturen an Fahrrädern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Andere Maßnahmen müssen mit anderen Dienststellen koordiniert werden:
· Werbung bei Erlanger Firmen für das Dienstfahrradprivileg und für die Förderung von Monats- und Jahrestickets. Abteilung II/WA wirkt durch Bereitstellung von Firmenadressen mit. Informationen über Dienstfahrräder könnten u. a. auch den Einladungen an die Betriebs- und Personalratsvorsitzenden der großen Arbeitgeber zum halbjährlichen Informationsaustausch mit dem Oberbürgermeister beigefügt werden.
Für andere Maßnahmen sind bisher keine Haushaltsmittel eingeplant:
· Umkleidemöglichkeiten, Spinde, Duschen. Die Abstellanlagen sind je nach Größe und Aufwand ebenfalls in den Haushalt einzuplanen. Vorschläge werden ausgearbeitet.
Eine Maßnahme ist vorerst nicht möglich:
· Das Angebot von Diensträdern ist im öffentlichen Dienst aus rechtlichen Gründen momentan nicht möglich, da die vorgesehene Regelung vom bayerischen Ministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat nicht akzeptiert wird. Aus besoldungsrechtlicher Sicht sei vor allem die Gehaltsumwandlung problematisch, da diese im Besoldungsrecht nicht zulässig sei.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: