Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der CSU-Antrag 026/2015 vom 16.02.2015 ist damit bearbeitet.

1.    Sachbericht
Der CSU-Fraktionsantrag bezieht sich auf TOP 9 der gemeinsamen Sitzung des BWA und BildungsA am 24.02.2015 „Varianten einer zukünftigen Nutzung Berufsschulgelände an der Drausnickstraße“ (242/050/2015).

Die CSU-Fraktion bittet in ihrem Antrag um Beantwortung von 5 Fragen bezüglich der Information von Stadträten, der betroffenen Schulen, der Bürger und zum Finanzierungskonzept (s. Anlage).

zur 1./2.
Die Information des Stadtrates erfolgte in der gemeinsamen Sitzung des BWA und des BildungsA am 24.02.2015. Die Schulleiter der 4 betroffenen Schulen waren anwesend und hatten die Möglichkeit zur Stellungnahme.

zu 3.
Die betroffenen Schulen wurden ausführlich in einer gemeinsamen Veranstaltung am 19.12.2014 informiert, die gemeinsame schriftliche Stellungnahme aller 4 Schulen lag der o.g. Vorlage bei.

zu 4.
Die Information des Stadtrates ist öffentlich, die Informationen zum derzeitigen Planungsstand sind auch für Bürgerinnen und Bürger frei zugänglich. Es ist vorgesehen, dass Ergebnis des im Anschluss an die Beschlussfassung über die Varianten zu erstellenden Masterplans in öffentlicher Sitzung vorzustellen.

zu 5

Die Finanzierung von einzelnen Maßnahmen auf dem Berufsschulgelände bleibt den Haushaltsberatungen des Stadtrates vorbehalten.

Anlagen:             Fraktionsantrag CSU 026/2015 vom 16.02.2015