Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag 198/2014 der CSU vom 21. Oktober 2014 ist somit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Erhalt des Einzeldenkmals Pavillon an der „Riviera“

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Finanzmittel standen 2014 im Budget für den Bauunterhalt zur Verfügung.

Der Sanierungsbeginn wurde jedoch aufgrund von Verhandlungen zum Verkauf des Nachbargrundstücks mit etwaigem Einschluss des Pavillongeländes und der beabsichtigten Sanierung des Pavillons durch Privat ausgesetzt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Verkauf des Pavillons ist nach wie vor beabsichtigt. Der Erwerber wird verpflichtet, den Pavillon auf seine Kosten zu erhalten und instand zu setzen. Die Verpflichtung zur Sanierung wird dinglich gesichert (Eintragung einer Reallast ins Grundbuch).

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Mit dem Verkauf soll der städtische Haushalt von den notwendigen Unterhaltsmaßnahmen entlastet werden. Der darüber hinausgehende Verkaufserlös kommt dem Haushalt zugute.

Anlagen:        Fraktionsantrag 198/2014 der CSU vom 21. Oktober 2014