Betreff
Mittelbereitstellung zugunsten Amt 52 für IP-Nr. 424F.400 Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ)
Vorlage
242/037/2014
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 424F.400        Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ)

Kostenstelle  520090        Allgemeine Kostenstelle Amt 52

Produkt  4241            Leistungen für sonstige Sporteinrichtungen

150.000 € für

Sachkonto 035202          Zugänge Gebäude, Aufb. u. Betriebsvor. v. Sport- u. FZA

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

IP-Nr. 366C.404             Generalsanierung Frankenhof, 1.BA mit Sing- und Musikschule

Kostenstelle 240090             Allgemeine Kostenstelle Amt 24

in Höhe von

150.000 € bei

Produkt 3662                         Leistungen für Jugendeinrichtungen

Sachkonto 032202           Zug. Gebäude, Aufb. u. Betriebsvor. v. soz. Einrichtg.

 


1. Ressourcen

Die in 2014 benötigten Kassenmittel bei der Maßnahme Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) übersteigen den diesjährigen Haushaltsansatz. Zur Begleichung der Forderungen/Preisgelder aus dem Realisierungswettbewerb und den Planungsleistungen des Architekten ist daher eine zusätzliche Mittelbereitstellung in 2014 mit Ansatzkorrektur in 2015 in Höhe von 150.000 EUR notwendig.

Die vorgesehene Deckung zur Vorfinanzierung stammt aus der Maßnahme IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit Sing- und Musikschule. Hier werden die vorhandenen Mittel für 2014 aufgrund der verschobenen Wettbewerbsauslobung in diesem Jahr nicht vollständig abfließen und erst in 2015 benötigt.

 

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

--- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)   

300.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

195.751,06 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

---- €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

495.751,06 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung - zusätzlicher Bedarf für Aufträge, die 2014 kassenwirksam werden)

645.751,06 €

 

Die Mittel werden benötigt    auf Dauer

                                                einmalig für das Haushaltsjahr 2014

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung        

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Temporäre Mittelumschichtung von IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit Sing- und Musikschule zugunsten IP-Nr. 424F.400 Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) in Höhe von 150.000 EUR.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Mittelbereitstellung für IB-Nr.424F.400
Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheits-zentrum (BBGZ):

Die für 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel reichen zur Begleichung der Forderungen aus dem Architektenwettbewerb und der Bearbeitung der Objektplanung bis zur Leistungsphase 2 nicht aus.

Begründung: Zur Bearbeitung der Antragstellung im Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ erfolgte umgehend nach Beschluss des Wettbewerbs und anschließendem VOF-Verfahren die Beauftragung der Vorplanung beim Architekten. Aufgrund dieser kurzfristigen Bearbeitung werden nun Mittel bereits im laufenden Jahr benötigt, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans erst in 2015 vorgesehen waren und dort auch aufgeführt sind.

Deckung aus IP-Nr. 366C.404
Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit Sing- und Musikschule 217E.401:

Die Wettbewerbsauslobung hat sich ins Jahr 2015 verschoben, der Mittelbedarf verläuft entsprechend. Die nun im laufenden Jahr vorhandenen Mittel werden daher nicht vollständig ausgegeben und können als Zwischenfinanzierung zur Verfügung gestellt werden. Um dann jedoch den Wettbewerb und auch den entsprechenden Mittelabfluss in 2015 nicht zu behindern, müssen die Mittel im nächsten Jahr der Maßnahme Frankenhof wieder zur Verfügung gestellt werden.


Anlagen: