Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und befürwortet den aufgezeigten weiteren Weg
1. Zahl und Entwicklung
Flüchtlinge in der Stadt
Erlangen: zwischen humanitärer Verpflichtung und selbstverpflichteter Willkommenskultur
Seit Jahrzehnten beherbergt die Stadt Erlangen Flüchtlinge aus
Krisengebieten weltweit, genauso lange werden die Geflüchteten und ihre
Familien in der Stadtgesellschaft integriert. In den letzten Monaten hat sich
nun eine neue Dimension aufgetan, die Herausforderungen an die Stadtverwaltung
im Bereich Flüchtlingsarbeit sind enorm gestiegen. Hierfür braucht es in der
Stadtverwaltung verbesserte Strukturen und enge, referatsübergreifende
Zusammenarbeit.
a)
Stand der Flüchtlingszahlen und
Prognosefaktoren
i.
Stand Flüchtlingszahlen
Entsprechend der Zuständigkeiten gibt es folgende drei Unterscheidungen
bei den in Erlangen wohnenden Flüchtlingen.
·
ZAE Dependancen
In den Dependancen der ZAE Zirndorf sind Flüchtlinge untergebracht, die
keinen Platz mehr in der ZAE Zirndorf haben. Hier sind Flüchtlinge, die
registriert werden, bevor Sie auf die Kommunen umverteilt werden. Die
Verweildauer richtet sich nach den Arbeitskapazitäten in Zirndorf und war in
den letzten Monaten starken Schwankungen unterlegen.
Momentan sind in den ZAE Dependancen in Erlangen rund 650 Flüchtlinge
untergebracht. Bis Jahresende wird eine Erhöhung der Zahl auf 700
prognostiziert sowie bis Ende Januar 2016 auf knapp 1000.
·
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im
laufenden Asylverfahren
In dezentralen Unterbringungen wohnen Flüchtlinge, die bereits
registriert wurden und nach Erlangen verteilt wurden. Es handelt sich hierbei
um Flüchtlinge im laufenden Asylbewerbungsverfahren.
Momentan sind knapp über 1000 Flüchtlinge in Erlangen dezentral
untergebracht. Am 10.11.2015 wurde der Stadt von der Regierung von
Mittelfranken angekündigt, dass die Quote, der nach Erlangen wöchentlich zugewiesenen
Flüchtlinge, von 50 auf 70 steigen wird. Bis Jahresende wird damit eine
Erhöhung auf 1350 prognostiziert.
Anerkennungsquote
Die Gesamtschutzquote des BAMF betrug im Oktober 2015 51,3 %. Im
September 2015 lag sie noch bei rund 37 %. Über das Jahr 2015 hinweg liegt sie
nun bei 41,2 %. Momentan wird demnach die Hälfte der antragstellenden
Asylbewerber in irgendeiner Form anerkannt und erhält somit eine
Bleibeperspektive. Für
Details siehe Anlage I (BAMF: Aktuelle Zahlen zu Asyl. Stand Oktober 2015).
Anerkennungsgeschwindigkeit
Da die Entscheidungen des BAMF nach wie vor lange Zeit in Anspruch
nehmen, stellt sich die Unterbringungsfrage kurz- und mittellangfristig für
alle der Stadt zugewiesenen Flüchtlinge, langfristig zumindest für die Hälfte
von ihnen.
·
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF)
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, also Kinder und Jugendliche, die
alleine ohne einem Vormund auf der Flucht sind, unterliegen dem Jugendschutz.
Sie haben einen erhöhten Betreuungsschlüssel und andere Unterbringungsvorgaben
als andere Flüchtlinge.
Momentan sind 75 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Erlangen
untergebracht. Bis Jahresende wird eine Erhöhung der Zahl auf 85-95
prognostiziert.
2. Bestehende Angebote und
Perspektiven nach Fachämtern
Im Folgenden werden bestehende Angebote die von den
Ämtern der Verwaltung bearbeitet werden aufgeführt sowie geplante Perspektiven
aufgezeigt. Flüchtlingsarbeit ist in hohem Masse eine Querschnittsaufgabe,
weswegen wiederholt Verweise auf andere Ämter, wie auch externe Partner,
eingefügt sind. Unter 3. Erweiterte
Prozesse und Strukturen werden darüber hinaus neu entstehende Prozesse und
Strukturen aufgeführt, die gewährleisten sollen, das Thema
Flüchtlingsunterbringung, Integration in den Arbeitsmarkt, sozio-kulturelle
Integration und Koordination von Ehrenamtlichen systematisch zu unterstützen,
um mittelfristig und langfristig den Herausforderungen angemessen zu begegnen.
OBM/13-4
Bestehenden
Angebote und Perspektiven
a)
Koordinationsaufgaben
· Erarbeitung eines Profils für die Stelle der „Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer“
· Erarbeitung eines Qualifizierungs- und Fortbildungsprogramms für die ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuer
· Vermittlung von Spendern an die Ehrenamts-Koordinatorin
· Beratung von spendenwilligen Unternehmen und Akteuren
· Erarbeitung eines Konzepts für einen Dankeschön-Empfangs für ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer für die Durchführung im Jahr 2016
· In Kooperation mit der FAU wird am 22. und 23.1.2016 die Konferenz „Abgelehnt? Geduldet? Willkommen? im Ratssaal durchgeführt.
· Flüchtlings-App für Erlangen: Verschiedene Angebote werden sondiert, mit potentiellen Sponsoren diskutiert und innerhalb der Stadtverwaltung koordiniert mit dem Ziel, eine App für die Informationsbedürfnisse von Flüchtlingen 2016 zu realisieren.
· Geschäftsführung Runder Tisch Flüchtlinge bis Oktober 2015
b)
Bereich
Bildung und Sprachförderung
i.
die.begleiter
- Bildungspatenschaften
Aktuell werden 8 jugendliche Flüchtlinge im Rahmen einer Bildungspatenschaft betreut.
ii.
Sprachförderprogramm
Wi.l.D.
· Im Schuljahr 2015/2016 werden in den drei Übergangsklassen an der Eichendorffschule 10 Wochenstunden Förderunterricht erteilt und Expertise im Bereich „Didaktik des Deutschen als Zweitsprache“ an die Lehrkräfte weitergegeben.
· Eine weitere studentische Kraft ist mit zwei Wochenstunden in der Übergangsklasse an der GS Friedrich-Rückert-Schule eingesetzt.
iii.
Sprachkurse
im Rahmen der Deutsch-Offensive:
· 2 Kurse für jugendliche Flüchtlinge mit insgesamt 25 Teilnehmern
· 4 Kurse für erwachsene Flüchtlinge mit 48 Teilnehmern
· Koordination der ehrenamtlichen Kursleiter für Sprachkurse für Flüchtlinge bis August 2015
iv.
Dolmetscher
Vermittlung von ehrenamtlichen Dolmetschern für Dienststellen der Stadt und externe Partnern.
c) Willkommenskultur für Kinder und
Jugendliche
W.I.L.D. und die.begleiter werden 2016 einen
Erlangen-Führer für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche und damit
auch Flüchtlingen erarbeiten.
OBM/ZV
- 37 und FF
Der Katastrophenschutz und die Freiwillige
Feuerwehr haben in Eilbeschlüssen Notfallunterkünfte
für Flüchtlinge aufgebaut und die notwendigen Beschlüsse zum reibungslosen
Ablauf umgesetzt. Details zu Einsätzen siehe Anlage II Tätigkeiten Amt 37 und
FF. Die Arbeitsprozesse haben sich als effizient und verlässlich erwiesen.
OBM/ZV-11
·
OBM/ZV-11 versorgt den stetig steigenden, teils
kurzfristig nötigen und individuellen Bedarf an Personalressourcen in den
Ämtern.
·
Zusätzlich wurde ein Ausbildungsplatz für einen
Flüchtling geschaffen
·
Derzeit wird ein Konzept für Praktika für
Flüchtlinge bei der Stadt erarbeitet. Details siehe Anlage III Tätigkeiten Amt
11.
Ref. I-41
Bestehende
Angebote und Perspektiven
Amt
41 veranstaltet im Frankenhof Kinderprogramme, an denen auch unbegleitete
minderjährige Flüchtlinge teilnehmen. Insbesondere das Kinderferienprogramm vom
7. bis 11. September war gut besucht.
Die
Stadtteileinrichtungen des Amtes wie Bürgertreffs und Abenteuerspielplätze sind
auch offen für Flüchtlinge. Hier soll verstärkt auf bestehende Angebote bereits
existierender Gruppen hingewiesen werden wie zum Beispiel in der Villa mit dem
Internationalen Frauentreff oder dem Café Asyl (Ort der Begegnung für und mit
Flüchtlingen). In der Jugendclubarbeit ist zu überlegen, inwieweit sich die
Gruppen für junge Flüchtlinge öffnen können. Derzeit besteht die Überlegung, ob
zusammen mit dem Stadtverband der Erlanger Kulturvereine ein Konzept erarbeitet
werden kann, wie neue kulturelle Gruppen aus dem Kreis der Flüchtlinge
erwachsen können.
Ref. I-52
Perspektiven
Es gibt
vielerorts Initiativen, die ein Sportangebot vorsehen. Das Sportamt und der
Sportverband sollen hier einen Weg aufzeigen, um ein koordiniertes Sportangebot
mit den Erlanger Sportvereinen und ggf. weiteren Einrichtungen für Flüchtlinge
und Asylbewerber einzurichten unter Einbindung der vielerorts entstehenden
Initiativen von externen Akteuren wie E.F.I.E. und der Siemens AG mit
eingebunden.
Ref. II
Angebote und
Perspektiven
Die Stadt
Erlangen und die Kreishandwerkerschaft Erlangen – Hersbruck – Lauf arbeiten
gemeinsam daran junge Flüchtlinge in den Erlanger Arbeitsmarkt zu integrieren.
Ziel ist es, die örtlichen Handwerksunternehmen bei der Fachkräftesicherung zu
unterstützen und gleichzeitig einen humanitären Beitrag zur Bewältigung der
aktuellen Flüchtlingssituation zu leisten.
Stadt und Kreishandwerkerschaft haben daher am 16. Oktober 2015 eine Vereinbarung
geschlossen, mit der die durch die Änderungen des Aufenthaltsgesetztes neuen
rechtlichen Rahmenbedingungen zu Gunsten der Flüchtlinge ausgeschöpft und verbindliche
und transparente Entscheidungsmaßstäbe festgelegt werden. Die duale Berufsausbildung
ist eine der besten Möglichkeiten zur Integration von jungen Flüchtlingen. Sie
trägt außerdem dazu bei, bestehenden Fachkräfteengpässen und einem Mangel an
Nachwuchskräften entgegenzuwirken. Details siehe Anlage IV Vereinbarung Stadt
und KHW.
Ref. II-GGFA
Bestehenden
Angebote und Perspektiven
a)
Aktive
Mitarbeit am runden Tisch Flüchtlinge sowie in der Strategiegruppe zur Arbeitsmarktintegration.
Angebot der Einweisung und Begleitung von Helferkreisen in Profiling und
Bewerbungsunterstützungsprozessen, um den Übergang in den deutschen Arbeitsmarkt
gängiger zu machen, bzw. bei SGB II Eintritt bereits auf fundierten Datenstand
treffen zu können, vom dem sich die weiteren Integrationsschritte ableiten;
b)
Ausbau
des Angebotes für Flüchtlinge in den Berufsintegrationsklassen (als Träger
beauftragt);
c)
Bereitstellen
und Einkauf passgenauer Angebote für anerkannte Flüchtlinge im SGB-Bezug in
Abhängigkeit von den bereitgestellten Bundesmitteln (im Planungsstand und noch
nicht operationalisierbar).
Weiteres
siehe 3. Erweiterte Prozesse und
Strukturen – Arbeitsmarktintegration.
Ref. III-EB77
EB77 unterstützt beim Einrichten der Notunterkünfte und organisiert die
Abfallentsorgung.
Ref. III-33
Amt 33 /Abteilung
332 ist neben Amt 51, Amt 50 und der Asylsozialberatung einer der wichtigsten
Akteure in der Stadtverwaltung und erfüllt gesetzliche Pflichtaufgaben. Dabei
muss die Aufgabenerledigung einerseits den individuellen, Schicksalen und
Lebenslagen der betroffenen Personen gerecht werden. Andererseits kann sie nur
im Rahmen der rechtlichen Vorgaben erfolgen. Hierbei schöpft die Abteilung 332
Ermessensspielräume, so weit vorhanden, zugunsten der Betroffenen aus.
Bestehende Angebote
- Amt
33 obliegt die melde- und ausländerrechtliche Erfassung, Betreuung und
Verwaltung der nach Erlangen zugewiesenen Flüchtlinge. Das bedeutet, Amt
33 erfasst die zugewiesenen Personen melde- und ausländerrechtlich und
versorgt sie mit den notwendigen Papieren. Zudem kümmert sich Abteilung
332 bereits während des laufenden Asylverfahrens um die Erteilung von
Beschäftigungs- und Reiseerlaubnissen und führt Gespräche mit
Unterstützern, Betreuern, Rechtsanwälten etc. Nach Abschluss des
Asylverfahrens steigert sich die Arbeitsintensität durch Hinzukommen
weiterer Aufgaben (Erteilung Aufenthaltserlaubnisse, Beratung und
Zuweisung zu Integrationskursangeboten, Familiennachzug,
Beratungsgespräche freiwillige Ausreise, zwangsweise Rückführungen,
Dublin-Überstellungen, Verwaltungsstreitverfahren, Kirchenasyl etc.).
·
Zusätzlich
zu den gesetzlichen Kernaufgaben wirkt Amt 33 in vielen Arbeitskreisen zum
Thema Flüchtlinge mit und liefert Daten und stellt Prognosen, die Planungsschritten
in den anderen Ämtern zugrunde liegen (Zusammenarbeit mit Jugendamt und
Berufsschule zur Planung des Bedarfs an und Einrichtung von Berufsschulintegrations-
und Vorbereitungsklassen, Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur und der Kreishandwerkerschaft
ER zur beruflichen Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt etc.).
- Aufgrund
der vom Amt geführten, eigenen Statistik und den vom BAMF veröffentlichten
Anerkennungsquoten, können vage Schlüsse auf die Entwicklung der Zahl von
mittelfristig Bleibeberechtigten abgeleitet werden. Verlässliche
Prognosen, die Planungsschritten in den anderen Ämtern zugrunde gelegt
werden können, werden dadurch aber nicht ersetzt. Mangels anderer
Informationen liefert die Statistik zumindest Anhaltspunkte. Hiervon
profitieren u.a. die Berufsschule, das Jugendamt, das GME und die Agentur
für Arbeit, die diese Zahlen für Planungen nutzen.
Ref. IV-40
Bestehende Angebote zur Beschulung
schulpflichtiger Flüchtlinge an Grund- und Mittelschulen sowie an der Berufsschule
a)
Grundschulen
i.
1./2. Jahrgang
Für die 1. und 2. Jahrgänge gibt es in
Erlangen keine Übergangsklassen. Insgesamt sind 21 Flüchtlingskinder auf 7
Grundschulen in den 1./2. Klassen verteilt. Die kritische Situation in
Büchenbach-Dorf, bedingt durch die Gemeinschaftsunterkunft in der Gundstraße,
konnte durch Beratung des Staatlichen Schulamts entschärft werden.
ii.
3./4. Jgst., Ü-Klasse
Zu Beginn des Schuljahres besuchten 4
Schüler die Übergangsklasse 3/4 an der Friedrich-Rückert-Schule, Ende September
besuchten insgesamt 10 SchülerInnen diese Klasse.
Insgesamt ist damit die Situation der
Flüchtlingsbeschulung an den Grundschulen als unproblematisch zu bezeichnen.
b)
Mittelschulen
i.
5./6. Jgst., Ü-Klassen an der MS
Ernst-Penzoldt
Da die eine geplante Übergangsklasse für 5/6
noch vor Schuljahresbeginn zu stark war, wurde von Seiten des Staatlichen
Schulamts eine zweite Übergangsklasse eingerichtet. Dabei zeigte sich, dass die
Raumsituation an der Schule dafür nicht ausgerichtet war. Das
Schulverwaltungsamt in Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement der Stadt
Erlangen unterstützt die Schule insofern, dass ein Raum für die weitere
Übergangsklasse ab November genutzt werden kann. Aktuell besuchen 22 Schüler,
davon 1 Flüchtling, die beiden Übergangsklassen an der MS ER-Ernst-Penzoldt.
Auch hier ist somit die Situation der
Flüchtlingsbeschulung in den 5./6. Jgst. als unproblematisch zu bezeichnen.
ii.
7. bis 9. Jgst., Ü-Klassen an der MS
Eichendorff
An der Eichendorffschule gibt es insgesamt 4
Übergangsklassen, je zwei für die Jgst. 7/8 und 8/9. Die beiden Ü 7/8 werden im
gebundenen Ganztag unterrichtet. Die Zuteilung nimmt die Schule nach Anfängern
und Fortgeschrittenen vor. Aktuell besuchen insgesamt 59 Schüler die
Übergangsklassen an der Eichendorffschule, davon sind 14 Flüchtlinge.
Etwas problematisch wird die Situation in
den Ü-Klassen der Eichendorffschule durch die stark zunehmende Zahl der
SchülerInnen, die ohne Deutschkenntnisse als Anfänger die Klassen besuchen. Die
Anfängerklassen sind im Vergleich zu den Klassen für Fortgeschrittene deutlich
stärker angestiegen.
Insgesamt liegen die Übergangsklassen an der
Eichendorffschule im Durchschnitt noch im grünen Bereich, die Entwicklung muss
jedoch im Auge behalten werden.
c)
Berufschule
i.
An der
Staatlichen Berufsschule Erlangen sind zum Schuljahr 2015/16 wie geplant drei
Vorbereitungsklassen zur Berufsintegration (BIJ/V) eingerichtet worden.
ii.
In den
drei Klassen werden insgesamt 59 Flüchtlinge durch Lehrkräfte der Berufsschule
und des Maßnahmeträgers (GGFA) unterrichtet.
·
24 umF
(unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) wurden neu aufgenommen
·
9 umF
und 26 BAF (berufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge) wurden aus den
Halbjahresklassen des letzten Schuljahres übernommen
·
iii.
24
Flüchtlinge (bis zum 21. Lebensjahr) können zurzeit (Stand 07.10.2016) wegen
fehlender Kapazitäten nicht aufgenommen werden, davon
- 5 Flüchtlinge, die der Zuständigkeit des
Landkreises Erlangen-Höchstadt unterliegen
- 3 Flüchtlinge, die begleitet und
minderjährig sind
- 16 volljährige Flüchtlinge
iv.
Die
Regierung von Mittelfranken kündigt einen weiteren Zugang von 75 umF bis zum Jahresende
2016 an. Daraus erhebt sich möglicherweise die Forderung nach zusätzlichen
Klassen zum Schulhalbjahr. Hierzu gibt es aber noch keine Aussage der
Regierung. Die Berufsschule bittet jedoch das Schulverwaltungsamt, die
Möglichkeit der Einrichtung von Halbjahresklassen in Erwägung zu ziehen, da
alle zusätzlichen Klassen Auswirkung auf den Raumbedarf der Berufsschule haben
werden.
v.
Die
aktuelle Raumsituation der Berufsschule lässt derzeit keine weiteren Klassen in
der Berufsschule zu. Dies liegt unter anderem auch daran, dass der erwartete
Schülerrückgang in diesem Schuljahr ausblieb, aber auch am Raumbedarf der
FOS/BOS in der Berufsschule. Voraussichtlich wird (siehe auch Stellungnahmen
des Schulverwaltungsamtes) eine Ertüchtigung ehemaliger Klassenräume der nicht
mehr existierenden Bereiche Nahrung und Hauswirtschaft an der Berufsschule
notwendig.
Perspektiven für die weitere
Beschulung
- Die Bildung von /zwei Halbjahresklassen zum Schulhalbjahr 2015/16 im
Februar 2016 wird erwartet, ist aber ohne Zusage des Kultusministerium
noch nicht gesichert.
- Ref. IV befindet sich außerdem im Gespräch mit dem
Ministerialbeauftragten für Gymnasien in Mittelfranken zur Abklärung, ob
und unter welchen Voraussetzungen eine „Orientierungsklasse“ zur Schließung
einer „Angebotslücke“ im Bereich der Beschulung an Gymnasien und
Realschulen geschlossen werden kann.
- Ob diese Angebote den nur sehr schwer kalkulierbaren zukünftigen Bedarf vollständig decken können, kann aus heutiger Sicht noch nicht abgeschätzt werden.
Ref. IV-42
Bestehende
Angebote
- Bibliotheksführungen
(Zusammenarbeit mit Organisationen der Flüchtlingshilfe)
- Kostenlose
Bibliotheksausweise für ein Jahr (Kostenerstattung durch Spenden/Amt 13)
- Erweiterter
Bibliotheksbestand:
-
Sprachkurse
Deutsch als Fremdsprache in allen relevanten Medienarten und für alle Altersgruppen,
Lexika in vielen Sprachen, Informationen über kostenlose Online-Lexika
-
Spiele
zum Deutsch lernen für Kinder und Erwachsene
- Informationswand
“Neu in Deutschland“ mit Medien und Broschüren in vielen Sprachen
- Informationsflyer
über die Bibliothek in sechs Sprachen
Die Flüchtlinge
nutzen ebenfalls
- Internationale Zeitungen (International Herald
Tribune, Hürriyet)
- Medien in Leichter Sprache
- Hörbücher in verschiedenen Sprachen,
- Bilderbücher in der Muttersprache der Kinder,
Sprachförderkisten
- Vorlesestunden, Zusammenarbeit mit Ü-Klassen
- Kostenlosen Zugang zum Internet,
WLAN-Infrastruktur
Bestehende
Angebote für Vermittlerinnen und Vermittler
- Institutionenausweis
- Erweiterter Bestand Deutsch als Fremdsprache
mit Lehrerhandbüchern und Materialien für Lehrer
- Bereitstellung von Arbeitsplätzen
- Sprachtandem-Vermittlungstafel
Perspektiven
Es werden Führungen in kleinen Gruppen durch die Bibliothek angeboten,
bei denen Flüchtlinge das Angebot der Bibliothek kennenlernen und
Schwellenängste abbauen. Dies hat sich als wichtigster Beitrag zur Willkommenskultur
herauskristallisiert, wobei persönliche Ansprache und situatives Eingehen auf
die Bedürfnisse oberste Priorität haben. Trotz Umschichten der Arbeiten
innerhalb der Bibliothek haben die Führungen und die dabei eine zentrale Rolle
spielende Beziehungsarbeit die Bibliothek an ihre Kapazitätsgrenze gebracht. Amt 42 freut sich, feststellen zu können,
dass viele Flüchtlinge die Bibliothek als sicheren Ort entdeckt haben und ihre
Angebote für sich fruchtbar machen.
Ref. IV-43
Bestehende Angebote
Die
VHS setzt den Stadtratsbeschluss zur möglichst umfassenden Sprachbeschulung von
Flüchtlingen soweit möglich, um.
·
3
Deutschkurse für Flüchtlinge
(á 600 UE mit jeweils 20 TN begonnen in 2015, Prüfungsabschluss B1)
·
3
Workshops für Ehrenamtliche
zur Unterstützung des Sprachunterrichts (3 x 20 TN)
·
Organisation
der Deutschkurse für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Betreuung durch das Jugendamt)
·
Individuelle
Förderung einzelner
Flüchtlinge mit fortgeschrittenen Deutschkenntnissen
Perspektiven
a)
Geplantes
Personal
·
Bildungskoordinator für Flüchtlinge (Vollzeit)
·
Verwaltungskraft
(Teilzeit)
Weiterhin siehe 3. erweiterte Prozesse und
Strukturen - Bildung
b)
Programmplanung
·
3
Veranstaltungen Format: Langer Abend
Themen: Länder, aus
denen die Flüchtlinge in Erlangen vorwiegend kommen
Absprache mit AIB, Asylsozialberatung, Prof. Petra Bendel
Teil I.: Politische Situation, Historie des Konflikts, Konfliktparteien,
Perspektiven
Teil II.: Geographie, Kultur und Sozio-Kultur; soziale Systeme, medizinische
Versorgung, Erziehung, Familie, Geschlechterverhältnis, außerfamiliäre Kinderbetreuung,
Schulsystem (Lernvorerfahrungen, Methodik und Didaktik)
Hier Beteiligung von Flüchtlingen /
Kooperation mit EFIE, AIB, Islamischer Gemeinde u.a.
Länder:
- Syrien (Neuordnung: Syrien, Türkei, Irak)
- Ukraine
- Äthiopien
·
3
Veranstaltungen in Kooperation mit der FAU (Abteilung Lehre & Forschung)
Format: Info-Abend zu „Bildungssystem und Schulabschlüsse im
Herkunftsland, Zeugnisbewertung in Deutschland“
Themen: s.o.
Absprache mit FAU Kanzlerin Frau Dr. Reichert und Abteilungsleiter Lehre &
Bildung, Herrn Dr. Henning
- Naher und Mittlerer Osten (z.B. Syrien, Afghanistan, Iran, Irak)
- GUS-Staaten
- Maghrebstaaten + Eritrea/Äthiopien
·
Öffnung
einiger Kurse im
regulären vhs-Angebot für Flüchtlinge (z.B. Kurse aus dem Kreativ- und
Pädagogikbereich)
Ref. IV-44
Bestehende Angebote
Mit dem Themenschwerpunkt HEIMAT in der Spielzeit 2015/16 greift das
Theater Erlangen in seinem Spielplan inhaltlich bereits die aktuelle Flüchtlingskrise
auf (z.B. mit den Stücken NATHAN DER WEISE, WIR SIND KEINE BARBAREN! SWEET HOME
EUROPA oder heimat.com).
Perspektiven - das Theater als
kulturelle Begegnungsstätte
Neben der künstlerischen Auseinandersetzung sieht sich das Theater Erlangen
ebenfalls in der Verantwortung, möglichst schnell als kulturelle
Begegnungsstätte einen Austausch zwischen Erlangern und Flüchtlingen zu
unterstützen. Über diese Spielzeit hinaus planen wir weiterhin am Thema
dranzubleiben und den Austausch zu fördern.
Derzeitigen Aktionen für die Spielzeit 2015/16:
a)
WILLKOMMEN!
Mit der Aktion WILLKOMMEN! Möchte das Theater ermöglichen, dass Erlanger
Familien und Flüchtlingsfamilien gemeinsam das Weihnachtsmärchen DIE
SCHNEEKÖNIGIN besuchen und so neben einem Theatererlebnis auch die Gelegenheit
zur Begegnung schaffen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, können
(zusätzlich zu ihren eigenen Theaterkarten) an der Tageskasse Eintrittskarten
zum WILLKOMMEN-Sonderpreis von 6,- € pro Karte für die Vorstellungen am 29.11.
(15 Uhr), 06.12. (11 Uhr) oder 19.12. (15 Uhr) kaufen. Diese werden über die
Organisation EFIE e.V. an Flüchtlingsfamilien und Jugendliche vermittelt. Alle
Zuschauer werden nach der Vorstellung zum gemeinsamen Kennenlernen bei Kaffee
und Kuchen ins Foyercafé eingeladen – auch fürs Dolmetschen wird gesorgt.
b)
Darüber
hinaus wird der Regisseur Jakob Fedler ein PROJEKT MIT FLÜCHTLINGEN und
Schauspielern des Ensembles erarbeiten. So wird eine direkte Begegnung und künstlerische
Auseinandersetzung zwischen dem Theater und jungen Flüchtlingen möglich.
Premiere ist am 8. April 2016 in der Garage.
c)
In
engem Kontakt mit Institutionen der Stadt, der Flüchtlingsberatung und ehrenamtlichen
Initiativen möchte das Theater Erlangen geflüchtete Künstler auffordern, ihr
kreatives Potenzial einzubringen. Ein erstes Treffen wird am 15.12.2015 im Theater Erlangen stattfinden. Dort sollen
die Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet und eine entsprechende
künstlerische Plattform gefunden werden, je nachdem wie viele Künstler sich aus
welchen Bereichen melden werden.
d)
Weitere
Aktionen, um die Annäherung der Kulturen zu fördern, sind langfristig geplant.
Vor allem unbegleitet geflüchtete Jugendliche brauchen Kontakt mit
Gleichaltrigen. Angebote der Theaterpädagogik können eine gute Basis für gemeinsame
Freizeitgestaltung und kulturelle Begegnung zwischen jungen Flüchtlingen und
Erlanger Jugendlichen sein. Um weitere WORKSHOPS oder THEATERSPIELCLUBS für
Kinder und Jugendliche anbieten zu können, sucht das Theater Erlangen momentan
verstärkt nach einer finanziellen und personellen Unterstützung.
e)
Aktuelle
Spendenaktionen sind unser Rucksackverkauf, dessen Erlös nach Abzug der Materialkosten
an EFIE e.V. geht, sowie die Spendensammlung bei den Familienvorstellungen des
Weihnachtsmärchens (ebenfalls an EFIE e.V.). Während HEXENJAGD unterstützten
wir die Spendenaktion der Hugenottenkirche für die Mittelmeer-Flüchtlingshilfe.
f)
Darüber
hinaus liegt dem Theater Erlangen vor allem an langfristigen Projekten, die
sich als Angebote zur Begegnung auch an alle Erlangerinnen und Erlanger richten
und ein tolerantes Miteinander in unserer Stadt zum Ziel haben.
Ref. IV-47
Unbegleitete Minderjährige im
Frankenhof (umF)
Seit Juli 2015 stellt Amt 47/Kulturamt den Frankenhof für die Unterbringung/Versorgung
der umF zur Verfügung.
In den Räumen der ehemaligen Jugendherberge im Frankenhof sind derzeit
26 umF in der städtischen Clearingstelle und weitere 19 in Wohngruppen, die vom
Träger STEP e.V. betrieben werden, untergebracht (siehe Ref.IV-51). Hier wird
gemäß den jüngsten Mitteilungen vom Jugendamt derzeit nicht damit gerechnet,
dass bis Jahresende mehr als 10-20 weitere Personen dazu kommen. Es steht
derzeit noch eine Kapazität von 49 Betten zur Verfügung, die allerdings nicht
als Anschlussmaßnahmen geeignet ist. Bei der Folgeunterbringung der
Jugendlichen nach der Clearingphase zu freien Trägern ist mit einem Engpass bis
zum Jahresende im Haus zu rechnen, so dass eine Anschlussunterbringung
außerhalb notwendig wird. Die Jugendlichen im Clearingbereich und in den
Wohngruppen werden von der Abt. 473 mit Frühstück, Mittagessen und Abendessen
versorgt. Wie lange die Ausgabe von Mittagessen an Gäste von außerhalb parallel
zur Versorgung der umF noch möglich sein wird ist noch offen.
In Absprache mit Schulverwaltungsamt und dem Christian-Ernst-Gymnasium
wird den Jugendlichen die Nutzung der CEG Sportanlage durch Abt. 473
ermöglicht.
Für eine Übersicht über das Angebot der Jugendkunstschule für
Flüchtlinge siehe Anlage V.
Ref.IV-51
Bestehende Angebote
Siehe
Ref.IV/47 unterhält die Stadt Erlangen eine Clearingstelle in eigener Verantwortung
mit 25 Regelplätzen, die voll besetzt ist. Zusammen mit den Fällen, die bei
freien Trägern untergebracht sind, betreut das Jugendamt derzeit ca. 75
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die Kosten, die hierfür entstehen
werden erstattet.
Aufgrund
der schnell steigenden Bedarfe wurde im Vorgriff auf den Stellenplan Stellen
für die Clearingstelle beschlossen ohne denen eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung
nicht möglich wäre. Soweit Entscheidungen notwendig werden, werden diese auf
den Weg gebracht.
Perspektiven
Geplant
ist es, Vorkehrungen für den Ersatz der Räumlichkeiten im Frankenhof, die
voraussichtlich zum 01.01.2017 nicht mehr zur Verfügung stehen, zu treffen.
Hierzu wurden und werden Räumlichkeiten zum Teil in städt. Gebäuden aber auch
in auf dem freien Markt genutzt. Ansonsten ist jede Planung schwierig, da erst
abgewartet werden muss, wie die gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der
bundesweiten Umverteilung greifen und wie sich die Flüchtlingssituation
generell entwickelt. Die momentanen Entwicklungen deuten darauf hin, dass sich
der Zustrom von Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf Grund greifender
Umverteilung in den Ländern in den kommenden Monaten mindert, so haben z.B. die
Länder Baden-Württemberg und Sachsen bereits versichert, ihre Aufnahmeverpflichtung
ohne Verzögerung zu übernehmen, wohingegen Rheinland-Pfalz und Thüringen
mitgeteilt haben, von der Möglichkeit einer Verzögerung der Aufnahmeverpflichtung
Gebrauch zu machen.
Ref.
V- 50
Bestehende
Angebote, Bedarfe und Perspektiven
Das Referat übernimmt künftig auch
referatsübergreifend koordinierende Aufgaben bei der Integration von
Flüchtlingen in Erlangen. Die Umsetzung erfolgt in den jeweils zuständigen
Dienststellen. Darunter
fallen insbesondere die unter 3. angegebenen neu geschaffenen erweiterten
Prozesse und Strukturen.
a)
Asylbewerberleistungsgesetz
Das Sozialamt (Abt. 502) ist für die
Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes für die dezentral untergebrachten
Flüchtlinge zuständig. Wegen ständig wachsender Zahlen (siehe oben Prognosen)
stießen das Personal, aber auch die Räume seit einiger Zeit an ihre Grenzen.
Das wird im neuen Stellenplan behoben, auch wurden zusätzliche Räume zugeteilt.
Belastend ist die Enge auf den Fluren, die für so hohe Zahlen Wartender einfach
nicht ausgelegt sind.
b)
Dezentrale
Unterkünfte
Weiterhin organisiert das Sozialamt
die jeweils notwendigen zusätzlichen dezentralen Unterkünfte, eigentlich ein
staatliche Aufgabe, wobei die Sachmittel
zwar refinanziert werden, nicht aber das Personal.
c)
ZAE
Dependancen
Die Stadt wurde von der Regierung auch
zur Errichtung und zum Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen verpflichtet.
Mittlerweile ist die ZAE Erlangen größer als die eigentlich zuständige
Einrichtung in Zirndorf. Bisher wurde dies von Abteilung 502 zusätzlich
erledigt, was nicht nur zu massiven Überstunden, sondern auch zu Überlastung
führte. Zusätzliches Personal wurde durch das Personalamt kurzfristig zugesagt.
d)
Koordination
der Asylsozialberatung, Migrationserstberatung und Ehrenamtlicher
Weiterhin erfolgt im Sozialamt die
Koordination der Arbeit der Asylsozialberater sowie der Betreuung der ehrenamtlichen
Helfer. Auch die Migrationserstberatung der AWO für die anerkannten Flüchtlinge
ist im Sozialamt angesiedelt.
e)
Anerkannte
Flüchtlinge
Mit steigender Zahl anerkannter
Flüchtlinge steigen auch die Kunden in den Abteilungen 501 (Arbeitslosengeld 2)
und 503 (Wohnen). Letztere hat als zusätzliche Leistung auch die Bearbeitung
der Wohnungsangebote aus der Bevölkerung übernommen, wobei diese nur für
anerkannte Flüchtlinge oder solche mit Auszugsgenehmigung vermittelt werden
dürfen. In den beiden letztgenannten Abteilungen werden die Kundenzahlen und
damit der Bedarf an Personal und Räumen im kommenden Jahr steigen, je nachdem,
wie schnell die Anerkennungen aus dem BAMF kommen.
Ref.
VI gesamt und VI-24
a)
Unterkünfte in Betrieb
Rathenaustraße
(Erstaufnahmeeinrichtung, „Dependance von Zirndorf“)
- Maximale
Belegung: ca. 500 Personen in ehem. Möbellagerhalle
- Aktuelle
Maßnahmen: Einbau eines Gussasphalts im EG zur Wärmedämmung
Erhöhung des Sicherheitsstandards u.a. durch teilweise Ersatz der Einzäunung und Optimierungen im Außengelände
Gundstraße (dezentrale Unterkunft)
- Umsetzung
der baulichen Maßnahmen zur Erstinbetriebnahme durch das GME
- Beratung
des Vermieters beim Antrag auf Nutzungsänderung
- Begleitung
des Dachgeschossausbaus als Sanitär- und weiterer Schlafbereich
b)
Unterkünfte in Planung/Bau
Tennenlohe I
(Erstaufnahmeeinrichtung)
- Maximale
Belegung: ca. 250 Personen (Bauabschnitt 1, Fertigstellung vss. Ende Nov.
2015) zzgl. ca. 100 Personen (Bauabschnitt 2, Fertigstellung vss. Jan.
2016)
- Aktuelle
Baumaßnahmen:
- Antrag auf Nutzungsänderung/Bauantrag
- Aufstellen und Installieren der
Sanitär-, Dusch- und Waschmaschinencontainer im Außengelände incl. der
notwendigen Haustechnik (Wasser, Strom, Brandmeldeanlage,…)
- Einbau einer Warmluftheizung und
Abluftführung
- Einbau der Parzellierung der
Hallenflächen zu kleineren Schlafbereichen im Trockenbau
- Verschiedene zahlreiche weitere
Maßnahmen, insbesondere Brandschutz
- Planung
der Leichtbauwarmhalle als künftiger Verpflegungs- und Aufenthaltsbereich
Tennenlohe II
(Erstaufnahmeeinrichtung)
- Maximale
Belegung: ca. 150 Personen
- Aktuelle
Planungen:
- Planung der notwendigen
haustechnischen und baulichen Maßnahmen mit dem Ziel einer Nutzung des
Gebäudes mit Schlaf- , Verpflegungs- und Aufenthaltsräumen
- Konzeption der notwendigen Sanitärcontainer
und einer zusätzlichen Leichtbauwarmhalle
(optionale Notfläche) im Außengelände
- Antrag auf Nutzungsänderung/Bauantrag
Sonstiges
Laufende Besichtigung und Bewertung potentieller Liegenschaften
c)
Modulbauten und Containeranlagen (dezentrale
Unterkunft)
- Standortuntersuchung
und vorbereitende Planung
- Angebotseinholung
versch. Containerlieferanten und Prüfung auf bauordnungsrechtliche
Zulässigkeit in Deutschland
- Planung
einer befristeten Containeranlage im Erlanger Osten als Ersatzfläche für
den Standort Schenkstraße und Erweiterung des Unterkunftsangebots
d)
Unterkunft für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge (umF)
Schillerstraße 52a
- Maximale
Belegung: 13 Jugendliche incl. Betreuungspersonal
- aktuell
laufen abschließende Ausbauarbeiten
- Aufnahme
des Betriebs nach erfolgreicher Abnahme und Aufschaltung der
Brandmeldeanlage auf die integrierte Leitstelle: vss. Dez. 2015/Jan. 2016
è Geplant ist, den nächsten Gebäudeteil für
ca. 25 Jugendliche ebenso auszubauen. Hierfür ist die Finanzierung bisher
jedoch noch offen.
Frankenhof
- Verschiedene kleinere bauliche und
haustechnische Anpassungsarbeiten
3.
Erweiterte Prozesse und Strukturen
Um den quantitativen und qualitativen
Veränderungen im Bereich „Flüchtlinge in Erlangen“ kompetent begegnen zu
können, hat die Stadtverwaltung neue erweiterte Prozesse und Strukturen
geschaffen, um die notwendige übergreifende Arbeit thematisch aufzugreifen und
strukturiert zu bearbeiten. Diese werden von Ref. V koordiniert, die Umsetzung
erfolgt in den jeweils zuständigen Dienststellen. Die Stadt Erlangen ist darum
bemüht, Vorschläge des AIB, wo sinnvoll, im engen Austausch mit den Fachämtern
zu berücksichtigen.
a)
Runder Tisch
Flüchtlinge
Zweimal jährlich trifft sich der „Runde Tisch Flüchtlinge“, auf
Einladung des AIB und der Stadt Erlangen. Zum runden Tisch sind Ämter der
Stadt, Organisationen und Institutionen in und um Erlangen (von der Universität
bis zum Gesundheitsamt), Vereine und interessierte Einzelpersonen eingeladen.
Besprochen werden alle Themen rund um die Unterbringung und Integration
geflüchteter Menschen. Die Geschäftsführung liegt bei er Koordinatorin Ehrenamt
Flüchtlinge.
b)
Webpräsenz
Flüchtlinge in Erlangen
Ziel:
a.
Übersichtliche, schnelle Informationen für
interessierte BürgerInnen und Engagierte;
b.
Entlastung der informierenden städtischen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;
c.
zielgerichtete Steuerung von Sach- und Geldspenden.
In Zusammenarbeit mit eGov, Ref. V-50; Ref. IV-51 sowie externen
Partnern (AWO, ASB, E.F.I.E.) wurde die Übersichtsseite „Flüchtlinge“
neustrukturiert und mit Inhalten gefüllt: www.erlangen.de/flüchtlinge.
Der AIB ist eingeladen, Anregungen zur Verbesserung der Seite beizusteuern. Die
Koordinatorin für Ehrenamt Flüchtlinge wird die Website pflegen.
Mehr Infos zur App für Flüchtlinge siehe 13-4 oben.
c)
Flüchtlingsunterbringung
Die Stadt Erlangen wurde von der Regierung zur Unterbringung von
Flüchtlingen verpflichtet. Dies ist für die Stadt Erlangen eine humanitäre
Aufgabe, der sich die Verwaltung gerne stellt. Zugleich ist das in dem angespannten
Wohnungsmarkt Erlangen eine große Herausforderung. Um diese Herausforderung zu
stemmen, wurde eine Strategiegruppe „Flüchtlingsunterbringung“ geschaffen.
Ziel:
i. aktuelle
Übersicht, über den sich wöchentlich ändernden Stand und Bedarf von
Flüchtlingsunterkünften, inklusive ZAE Dependancen, dezentralen Unterkünften
und Wohnraum für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge;
ii. mittelfristige und
langfristiger Planung unter einbeziehung aller relevanten Fachämter;
iii.
Möglichkeit thamtisch relevante Daten effektiv zu
zirkulieren, die allen betroffenen MA zur Verfügung stehen und bei Änderungen
in verschiedenen Ämtern bearbeitet werden können;
iv. regelmässiger,
zuverlässiger Austausch der beteiligten MA der Stadtverwaltung, die an der
Schaffung und Bereitstellung von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge arbeiten;
v. Klarheit
über die jeweiligen Zuständigkeiten und regelmässiger Informationsaustausch
über Möglichkeiten der kollegialen Unterstützung zwischen den Ämtern.
Neben den Fachämtern (Ref. III -33; Ref. IV – 51; Ref.
V -50; Ref. VI- 23 und 24; GEWOBAU) wird der AIB als beratendes Gremium in die
Strategiegruppe einbezogen. Die Strategiegruppe wird von Ref. V geleitet.
Anmerkung: Allgemein ist es Ziel der Stadt Erlangen
mehr bezahlbaren Wohnungsbau zu schaffen für Menschen in unserer Stadt, die
darauf angewiesen sind.
- mittelfristigen und langfristigen Steigerung von
sozialem Wohnungsbau
- Schaffung und Erhaltung sozial gemischter Wohnviertel,
sozial verträgliches Bauen.
d)
Arbeitsmarktintegration
Die mittel- und langfristige Integration von
Flüchtlingen sowie die der dann anerkannten und geduldeten Flüchtlingen wird in
Erlangen angestrebt, um soziale Integration dieser Bevölkerungsgruppe der
Erlanger Stadtgesellschaft zu gewährleisten, das Potential und Know-How der
neuen Erlangerinnen und Erlanger zum Mehrwert für die Stadt Erlangen zu
generieren, aber auch um einem Ansturm auf das SGBII und damit einer hohen
finanziellen Belastung für die Stadt strategisch zu begegnen (siehe
Anerkennungsquote oben und dem damit verbundenen Rechtskreisübertritt von
Asylbewerberleistungsgesetz in SGBII). Ziel ist es deshalb Strukturen zu
schaffen, die eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt ermöglichen.
Die Stadt Erlangen hat dafür eine Strategrigruppe gegründet, die sich mit dem
themenfeld und der Umsetzung von Handlungsbedarfen systematisch beschäftigt.
Ziel:
i. Aufzeigen
der Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Fachämter sowie externen Partnern und
Stärkung der Transparenz von Handlungswegen
ii. Stärkung
der Kommunikation der Beteiligten Akteurinnen und Akteure und aufzeigen
kurzwegiger, Möglichkeiten der kollegialen zusammenarbeit referatsübergreifend
sowie mit externen Partnern
iii. Identifikation
der Handlungsbedarfe und strategisches Aufstellen von Arbeitsprozessen nach
folgenden Untergruppen:
·
Deutschspracherwerb
·
Flüchtlinge unter 21 Jahren
·
Flüchtlinge über 21 Jahre
·
Hochqualifizierte Flüchtlingen
(Studium/Hochschule)
Ehrenamtlichen kommt eine wichtige unterstützende Rolle
besonders im Spracherwerb als auch im Bewerbungsprozess zu.
Neben den Fachämtern (Ref. III-33; IV-43; Bildungsbüro;
Ref. V-50 sowie GGFA) sind in der Strategiegruppe einbezogen:
Asylsozialberatung, Bundesagentur für Arbeit, IHK, KHS, IG-Metall und FAU. Der
AIB ist als beratendes Mitglied in der Strategiegruppe vertreten. Bei Bedarf
werden weitere Akteurinnen und Akteure einbezogen. Die Strategiegruppe wird von
Ref. V geleitet und trifft sich zunächtst im Plenum und nach Identifizierung
von Arbeitsfeldern und Kooperationen in den oben gelisteten vier Untergruppen.
e)
Außerschulische
Bildung
Die VHS erarbeitet momentan ein Bildungskonzept für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die nicht mehr der Schulpflicht
unterliegen. Eine Vernetzung bzw. Kooperation z.B.
mit JAZ e.V., Jugendamt, Schulen, Wirtschaft wird angestrebt etc. suchen. Es
geht in erster Linie um die sprachliche Kompetenz und die Eingliederung der Jugendlichen
entweder in das vorhandene Schulsystem oder direkt in die Berufsausbildung.
f)
(Sozio)-kulturelle
Integration
Erfolgreiche Integration von Flüchtlingen in die
Erlanger Bevölkerung ist ein wichtiges Ziel, um den sozialen Zusammenhalt in
Erlangen langfristig zu stärken. Sowohl Amt 41 und 47 arbeiten auf diesem
Gebiet verstärkt. Im Bereich Flüchtlinge sollen die Ämter künftig besonders eng
verknüpft zusammenarbeiten.
g)
Gesundheit
Der ASB arbeitet in den ZAE Dependancen im Bereich Erstversorgung und
Gesundheit von Flüchtlingen zusammen mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern,
einschließlich ehrenamtlich tätigen Ärzten. Für Helferinnen und Helfer gibt es
ebenfalls Vorsorgeschutz. Für die Helferinnen und Helfer zahlen Impfungen die
Krankenkasse, bei Helfern die oft in der Notunterkunft sind, impft der
ASB-Betriebsarzt. Der AK Medizin und Menschenrechte ist regelmäßig in
dezentralen Unterkünften unterstützend tätig und bieten medizinische Beratungsgespräche
und Vermittlung von Dolmetschern für Flüchtlinge bei Arztbesuchen an. Weiterhin
bietet der AK zahnmedizinische Hilfe. Die Stadt informiert über Ihre
Kommunikationskanäle zusätzlich über Angebote und Infoveranstaltungen externer
Akteure, wie etwa die Informationsveranstaltung von Frau Prof. Erim mit einem
Vortrag von Herrn PD Tagay in der
Psychosomatischen Tagesklinik des Universitätsklinikums am 21.10.2015. Ref. V
ist zusätzlich mit dem Gesundheitsamt im engen Kontakt.
h)
Menschenwürde = unantastbar
Unter dem Titel Menschenwürde =
Unantastbar! will die Stadt gemeinsam
mit externen Akteurinnen und Akteuren ein klares Zeichen gegen rechtes
Gedankengut, Diskriminierung und unbegründete Vorurteile setzen. In Erlangen
gehen damit Demokratinnen und Demokraten auf die Straße und zeigen gegen
fremdenfeindliche Parolen und Gesinnungen Gesicht. Partner sind Aktion Courage
(Parteien, Religionsgemeinschaften, Schulen u.v.m.). In Erlangen, so das
gemeinsame, klare Zeichen, wird Flüchtlingen mit Respekt begegnet und deren Integration,
auch zum Gemeinwohl aller Erlangerinnen und Erlanger, unterstützt und aktiv vorangetrieben.
Dafür soll am 12. Dezember 2015 auf dem Rathausplatz eine öffentliche Auftaktveranstaltung
für im Jahr 2016 fortführende Veranstaltungen stattfinden.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
x sind begrenzt im Budget der Ämter vorhanden
In enger Kooperation von Fachbereichen, Kämmerer und Personalamt werden individuelle Lösungen gefunden.
sind nicht vorhanden
Anlagen: Anlage I: BAMF:
Aktuelle Zahlen zu Asyl. Stand Oktober 2015
Anlage II: Tätigkeiten Amt 37 und FF
Anlage III: Tätigkeiten Amt 11
Anlage IV: Vereinbarung zwischen Stadt und KHW
Anlage V: Angebote der Jugendkunstschule