Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
Der CSU-Fraktionsantrag Nr. 140/2015 vom 22.9.2015 ist abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Information der Bürgerschaft, der Gewerbetreibenden sowie der politischen Vertreter.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Vorstellung der geplanten Maßnahmen und ihre Abhängigkeiten

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Mit Schreiben vom 22.9.2015 weist die CSU-Stadtratsfraktion auf die Vielzahl von Straßenbaustellen, die durch ihre erhebliche Verkehrsbeeinträchtigung mehr oder weniger zeitkostende Staus bzw. Umleitungen bedeuten. Insbesondere zur Information der Bürgerschaft beantragt die CSU-Fraktion einen Bericht über die in den nächsten Jahren zu erwartenden bekannten Baustellen bei Straßen und Brücken, die zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen.

Bei den einzelnen Maßnahmen ist anzugeben:

·        Art und Umfang,

·        wer sie durchführt,

·        welche Zeitdauer und

·        welche Streckensperrungen

mit heutigem Wissen dazu notwendig sind. Auf Grund der Bedeutung für die Gewerbetreibenden wird um Behandlung sowohl im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss sowie im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss gebeten. Der vollständige Inhalt des Fraktionsantrags kann der Anlage 1 entnommen werden.
Auf Grund der ungünstig liegenden Ausschusstermine wurde mit der Antragstellerin vereinbart, den Fraktionsantrag einschließlich des Vortrags der Autobahndirektion und des Staatlichen Bauamts im UVPA am 1.12.2015 zu begutachten und dem Stadtrat am 10.12.2015 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Baustellensituation

In den nächsten Jahren stehen verschiedene verkehrsrelevante Baumaßnahmen im Stadtgebiet Erlangen zur Ausführung an. Es handelt sich dabei um Maßnahmen der Autobahndirektion Nordbayern, des Staatlichen Bauamts Nürnberg, der Deutschen Bahn, der Erlanger Stadtwerke AG sowie um städtische Maßnahmen.

Die Maßnahmen der Autobahndirektion Nordbayern sowie des Staatlichen Bauamts Nürnberg und ihren Abhängigkeiten werden im Zuge eines Vortrags durch Vertreter der beiden Dienststellen in der Sitzung des UVPA am 1.12.2015 vorgestellt. Informativ wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Erlangen und Straßenbauverwaltung durch die enge Abstimmung der vergangenen Monate die Abläufe und den Umfang dieser Projekte unter Berücksichtigung des laufenden Ausbaus der DB bereits soweit optimiert haben, dass deren enge Verzahnung keinen Spielraum für ein Herauslösen oder Verschieben einzelner Teilprojekte zulasse.

Es handelt sich um folgende Baumaßnahmen:

·        Maßnahmen der Autobahndirektion

- Errichtung Main-Donau-Kanalbrücke A 3 (2. Bauabschnitt bis 11/2015)
- Temporäre Standstreifenfreigabe A 73 in Richtung Norden (2016)
- sechsstreifiger Ausbau der A 3 (2017 - 2022)

·        Maßnahmen des Staatlichen Bauamts

- Erneuerung der Regnitzbrücke am Herzogenauracher Damm unter Vollsperrung (2016)
- Instandsetzung Kanalbrücke am Herzogenauracher Damm mit halbseitiger Sperrung (2016)
- Sanierung DB Brücke Bayreuther Straße unter Aufrechterhaltung des Individualverkehrs
  (jeweils 8 Wochen in 2016 und 2017)
- Erneuerung Kanalbrücke Sankt Johann (frühestens ab 2020)
- Neubau operatives Zentrum (2015 - 2020)

·        Maßnahmen der Deutschen Bahn

- DB-Unterführung Martinsbühler Straße Einbahnstraßenregelung (2015 - 2018)
- DB-Unterführung Münchener Straße Altstädter Friedhof Vollsperrung mit Ausnahme Fuß-
  gänger- und Radverkehr (06/2015 - 05/2016)
- DB-Unterführung Bubenreuther Weg einspurige Verkehrsführung (08/2016 - 02/2017)

·        Maßnahmen Tiefbauamt

- Fahrbahnerneuerung Büchenbacher Damm und Sanierung Flutbrücken mit einstreifigen
  Verkehrsführung in beide Richtungen (2017)
- Ausbau Schiller- / Loewenichstraße unter Vollsperrung (2017)
- Sanierung Steinforstgrabenverrohrung mit Einschränkungen im Kreuzungsbereich (2017)
- Sanierung Bahnbrücke Pappenheimer Straße mit einspuriger Verkehrsführung (2017)
- Umbaumaßnahmen Paul-Gossen-Straße/Günther-Scharowsky-Straße Siemenscampus
  (2017/2018)
- diverse, straßenabschnittsbezogene Fahrbahndeckenerneuerungen mit jeweils ca.
  2-wöchiger Vollsperrung 2016 ff. in den Monaten Juni - September

·        Maßnahmen Erlanger Stadtwerke

- Bunsenstraße Leitungserneuerung (Strom/Wasser/Glasfaserkabel) mit halbseitiger Ver-
  kehrsführung (2016)

Ein Übersichtsplan über die o. g. Baumaßnahmen (Anlage 2) wird im Sitzungssaal ausgehängt. Die Verwaltung weist informativ darauf hin, dass die dargestellte Aufstellung/Übersicht keinen Anspruch auf Richtigkeit bzw. Vollständigkeit erhebt. Insbesondere die Baumaßnahmen der Stadt Erlangen stellen den momentan bekannten Planungsstand dar. Die dort genannten Maßnahmen und Termine können sich auf Grund von derzeit nicht erkennbaren Gründen verschieben.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Anlage 1 Fraktionsantrag 140/2015
                        Anlage 2 Übersichtsplan Baustellen