Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
|
IP-Nr. 541.5020 Erschließungsstraßen |
Kostenstelle 660090 Allgemeine Kostenstelle Amt 66 |
Produkt 54110066 Leistungen für |
210.000,00 € für |
|
Zugänge Straßennetz mit |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
|
IP-Nr. 541S.23 Nördl. Stadtmauerstr., Lazarettstr.,
Stadtmauer |
Kostenstelle 660090 Allgemeine Kostenstelle Amt 66 |
in Höhe von |
210.000,00 € bei |
|
Produkt 54110066 Leistungen für |
Sachkonto 048002 Zugänge Straßennetz mit |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
|
Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur
Verfügung |
0,00 € |
|
Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
25.000,00 € |
|
Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
68.000,00 € |
|
Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
|
|
Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
93.000,00 € |
|
Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
303.000,00
€ |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig ab November 2015 für das HH-Jahr 2015
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Deckungskreis 267.159,60
€
Die Mittel sind durch Aufträge
für Straßenbaumaßnahmen in den Bereichen E-West I+II
gebunden
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Leistung von
Abschlagszahlungen für erbrachte Aufwendungen des Entwässerungsbetriebs für den
Straßenentwässerungsanteil im E-West II (25% der Gesamtkosten der abwassertechnischen
Erschließung)
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Bereitstellung
der beantragten HH-Mittel
Entsprechend einer Mitteilung des EBE
belaufen sich die vorläufigen Gesamtkosten für die abwassertechnische
Erschließung im BP 411 auf ca. 1,6 Mio. €. Der Anteil der Straßenentwässerung
beläuft sich auf 25% dieser Gesamtkosten, somit also auf ca. 400.000 €. Entsprechend
dem HH-Entwurf sind für das Jahr 2016 100.000 € vorgesehen, sodass mit der o.g.
Mittelbereitstellung der Ausgabebedarf für den Straßenentwässerungsanteil
gewährleistet ist und dem EBE noch eine Abschlagszahlung in Höhe von ca.
300.000 € in 2015 ausgezahlt sowie die zum 01.02.2016 vom EBE avisierte
Schlussrechnung beglichen werden kann.
Die zur Deckung vorgeschlagenen Finanzmittel
ergeben sich wie folgt:
-
Einsparung bei IP-Nr. 541S.23
Die in 2015 neu eingestellten HH-Mittel in Höhe von 210.000 € (Baukosten Stadtmaueraufwertung
BA I) werden in 2015 nicht in Anspruch genommen. Für die Sanierung der nördl.
Stadtmauer sind von GME HH-Mittel in entsprechender Höhe ab 2016 bei
IP-Nr. 523S.400 „Nördl. Stadtmauer, Sanierung“ vorgesehen, sodass HH-Mittel in
Höhe von 210.000 € bei IP-Nr. 541S.23 für die Mittelbereitstellung zur
Verfügung gestellt werden können.
Da die Lazarettstraße vorerst nicht für eine grundlegende Umgestaltung
vorgesehen ist, sind beim aktuellen Entwurf des Investitionsprogramms zum HH
2016 bei IP-Nr. 541S.23 keine HH-Mittel eingeplant.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Anlagen: