Das Referat für Bildung, Kultur und Jugend sowie das Referat für Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport / Amt 41 werden beauftragt, die Programme auf inhaltliche Barrierefreiheit zu überprüfen und ggf. Verbesserungsvorschläge zu machen.

Sie sollen zudem Mängel  in der baulichen Barrierefreiheit der von ihnen genutzten Gebäude zusammenstellen und dem Gebäudemanagement zur weiteren Bearbeitung zuleiten.

Die Vorschläge sollen mit dem “ Forum Menschen mit Behinderung“ besprochen und dessen Anregungen aufgenommen werden.

Der Antrag der SPD 160/2015 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

     Referat IV wird in Fortschreibung der bereits am 09.11.2011 dem Stadtrat vorgelegten
     Übersicht zur Barrierefreiheit und Inklusion in den kulturellen Einrichtungen eine Über-
     sicht über die geplante inhalt-programmatische und notwendige bauliche Situation er
     stellen.

     Referat I wird eine solche Übersicht für den Tätigkeitsbereich des Amts für Soziokultur
     erstellen.

     Diese Übersichten sollen mit dem “Forum Menschen mit Behinderung“ erörtert und
     diesem Gelegenheit zu eigenen Vorschlägen gegeben werden. Die Zuständigkeit für die
     Beurteilung der baulichen Barrierefreiheit sowie die Behebung dieser Barrieren liegt
     beim Gebäudemanagement.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                         werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                               sind nicht vorhanden

Anlagen:

Fraktionsantrag SPD-Nr. 160/2015 vom 20.10.2015