1.    Die in Anlage 1 beiliegenden Maßnahmenvorschläge für die Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsstelle „Radwegenetz, Ausbau“ umzusetzen.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Beschlussvorlage 613/031/2010 wurde im Oktober 2010 die letzte Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ beschlossen. Diese beinhaltete zwölf Projekte, von denen im Rahmen der verfügbaren Mittel der Haushaltsstelle „Radwegenetz, Ausbau“ mit IP-Nr. 541.841 vier abgearbeitet wurden (vgl. Anlage 4). Die weiteren acht Maßnahmen konnten u. a. aufgrund der nur begrenzt vorhandenen Mittel der Haushaltstelle nicht umgesetzt werden. 

Mit dem Ziel, die Prioritätenliste neu zu entwickeln und als Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ fortzuschreiben sowie eine Grundlage für die Bearbeitung des Meilensteins F (Teilbereich Fußgänger- und Radverkehr) zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes zu schaffen, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Bestandserfassung des Erlanger Radwegenetzes durchzuführen (vgl. 613/031/2010 und 613/192/2014). Das umfangreiche Gutachten bietet die Möglichkeit, das Erlanger Radwegenetz flächendeckend zu überprüfen und eine Schwachstellenanalyse vorzunehmen. 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bislang fehlte es bei der Aufstellung der Projekte im Rahmen der Prioritätenliste an einem systematischen Ansatz. Weiterhin wurden Maßnahmen aufgelistet, bei denen es sich in Bezug auf deren planerischen und kostentechnischen Umfang um Einzelprojekte handelt, die nicht aus dem Budget der Haushaltsstelle „Radwegenetz, Ausbau“ gedeckt werden konnten.

Basierend auf der umfangreichen Bestandserfassung des Radwegenetzes, bei der 1.000 Streckenabschnitte untersucht wurden, wurden nunmehr mit Berücksichtigung der Realisierungsabsicht sowie wichtiger planerischer Kriterien Maßnahmenvorschläge für eine Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ erarbeitet. Hierbei wurde wie folgt vorgegangen:

Die vom Gutachter untersuchten und fotographisch dokumentierten Streckenabschnitte wurden durchgehend tabellarisch aufgelistet und flächendeckend überprüft. Mit Berücksichtigung der Kriterien Sicherheit, Richtlinienkonformität, Belagsqualität und Fahrkomfort erfolgte die Untersuchung eines jeden Streckenabschnittes. Sofern eines der genannten Kriterien für den jeweiligen Abschnitt nicht ausreichend zutreffend war, wurde das entsprechende Defizit formuliert und Maßnahmenvorschläge erarbeitet. Je nach Umfang der Maßnahme wurde eine Realisierungsabsicht angegeben (kurz-, mittel- und langfristig). Darauf aufbauend wurde die Priorität der Maßnahme herausgearbeitet. Unter Zuhilfenahme der vorliegenden Unfalldaten der jeweiligen Streckenabschnitte wurde als oberstes Kriterium die Verkehrssicherheit definiert. Im Anschluss daran wurden die Maßnahmen in Kategorien unterteilt. Hierbei handelt es sich um:

-          Belagsverbesserung

-          Beschilderungsmaßnahme

-          Erlanger Standardlösung

-          ersatzloser Radwegerückbau

-          Fahrradstraße

-          Querungshilfe

-          Radwegerückbau mit Ersatz durch Schutz-/Radfahrstreifen

-          Wegeausbau

-          Wegeneubau

-          sonstige Maßnahmen

Insgesamt wurden 260 Maßnahmenvorschläge herausgearbeitet (133 kurzfristige, 36 mittelfristige und 91 langfristige). 

Mit beschriebener Vorgehensweise konnte ein Ergebnis erzielt werden, das sowohl eine Grundlage für die Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ als auch für die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (Meilenstein F Teilbereich Fußgänger- und Radverkehr) bietet.

Neben der Erarbeitung der Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ sollen die Maßnahmenvorschläge im Rahmen der Bearbeitung des Meilensteins F (Teilbereich Fußgänger- und Radverkehr) zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes vertieft untersucht werden. Hierbei wird unter anderem eine fundierte Netzbetrachtung mit der Herausarbeitung wichtiger Streckenführungen, die ggf. Potenziale für die Bündelung des Radverkehrs aufweisen, erfolgen. Die Ausarbeitung eines Radschnellwegenetzes wird im VEP zusätzlich Berücksichtigung finden. Eines der Ziele des VEPs ist es, eine umfassende Prioritätenliste zu erstellen, die auch langfristige Maßnahmen beinhaltet. Die Ausschreibung für die Bearbeitung des Meilensteins F (Teilbereich Fußgänger- und Radverkehr) soll im Jahr 2016 erfolgen.

Zur Festlegung der Vorschläge für die Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ hat die Verwaltung mit Beteiligung der Polizeiinspektion Erlangen die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen auf Realisierbarkeit im Rahmen der Mittel der Haushaltsstelle „Radwegenetz, Ausbau“ mit IP-Nr. 541.841 geprüft. Es ergaben sich 25 Projekte, deren Kostenumfang grob auf 500.000 € geschätzt wird (genauere Kostenschätzungen stehen noch aus und werden dem Ausschuss im ersten Quartal 2016 zur Kenntnis vorgelegt). Die Prioritätenliste beinhaltet eine Priorisierung der aufgeführten Projekte. Vorrangig abgearbeitet werden sollen Maßnahmen an Standorten mit Unfallauffälligkeit. Eine entsprechende Kennzeichnung mit Priorität 1 wurde vorgenommen (vgl. Anlage 1).

Mit den bislang jährlich verfügbaren Mitteln der o. g. Haushaltsstelle i. H. v. 50.000 € nimmt die Abarbeitung der Projekte einen Mindestzeitraum von zehn Jahren in Anspruch.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ nicht als abgeschlossen betrachtet werden kann, so dass fortlaufend Ergänzungsmöglichkeiten bestehen. Eine Übersicht mit der ausführlichen Beschreibung der Maßnahmen der Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ ist Anlage 1 zu entnehmen. Anlage 2 enthält in kartographischer Darstellung einen räumlichen Überblick über die Standorte der geplanten Maßnahmen. Anlage 3 beinhaltet eine tabellarische Kurzübersicht der Maßnahmen.

Die Beteiligung der AG Rad bei der Neuerstellung der Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ erfolgte am 1. Oktober 2015. Einzelne Maßnahmenvorschläge der Mitglieder der AG Rad sind bei der Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ berücksichtigt.

Neben den Maßnahmen der Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen“ wurden von der Verwaltung zahlreiche kurzfristig umsetzbare Projekte, wie z. B. die Ausweisung von Fahrradstraßen oder Markierungslösungen in Form von Schutzstreifen oder Radwegeausleitungen, festgelegt. Diese werden nicht in die Prioritätenliste „kleine Baumaßnahmen Radverkehr“ aufgenommen, sondern im Rahmen der laufenden Unterhaltsmaßnahmen der zuständigen Fachdienststelle abgearbeitet. Eine Auflistung dieser Maßnahmen wird dem Ausschuss gesondert zur Kenntnis gegeben.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Mit erfolgtem Beschluss wird die Verwaltung die in Anlage 1 beschriebenen Maßnahmen weiter konkretisieren. Über den Stand der Umsetzung wird der Ausschuss zu gegebener Zeit informiert.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden derzeit nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:

Anlage 1: Maßnahmenvorschläge für die Prioritätenliste "kleine Baumaßnahmen Radverkehr"

Anlage 2: Räumlicher Überblick über die Standorte der geplanten Maßnahmen

Anlage 3: Tabellarische Kurzübersicht der Maßnahmenvorschläge für die Prioritätenliste "kleine Baumaßnahmen Radverkehr"

Anlage 4: Prioritätenliste 2010 mit Angaben zur Umsetzung einzelner Maßnahmen