Die Prioritätenliste wird anhand der Einzelabstimmung im Fachausschuss begutachtet.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.03.2015 ein neues Verfahren zur Aufstellung des Stellenplans beschlossen. Hierbei wurde festgelegt, dass alle Stellenplananträge gegenüber dem Stadtrat und seinen Fachausschüssen transparent dargelegt werden. Die Fachausschüsse begutachten die Prioritätenlisten der Referate und der HFPA begutachtet die Stellenschaffungen, diese werden abschließend vom Stadtrat in seiner Haushaltssitzung beschlossen.

Durch das Referat wird für die Stellenneuschaffungen (Liste A) die in Anlage 1 beigeschlossene Rangfolge vorgeschlagen.

Die Referate haben alle Stellenplananträge der ihnen zugeordneten Ämter in eine priorisierte Reihenfolge gebracht. Seitens des Personalreferats sind die von den Ämtern angegebenen Stellenwerte und Personalkosten einer Plausibilitätskontrolle unterzogen worden.

Seitens des Personalreferats werden folgende Änderungsvorschläge eingebracht:

·         Das Einvernehmen von Ref. III zur Aufnahme von Pos. 0 (Stelleneinzug Amt 33-1) wurde im Rahmen der Nachmeldung der Pos. 1 und 2  mit email vom 07.10.15 wieder zurückgezogen.
Da die Stellenanteile der Abteilung 33-1 im Bereich 33-2 bewirtschaftet werden hält Ref. OBM/ZV vor dem Hintergrund der Stellenschaffungen (ergänzt durch die Nachmeldungen bei Abt. 33-2) und der durchgeführten Organisationsuntersuchung den Stelleneinzug weiterhin für realisierbar.

·         Die Ziff. 6-8 sind aus Sicht von Ref. OBM/ZV an Pos. 1-3 zu priorisieren, da sie aufgrund der Flüchtlingssituation und der durchgeführten Personalbemessung noch vor der Stellenneuschaffung für die gleiche Aufgabe (derzeit Pos. 1-2) realisiert werden sollten.

Hinweis zum Abstimmungsverfahren in den Ausschüssen:

Über die Aufnahme der im Rahmen der Fraktionsanträge vorliegenden Stellenplanpositionen zum Stellenplan in die Prioritätenliste wird in den Fachausschüssen einzeln abgestimmt. Erhalten hierbei Fraktionsanträge keine Mehrheit, werden Sie im weiteren Abstimmungsverfahren des Ausschusses nicht mehr berücksichtigt.
Danach erfolgt die Abstimmung einzeln und gesondert für jede Position der referatsbezogenen Rangliste.
Als Verwaltungsvorschlag dient hierbei die Rangfolge der Anlage 1, durch Änderungsanträge im Ausschuss sollen die Fraktionsanträge eingefügt werden und können Veränderungen der Rangfolge herbeigeführt werden.

Anlagen:        Liste A – Prioritäten/Rangfolge Ref. III