1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Es werden Konzepte zur Nachverdichtung insbesondere für die Schaffung zusätzlichen Wohnraums entwickelt und die entsprechenden Planungsverfahren eingeleitet. Dabei wird für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger dem vom UVPA am 22.07.2014 beschlossenen Verfahren gefolgt.

3. Der SPD-Fraktionsantrag 176/2014 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Akzeptanz von Nachverdichtungskonzepten soll durch eine intensive Bürgerbeteiligung verbessert werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Ziele auf gesamtstädtischer Ebene

Die Anzahl der Wohnungsangebote soll unter folgenden Aspekten erhöht werden (Nachverdichtung):

·         bezogen auf verschiedene Zielgruppen und deren Bedürfnisse

·         in Bereichen technischer und sozialer Infrastruktur 

·         Verträglichkeit der umgebenden Bebauung (Körnung)

Es soll eine Studie entsprechend dem Sachbericht der Verwaltung in der UVPA-Vorlage VI/008/2014 vom 22.07.2014 zum städtischen Begleitkonzept: Vorgehensweise für planerische Überlegungen zur Nachverdichtung erstellt werden.

Ziele auf Quartiersebene

Die Bestandssituation in den Wohnsiedlungen soll verbessert werden hinsichtlich:

·         Wohnungsangeboten und –mix sowohl im Bestand als auch im Neubau

·         technischer Standard der Wohngebäude (Energie, Barrierefreiheit)

·         Stellplatzsituation und Verkehr

·         Immissionsschutz

·         Freiflächengestaltung und -nutzung

Die Bestandsmieter sollen nicht verdrängt werden.

Deshalb soll der Schwerpunkt der Baumaßnahmen eher im Neubau und nur teilweise im Umbau oder Erweiterung von Bestandsgebäuden liegen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Als vertrauensbildende Maßnahme ist ein – auf den jeweiligen Prozess abgestimmtes – mehrstufiges transparentes kooperatives Verfahren durchzuführen.

Verfahren auf gesamtstädtischer Ebene

1. Informationsveranstaltung für die Bewohner.

2. evtl. Expertenhearings (Politik / Wirtschaft / etc.) zur Ausarbeitung von Rahmenbedingungen als Grundlage für mögliche anschließende konkurrierende Verfahren.

Verfahren auf Quartiersebene

1. Informationsveranstaltung für die Bewohner als Auftakt.

2. evtl. Workshop mit Bewohnervertretern zur Ausarbeitung von Rahmenbedingungen und ggf. Wettbewerbsauslobung mit Moderation durch einen neutralen Dritten.

3. Der mögliche Mehrwert für die Bewohner soll mittels alternativer Entwürfe/Bebauungs­vorschläge nachgewiesen werden.

4. Bildung einer Jury mit Bewohnervertretern als Sachpreisrichter zur Entscheidung.

5. Sozialverträgliche Umsetzung der Maßnahmen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden / sind 2015 zu beantragen

Anlagen:        Antrag der SPD-Fraktion Nr. 176/2014