Zuständig für das Projekt StUB ist ab 2015 der kommunale Zweckverband StUB. Darüber hinaus werden Verbesserungen für alle Verkehrsarten im Rahmen der bereits laufenden Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen unter Beteiligung der Öffentlichkeit entwickelt.

Der Antrag von Einzelstadträtin Barbara Grille Nr. 235/2014 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Einzelstadträtin Barbara Grille beantragt mit Schreiben vom 21.10.2014 (s. Anlage 1) die Herausnahme der Planungsmittel in Höhe von 7,4 Millionen € für das StUB- bzw. Campus-Bahn-Projekt aus dem Haushalt 2015 ff.

Stattdessen sollen der Ausbau bzw. die Optimierung des Busnetzes sowie die Einführung einer eigenen Uni-Buslinie und Umsetzung anderer Maßnahmen erfolgen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit Beschluss des Erlanger Stadtrates vom 27.09.2012 war die Verwaltung beauftragt worden, zur Vorbereitung eines Zweckverbandes Verhandlungen mit den anderen beteiligten Aufgabenträgern aufzunehmen. Diese Verhandlungen sind zwischenzeitlich weitgehend abgeschlossen, die Gründung des kommunalen Zweckverbandes StUB ist nach derzeitigem Planungsstand am 01.01.2015 vorgesehen.

Dieser Zweckverband ist gemäß der Vereinbarungen in der Zweckverbandssatzung von den beteiligten Aufgabenträgern mit den notwendigen finanziellen Mitteln auszustatten. Die Entscheidung über die Bereitstellung von Planungsmitteln ist somit unmittelbar mit dem Beschluss zur Gründung des Zweckverbandes verbunden. Die zugehörige Behandlung im Stadtrat soll voraussichtlich am 27.11.2014 erfolgen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Planungen zur Optimierung und zum Ausbau des Busnetzes wurden bereits im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen begonnen. Darin enthalten ist auch eine verbesserte Anbindung der Universität.

Diese Planungen stehen nicht in Konkurrenz zum Projekt StUB, sondern sollen als Stufenkonzept ab ca. 2016 schrittweise und in Abhängigkeit von den benachbarten Aufgabenträgern umgesetzt werden. Die Optimierungen im Busnetz sind als Ergänzung zur StUB dauerhaft vorgesehen.

Darüber hinaus wurde im UVPA am 27.07.2014 ein verkehrlicher Zielekorridor beschlossen, der den Konzepten aller Verkehrsarten im Verkehrsentwicklungsplan zugrunde gelegt wird. Mit der Erarbeitung von Planungsgrundlagen für die Schwerpunktthemen Motorisierter Verkehr / Ruhender Verkehr und Fußgänger- / Radverkehr wurde bereits begonnen. Die Entwicklung von Konzepten mit öffentlicher Beteiligung und dem Einsatz externer Gutachter ist ab Ende 2015 vorgesehen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:
Anlage 1 - Antrag von Einzelstadträtin Grille Nr. 245/2014 vom 21.10.2014