Der Sachbericht der Verwaltung hat den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis gedient. Der dabei geschilderten Vorgehensweise mit der Bereitstellung von 100.000,- € zur Verbesserung des Radwegenetzes (IvP-Nr. 541.841) wird zugestimmt.
Der Fraktionsantrag Nr. 183/2014 gilt hiermit als bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die von vielen Radfahrerinnen, Radfahrern und Passanten an zentralen Stellen der Stadt bemängelte Abstellsituation für Fahrradfahrer soll verbessert werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Austausch und Errichtung von geeigneten, zahlenmäßig ausreichenden und den heutigen Ansprüchen genügenden Abstellmöglichkeiten mittels Anlehnbügeln, wie bereits in verschiedenen Teilen der Stadt praktiziert.

Für die Planung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof ist eine gesonderte Haushaltsstelle (546.410) eingerichtet.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Für die Verbesserung des vorhandenen Radwegenetzes (Beläge, Absenkungen usw.) sind auf der diesbezüglichen Haushaltsstelle IvP-Nr. 541.841 für 2015  50.000,- € vorgesehen. Gegenwärtig untersucht ein externes Ing.-Büro die Zustandsbeschaffenheit des Netzes einschließlich der gegebenen Abstellsituation. Die Ergebnisse liegen bis Ende des Jahres vor. Mit einer Erhöhung des Mittelansatzes sind zu erwartende Verbesserungen realisierbar. Wegen erforderlicher Planungen und Abstimmungen ist dies jedoch nur sukzessiv über die kommenden Jahre möglich.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr. 542.841 in Höhe von 50.000,- € (Entwurf HH 2015)

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag