1.  Die Verwaltung wird beauftragt, in Sondierungsgesprächen mit San Carlos und der Stadt Nürnberg die gemeinsamen Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft mit San Carlos in den Bereichen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung zu sondieren (ca. März 2015).

Über die Ergebnisse ist den zuständigen Fachausschüssen zu berichten.

2.  Die Entscheidung über die mit o.g. Fraktionsantrag beantragten Haushaltsmittel ist erst im Rahmen der Haushaltberatungen für den Haushalt 2015 zu treffen.

3.  Der Fraktionsantrag 225/2014 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen/Sachbericht:
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

A)

Eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Klima- und Umweltschutz (im Rahmen des Programms „50 Klimapartnerschaften bis 2015“ oder unabhängig davon) ist grundsätzlich überlegenswert und von der Stadtverwaltung San Carlos wurde bereits bestätigt, dass dieses Thema wichtig ist. Die Zusammenarbeit im Rahmen einer Klimapartnerschaft muss jedoch mit entsprechendem Vorlauf vorbereitet werden. Da ein wichtiger Bestandteil die Entsendung von kommunalen Fachexperten ist, muss neben dem finanziellen auch der personelle Aufwand auf beiden Seiten geklärt werden. Im Zeitraum vom 11. bis 22. März 2015 ist eine Delegationsreise nach San Carlos geplant. Fachbesuche speziell zu Klima- und Umweltschutz sind vorgesehen. Im Falle einer Entscheidung für den Aufbau einer Klimapartnerschaft, bzw. Intensivierung der Zusammenarbeit auf diesen Gebieten bietet sich dieser Delegationsbesuch als Gelegenheit für erste Vorbereitungsgespräche an. In diesem Fall hält das Sachgebiet 13-4 (Integration und Internationale Beziehungen) die Teilnahme eines Vertreters des Umweltamtes für sinnvoll.

B)

Zwischen der Stadt Nürnberg und San Carlos besteht bereits im Rahmen des Projekts „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ über die Servicestelle „Kommunen in der Einen Welt“ eine Partnerschaft: Seit Sommer 2012 arbeiten Nürnberg und San Carlos gemeinsam an diesem Thema.
Hierfür wurde das "Nürnberger Netzwerk Klimapartnerschaft mit San Carlos" aufgebaut. Darin arbeiten u.a. Bund Naturschutz, Energiewendebündnis, Umweltreferat, Ohm-Hochschule, Ingenieure ohne Grenzen und engagierte Einzelpersonen mit.

Als Schwerpunkte gelten (mit unterschiedlichen Schwerpunkten in beiden Städten):

a) Nachhaltige Land-/Forstwirtschaft
b) Waldschutz und Wiederaufforstung
c) Energieeffizienz
d) Erneuerbare Energien
e) Bildungsarbeit.

Fazit:

Sowohl das Umweltamt als auch das Bürgermeister- und Presseamt, Sachgebiet Integration und Internationale Beziehungen, sehen eine künftige Zusammenarbeit in den Bereichen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung als denkbar / umsetzbar an.
Anzumerken ist, dass der Anmeldezeitraum für die aktuelle vierte Phase des Programms „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ bereits im August d.J. abgelaufen ist. Eine Teilnahme an dem Programm in der aktuellen Phase ist daher ohnehin nicht möglich.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit der Stadt San Carlos und der Stadt Nürnberg sind Sondierungsgespräche über die Möglichkeiten einer gemeinsamen Zusammenarbeit zu führen.

Im Vorfeld einer Entscheidung für den Aufbau der „Klimapartnerschaft“ ist zu überprüfen, ob die Stadt Erlangen sich in das bestehende Netzwerk einbinden und sich an Projekten sowie deren Umsetzung beteiligen kann.

Ferner ist der personelle und finanzielle Aufwand einer Mitwirkung bzw. der Aufbau einer Klimapartnerschaft zu klären einschl. der hierfür notwendigen personellen Kapazitäten.

3.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag 225/2014