1. Die Stadt Erlangen gibt zum Planfeststellungsverfahren „Ersatzneubau der Sparschleuse Kriegenbrunn (MDK-km 48,66), Ersatzneubau der Sparschleuse Erlangen (MDK-km 41,05) und Errichtung eines Bodenzwischenlagers“ die Stellungnahme gemäß Anlage 6 ab.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb der Einwendungsfrist solche Änderungen und Ergänzungen in der Anlage 6 vorzunehmen, die zur Wahrung der von der Stadt Erlangen zu vertretenden Belange erforderlich sind und im Einklang mit der Intention der Stellungnahme stehen.
   Diese Änderungen und Ergänzungen werden vorab gebilligt. Der UVPA ist im Nachgang über etwaig vorgenommene Änderungen und Ergänzungen zu informieren.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Negative städtebauliche, verkehrliche und umweltrelevante Auswirkungen auf die Stadt Erlangen sollen vermieden werden.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Es soll eine Stellungnahme im Rahmen des gemeinsamen Planfeststellungsverfahrens „Ersatzneubau der Sparschleuse Kriegenbrunn (MDK-km 48,66), Ersatzneubau der Sparschleuse Erlangen (MDK-km 41,05) und Errichtung eines Bodenzwischenlagers“ abgegeben werden.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

3.1 Vorhaben

Das Wasserstraßenneubauamt Aschaffenburg (WNA) plant als Vorhabenträger Ersatzneubauten für die Schleusen Erlangen (auf dem Gebiet der Gemeinde Möhrendorf) und Kriegenbrunn. Die bestehenden Schleusen sind zwischen 1966 und 1970 errichtet worden und aufgrund irreparabler Schäden zukünftig nicht mehr sicher zu betreiben.

Eine Sanierung der Anlagen ist nach Angaben des Vorhabenträgers nicht möglich, so dass für beide Schleusen Ersatzneubauten erforderlich sind, um die durchgehende Befahrbarkeit des Main-Donau-Kanals zu gewährleisten. Baubeginn ist voraussichtlich im Jahr 2017. Die Bauzeit wird voraussichtlich ca. 10 Jahre (inkl. Rückbauten) betragen.

Für die Lage der Neubauten wurden verschiedene Standortalternativen untersucht. Für eine Übergangszeit sollen die alte und die neue Schleuse jeweils parallel betrieben werden, bevor ein Teilrückbau und die Verfüllung der alten Schleusenbecken erfolgt.

Schleuse Kriegenbrunn

Die Sparschleuse Kriegenbrunn liegt bei km 48,66 des Main-Donau-Kanals im südlichen Stadtgebiet von Erlangen. Der Main-Donau-Kanal verläuft bei Erlangen am westlichen Rand des Regnitztals. Der gewählte Standort für den Ersatzneubau befindet sich unmittelbar östlich der bestehenden Schleusenanlage.

Der Ersatzneubau der Schleuse Kriegenbrunn umfasst das Schleusenbauwerk einschließlich der Vorhäfen sowie die zugehörigen Verkehrswege und –anlagen, Betriebsflächen und Hochbauten. Hinzu kommen die Maßnahmen zur Stilllegung und zum Rückbau der bestehenden Schleuse. Die Baustelleneinrichtungsflächen liegen westlich und östlich der Schleuse im Bereich von Acker- und Gartenflächen. Als Baustraße findet die Schleusenstraße Verwendung, sie wird jedoch nach Norden verschwenkt und an die Kreuzung Londoner Straße / Hüttendorfer Straße / Sylvaniastraße angebunden.

Während der Bauzeit wird eine Fläche von ca. 20,5 ha zwischen der Schleuse und dem Ortsteil Kriegenbrunn als gemeinsames Bodenzwischenlager (trockenes Baggergut) für beide Baumaßnahmen genutzt:

Die maximale Höhe der Bodenhalden beträgt 15 m über Gelände. Zur Ortslage Kriegenbrunn ist aus dem anfallenden Material die Schüttung eines Lärmschutzwalls vorgesehen. Zusätzlich wird der anfallende Oberboden in separaten Mieten gelagert und nach Abschluss der Maßnahme wieder angedeckt. Durch den Bereich des Zwischenlagers wird die neue Baustellenzufahrt errichtet.

Die Betriebswege der Wasserstraßenverwaltung entlang des Main-Donau-Kanals, die für Fußgänger und Radfahrer öffentlich zugänglich sind, werden im Bereich der Schleusenbaustellen gesperrt.

Die öffentliche Straße Schleusenstraße einschließlich der Brücke über den Kanal wird während der Bauzeit gesperrt, so dass eine Querung in Ost-West-Richtung nicht möglich sein wird.

Alle erheblich nachteiligen umweltrelevanten Auswirkungen der Maßnahme sind laut Planfeststellungsunterlagen kompensierbar, wobei zahlreiche Effekte bereits durch Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen reduziert werden können. Die wichtigsten Maßnahmen zur Kompensation sind die Anlage von Gehölzbeständen, Waldrändern und Waldflächen sowie verschiedener Offenlandbiotope im Umfeld der Schleuse.

Schleuse Erlangen

Die Sparschleuse Erlangen liegt bei km 41,05 des Main-Donau-Kanals nordwestlich des Stadtgebiets von Erlangen. Der Main-Donau-Kanal verläuft in diesem Abschnitt am westlichen Rand des Regnitztals. Die neue Schleuse soll 300 m nördlich der bestehenden Schleuse auf der Ostseite des Main-Donau-Kanals angeordnet werden.

Die Umgebung der Schleuse ist durch die Lage im Wasserschutzgebiet Erlangen-Möhrendorf-Bubenreuth bestimmt. Der obere Vorhafen der Schleuse liegt in der weiteren Schutzzone (Zone III), die Schleuse selbst und ihr unterer Vorhafen innerhalb der engeren Schutzzone (Zone II) des Wasserschutzgebiets. Die Erlanger Stadtwerke (ESTW) fördern innerhalb des Schutzgebiets Trinkwasser aus mehreren Fassungen. Die ESTW wurden im Verfahren gesondert beteiligt.

Die Hauptzufahrt zu der Baustelle erfolgt über die Dechsendorfer Straße (St 2240)/ St. Johann und den Wirtschaftsweg Büchenbacher Weg. Geplant ist, die Zufahrt zur Baustelle über die A73 (Anschlussstelle Erlangen Nord) zu führen und die Abfahrt von der Baustelle über die A3 (Anschlussstelle Erlangen West). Zu diesem Zweck soll auf der Straße St. Johann eine Abbiegespur eingerichtet und der Büchenbacher Weg zu einer zweispurigen, asphaltierten Baustraße ausgebaut werden.

Der an der Schleuse Erlangen ausgebaute Boden, der zur Verfüllung der alten Schleuse Erlangen eingesetzt werden soll, wird zum Zwischenlager Kriegenbrunn transportiert, dort gelagert und bei Rückbau der alten Schleuse Erlangen wieder zurücktransportiert. Ausgebauter Boden, der im Rahmen der Baumaßnahmen nicht mehr benötigt wird (ca. 527.000 m³), wird abgefahren.

Die Planfeststellungsunterlagen enthalten keine Regelung, inwieweit für die Baustellenlogistik der Wasserweg genutzt werden soll. Es ist davon auszugehen, dass der überwiegende Teil der Transporte mit LKW über das öffentliche Straßennetz (A3 und A73) erfolgen soll.

3.2 Verfahren

Planfeststellungsbehörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Außenstelle Süd – in Würzburg.

Die Auslegung der Planunterlagen fand bei der Stadt Erlangen, der Gemeinde Möhrendorf sowie bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Außenstelle Würzburg – vom 18.06.2015 bis 17.07.2015 statt. Zusätzlich waren die Unterlagen über diesen Zeitraum im Internet eingestellt.

Die Bekanntmachung erfolgte ortsüblich über „Die Amtlichen Seiten – Offizielles Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Erlangen“ 72. Jg. Nr. 11 vom 05. Juni 2015.

Bis zum 31.07.2015 können Einwendungen erhoben werden. Ein Erörterungstermin ist für Herbst 2015 vorgesehen.

3.3 Stellungnahme der Verwaltung

Aufgrund der engen Terminvorgaben ist den Fachämtern eine vollumfängliche Prüfung der Planfeststellungsunterlagen und abschließende Stellungnahme bis zur Erstellung der Vorlage nicht möglich gewesen.

Die Verwaltung ist weiter mit der Bearbeitung der Unterlagen befasst und empfiehlt, bis zum Ende der Einwendungsfrist zusätzlich erkannte Belange ebenfalls in die städtische Stellungnahme aufzunehmen. Der UVPA wird über etwaige Änderungen und Ergänzungen im Nachgang in Kenntnis gesetzt.

Die Stellungnahme der Verwaltung findet sich in Anlage 6.

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Anlage 1: Übersichtplan

Anlage 2: Lageplan Schleuse Kriegenbrunn

Anlage 3: Lageplan Bodenzwischenlager Kriegenbrunn

Anlage 4: Ausschnitt FNP 2003 – Bereich Schleuse Kriegenbrunn –

Anlage 5: Lageplan Schleuse Erlangen

Anlage 6: Stellungnahme der Verwaltung