Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
IP-Nr. 424F.400 Neubau Bürger-, Begegnungs- und
Gesundheitszentrum (BBGZ) |
Kostenstelle 520090 Allgemeine Kostenstelle Amt 52 |
Produkt
4241 Leistungen für
sonstige Sporteinrichtungen |
150.000
€ für |
Sachkonto 035202 Zugänge Gebäude, Aufb. u.
Betriebsvor. v. Sport- u. FZA |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung Frankenhof,
1.BA mit Sing- und Musikschule |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt 24 |
in Höhe von |
150.000
€ bei |
Produkt 3662 Leistungen für
Jugendeinrichtungen |
Sachkonto 032202 Zug. Gebäude, Aufb. u.
Betriebsvor. v. soz. Einrichtg. |
1. Ressourcen
Die in 2014 benötigten Kassenmittel bei der Maßnahme Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) übersteigen den diesjährigen Haushaltsansatz. Zur Begleichung der Forderungen/Preisgelder aus dem Realisierungswettbewerb und den Planungsleistungen des Architekten ist daher eine zusätzliche Mittelbereitstellung in 2014 mit Ansatzkorrektur in 2015 in Höhe von 150.000 EUR notwendig.
Die vorgesehene Deckung zur Vorfinanzierung stammt aus der Maßnahme IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit Sing- und Musikschule. Hier werden die vorhandenen Mittel für 2014 aufgrund der verschobenen Wettbewerbsauslobung in diesem Jahr nicht vollständig abfließen und erst in 2015 benötigt.
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den Verwendungszweck stehen
im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
--- € |
Im Investitionsbereich stehen
dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
300.000,00 € |
Es stehen Haushaltsreste zur
Verfügung in Höhe von |
195.751,06 € |
Bisherige Mittelbereitstellungen
für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
---- € |
|
|
Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
495.751,06 € |
Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung - zusätzlicher Bedarf für Aufträge, die 2014
kassenwirksam werden) |
645.751,06 € |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig für das Haushaltsjahr 2014
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Temporäre
Mittelumschichtung von IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit
Sing- und Musikschule zugunsten IP-Nr. 424F.400 Neubau Bürger-, Begegnungs- und
Gesundheitszentrum (BBGZ) in Höhe von 150.000 EUR.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Mittelbereitstellung für
IB-Nr.424F.400
Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheits-zentrum (BBGZ):
Die für 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel reichen zur
Begleichung der Forderungen aus dem Architektenwettbewerb und der Bearbeitung
der Objektplanung bis zur Leistungsphase 2 nicht aus.
Begründung: Zur Bearbeitung der Antragstellung im
Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ erfolgte umgehend nach Beschluss des
Wettbewerbs und anschließendem VOF-Verfahren die Beauftragung der Vorplanung
beim Architekten. Aufgrund dieser kurzfristigen Bearbeitung werden nun Mittel
bereits im laufenden Jahr benötigt, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans
erst in 2015 vorgesehen waren und dort auch aufgeführt sind.
Deckung aus IP-Nr. 366C.404
Generalsanierung Frankenhof, 1. BA mit Sing- und Musikschule 217E.401:
Die Wettbewerbsauslobung hat sich ins Jahr 2015 verschoben, der Mittelbedarf verläuft entsprechend. Die nun im laufenden Jahr vorhandenen Mittel werden daher nicht vollständig ausgegeben und können als Zwischenfinanzierung zur Verfügung gestellt werden. Um dann jedoch den Wettbewerb und auch den entsprechenden Mittelabfluss in 2015 nicht zu behindern, müssen die Mittel im nächsten Jahr der Maßnahme Frankenhof wieder zur Verfügung gestellt werden.
Anlagen: