Betreff
Vorziehen bereits eingestellter Projekte
hier: erlanger linke Fraktionsantrag Nr. 203/2014
Vorlage
66/034/2014
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der erlanger linke-Fraktion Nr. 203/2014 vom 21.10.2014  ist damit bearbeitet


Sachbericht

-    IP-Nr. 541.100 „Rathausplatz, Umbau und Neugestaltung“

     Für die Maßnahme sind derzeit keine konkreten Planungs- bzw. Gestaltungskonzepte bekannt. Vor diesem Hintergrund wären noch Gestaltungs-, Entwurfs- und Ausführungsplanungen anzufertigen. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.100 HH-Mittel nach 2018 vorgesehen.

-    IP-Nr. 541.400 „Ortsumgehung Eltersdorf“

     Mit mehrheitlichem Beschluss des Stadtrates vom 25.10.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, die Sonderbaulastvereinbarung mit dem Freistaat Bayern zum Bau der OU Eltersdorf abzuschließen. Auf Basis dieses Beschlusses wurde die Sonderbaulastvereinbarung unterzeichnet und nach einem europaweiten VOF-Verfahren erste Planungsleistungen (Leistungsphasen 1+2) mit Beschluss des Stadtrates am 27.02.2014 an eine Ingenieurgemeinschaft vergeben. Die Maßnahme soll ab 2017 oder 2018 realisiert werden. Demzufolge müssen die weiteren Planungsschritte so beauftragt werden, dass das erforderliche Baurecht im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens erzielt werden kann.

-    IP-Nr. 541S.70 „Bismarckstraße, Ausbau“
Seit dem Wettbewerbsverfahren und der daraufhin erfolgten öffentlichen Diskussion der Umgestaltungsmaßnahme mit den entsprechenden Konsequenzen ist kein neuer Sachstand gegeben.

 


Anlagen:        Fraktionsantrag der erlanger linke Nr. 203/2014 vom 21.10.2014